Aufenthaltsrecht – Seite 23 – Flüchtlingsrat Niedersachsen

6. Juni 2018

Aufenthaltsrecht

Bleiberechtsregelung, wenn die Ausreise unmöglich ist

Mit Einführung des Aufenthaltsgesetzes zum 01. Januar 2005 ist die Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Absatz 5 AufenthG eingeführt worden. Diese Aufenthaltserlaubnis kann erteilt werden, wenn die Ausreise (nicht Abschiebung) aus rechtlichen oder...

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6. Juni 2018

Aufenthaltsrecht

Bleiberechtsregelung bei „nachhaltiger Integration“

Der § 25 b AufenthG trat zum 01.08.2015 in Kraft und gilt derzeit in der Fassung vom 31.12.2022. Nach dieser Regelung „soll“ (Regelanspruch) Geduldeten eine Aufenthaltserlaubnis erteilt werden, wenn folgende Erteilungskriterien erfüllt...

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6. Juni 2018

Bleiberechtsregelung für „gut integrierte Jugendliche und Heranwachsende“

Diese stichtagsunabhängige Aufenthaltserlaubnis nach § 25 a AufenthG ging auf eine niedersächsische Initiative zurück und trat erstmals zum 01. Juli 2011 in Kraft. Damals betrug die geforderte Voraufenthaltszeit des erfolgreichen Schulbesuchs noch...

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6. Juni 2018

Bleiberechtsregelungen

Im Laufe der letzten Jahrzehnte haben Bundestag und Bundesrat nach Durchfechtung politischer Kämpfe Bleiberechtsregelungen erlassen, die Geduldeten die Möglichkeit geben sollen, einen rechtmäßigen Aufenthalt in Deutschland zu erlangen. Das politische Ziel bestand und besteht...

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5. Juni 2018

Aufenthaltsrecht

„Sichere Herkunftsländer“

Die 1993 in Paragrafen gegossene Definition der „sicheren Herkunftsländer“ ist einer der fünf Bausteine des so genannten Asylkompromisses, die auf die Änderung des Art. 16 des Grundgesetzes folgte. Seitdem kann ein Staat...

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5. Juni 2018

Handreichung zu Asyl- und Aufenthaltsrecht von geflüchteten Frauen in Nds

Diese aus der Beratungspraxis des Flüchtlingsrat Niedersachsen e.V. entstandene „Handreichung zu Elementen, die bei der asyl- und aufenthaltsrechtlichen Unterstützung und Beratung von Frauen zu beachten sind“ beleuchtet zum einen die speziellen Schutzbedarfe und die...

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4. Juni 2018

Ältere Erlasse und Anwendungshinweise (2003 bis August 2016)

2016 31.08.2016 RdErl. 31-08-2016 Wohnsitzauflage § 12a Abs 1 Anerkannte Flüchtlinge, die ab dem 01.01.2016 und bis vor dem 06.08.2016 (dem In-Kraft-Treten des „Integrationsgesetzes“) bereits nach Niedersachsen umgezogen sind, sollen nicht wieder in das...

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29. Mai 2018

Anfragen: Aufenthaltsrecht, Abschiebungen und Ausreise

Nds. Landesregierung, Antwort auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung „Was lernt die Landesregierung aus dem „behaupteten“ BAMF-Skandal? (23. Dezember 2020) Auf Landtagsanfrage (LT-Drucksache 18/8234) teilt das Ministerium für Inneres und Sport mit, dass...

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25. Mai 2018

Menschen

Im Rahmen der landesweiten Einzelfallberatung prüft der Flüchtlingsrat fortlaufend Asylakten und kommt mit vielfältigen Fragestellungen und individuellen Schicksalen in Berührung. Nachfolgend schildern wir konkrete Problemstellungen aus unserer Beratungspraxis. Einführung in die Einzelfallarbeit Zwei Monate...

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24. Mai 2018

Erlasse zu Aufenthalts- und Passfragen

20.01.2026 Handlungsempfehlungen des Bundesinnenministeriums (BMI) an die Bundesländer zur Passbeschaffung bei eritreischen Staatsangehörigen. Demnach bestünden „keine tatsächlichen und rechtlichen Bedenken eritreischen Staatsangehörige zur Vorsparche bei der Botschaft aufzufordern“. Dies umfasse alle Eritreer:innen anabhängig von...

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