# Abschiebungshaft
Demo gegen Zentrale Abschiebebehörde am 10. August in Hannover
Das niedersächsische „Bündnis gegen die ZAB“ ruft auf zur Demonstration „NEIN zur Zentralen Abschiebebehörde“ am Samstag, den 10. August 2019 um 14:00 Uhr am Ernst-August-Platz in Hannover (hier die Veranstaltung bei Facebook). Die „Zentrale...
Hinterland-Magazin #41 – 100 Jahre Abschiebehaft
ENDLICH AM START Hinterland #41 – 100 Jahre Abschiebehaft „Jemand mußte Josef K. verleumdet haben, denn ohne daß er etwas Böses getan hätte, wurde er eines Morgens verhaftet.“ (Franz Kafka: „Der Proceß“) Das Hinterland...
Infoseite zur geplanten Zentralen Abschiebebehörde
Zu den Planungen der Landesregierung, eine Zentralen Ausländerbehörde (ZAB) einzurichten, hat das niedersächsische Innenministerium unlängst zwei Landtagsanfragen – eine von Bündnis 90/Die Grünen, eine von der FDP – beantwortet. Die Auskünfte der Landesregierung sind...
Zentrale Abschiebebehörde ZAB
Zentrale Abschiebebehörde in Niedersachsen Die niedersächsische Landesregierung plant, den örtlichen Ausländerbehörden die Zuständigkeit für den ausländerrechtlichen Umgang mit abgelehnten Flüchtlingen zu entziehen und zukünftig selbst zu entscheiden, welche Personen geduldet und...
Hau-ab-Gesetz: Bundesregierung missachtet Grundgesetz und internationales Recht
PRESSEMITTEILUNG vom 07.06.2019 Hau-ab-Gesetz heute im Bundestag: Bundesregierung missachtet Grundgesetz und internationales Recht Die Große Koalition will heute – im Rahmen eines unwürdigen und völlig inakzeptablen parlamentarischen Schnellverfahrens – ein gewaltiges Gesetzespaket durch den...
Desaster Abschiebungshaft, Hau-ab-Gesetz und die Kantine des Grauens
Eine Anmerkung aus Anlass des 70sten Geburtstages des Grundgesetzes von RA Peter Fahlbusch, Hannover Man stelle sich folgendes Szenario vor: Eine Ausländerbehörde, daneben ein Gericht. In der Mitte gelegen, wie praktisch, eine Kantine, wo...
Bundesweites Aktionswochenende gegen Abschiebehaft
Demonstration vor der Abschiebungshaftanstalt Langenhagen Flüchtlingsrat übergibt Forderungen an Justizministerin Havliza Knapp 2.000 Leute demonstrierten vergangenes Wochenende in Berlin, Büren, Darmstadt, Halle, Dessau, Dresden, Glückstadt, Eichstätt, Hannover, Mainz und Pforzheim gegen Abschiebehaft. Sie forderten...
Flüchtlingsrat Niedersachsen ruft zum Protest gegen Abschiebehaft auf
Presseinformation, 08.05.2019 Aktionswochenende am 10. und 11. Mai mit Kunstaktion und Demo Die Abschiebungshaft in Deutschland begeht dieses Jahr ein trauriges Jubiläum: Sie wird 100 Jahre alt. Der Flüchtlingsrat Niedersachsen nimmt dieses trostlose Ereignis...