Aufnahme, Wohnen und Lager

Mit dem Moment der Aufnahme von Geflüchteten stellt sich die Frage nach ihrer angemessenen Unterbringung. Im Krisenmodus greifen Aufnahmestaaten vielfach auf Flüchtlingslager und andere Formen der vorübergehenden Unterbringung zurück. In Deutschland hat sich ein System etabliert, nach dem auf eine zumeist kurze Zeit in einer vom jeweiligen Bundesland betriebenen Erstaufnahmeeinrichtung eine Verteilung auf die Kommunen erfolgt.

Seit 2016 müssen allerdings immer mehr Schutzsuchende in den Erstaufnahmeeinrichtungen verbleiben, weil sie beispielsweise aus sogennanten „sicheren Herkunftsländern“ stammen oder sich im „Dublin-Verfahren“ befinden. Sie werden nicht auf die Kommunen des Landes verteilt. Ihre Sozialleistungen sind vermindert, sodass meist kein Geld für Rechtswege mit anwaltlicher Begleitung übrig ist. Mit den von der großen Koalition geplanten „AnkER‐Zentren“ droht eine noch umfassendere, flächendeckende Kasernierung von Schutzsuchenden: Nach bayerischem Vorbild sollen Flüchtlinge vom ersten Tag an für die gesamte Dauer ihres Asylverfahrens in Lagern untergebracht werden.

In Verbindung mit der gleichzeitigen Bemühungen um eine Absenkung von Schutzquoten drohen die AnkER‐Zentren jene Lager zu werden, in denen mehr und mehr Schutzsuchende unter prekären Umständen dauerhaft verwahrt werden, bis ihre Abschiebung erreicht werden kann. Faire Asylverfahren sind in solchen isolierten Einrichtungen, in denen Schutzsuchenden der Zugang zu einer unabhängigen Beratung deutlich erschwert wird, nicht zu erwarten.

Eine humane Flüchtlingspolitik, die zugleich den internationalen Verpflichtungen gerecht wird, wäre damit kaum mehr gewährleistet. Lager drohen in Deutschland wie in Europa immer mehr zu Dauereinrichtungen und die dort Untergebrachten zu einer marginalisierten Gruppe werden. Die Aufnahme von Schutzsuchenden und die Asylverfahren werden immer weiter verschoben in ein abgegrenztes bürokratisches System fern zivilgesellschaftlicher Kontrolle.

Themen

  1. AnkER-Zentren: „Normalfall“ Lager? Die Institutionalisierung der Abgrenzung
  2. Erstaufnahme in Niedersachsen
    1. Besondere Schutzbedürftigkeit (Vulnerabilität)
    2. Beschulung in Erstaufnahmeeinrichtungen
  3. „Lager“ und „Gemeinschaftsunterkünfte“
  4. Leben im Provisorium: Gemeinschaftsunterkünfte
  5. Gewaltprävention und Gewaltschutz
  6. Wohnsitzauflagen und Zuzugssperren in Niedersachsen
  7. Qualitätssicherung und Beschwerdemanagement

Lektüre

Flüchtlingsrat Niedersachsen, Zufluchtsort Kommune. Gelingende Aufnahme von Geflüchteten in Niedersachsen (Januar 2018)

Netzwerkprojekt AMBA (Hg.), Unterstützen, Beraten und Stärken. Das Netzwerk AMBA und die Aufnahme von Geflüchteten in Niedersachsen (Januar 2018)

Das AMBA-Netzwerk

Die hier vorgestellten Themen werden bearbeitet vom Netzwerkprojekt AMBA (Aufnahmemanagement und Beratung für Asylsuchende in Niedersachsen).