Gesetze, Verwaltungsvorschriften und Landeserlasse

Zur bundes- oder landesweiten einheitlichen Anwendung von Bundes- oder Landesgesetzen durch die entsprechenden (Verwaltungs-)Behörden sind häufig ergänzende Hinweise erforderlich. Diese Hinweise werden meistens von den zuständigen (Fach)Ministerien erarbeitet und bekannt gegeben und sind für die ausführenden Behörden verbindlich.

Hier finden Sie einen Überblick über die zentralen bundesgesetzlichen Regelungen zum Asyl- und Aufenthaltsrecht sowie eine Sammlung und Auswahl (niedersächsischer) Erlasse und Anwendungshinweise.

Erlasse und Anwendungshinweise auf Landesebene

  1. Erlasse zu Aufenthalts- und Passfragen
  2. Erlasse zu Arbeit, Bildung und Ausbildungsduldung
  3. Erlasse zu Wohnen, Unterbringung und Leistungsrecht
  4. Erlasse zu Kindern, Jugendlichen und UMF
  5. Erlasse zum Thema „freiwillige Rückkehr“
  6. Erlasse zu organisatorischen Fragen
  7. Ältere Erlasse auf Landesebene (2003 bis August 2016)

Auf der Seite des nds. Innenministeriums sind die Erlasse des Ministeriums seit 2014 zusammengestellt.

Bundesgesetzliche Regelungen zum Asyl- und Aufenthaltsrecht

Gesetze

  1. Gesetz über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bundesgebiet (Aufenthaltsgesetz, AufenthG)
  2. Asylgesetz (AsylG)
  3. Asylbewerberleistungsgesetz (AsylblG)

Gesetzgebung Asyl-, Aufenthalts- und Sozialrecht für MigrantInnen und Flüchtlinge:
Eine hervorragende Übersicht jüngst in Kraft getretener Gesetzesänderungen, vorliegender Gesetzentwürfe und -kommentare finden sich auf den Seiten des Flüchtlingsrats Berlin:

Übersicht Gesetzesänderungen Flüchtlingsrat Berlin, Stand 28. Dezember 2019

Hinweis: Gesetzgebung bis Herbst 2017 hat der Flüchtlingsrat Berlin hier dokumentiert.

Anwendungshinweise

  1. Bundesministerium des Innern, Allgemeine Verwaltungsvorschriften zum Aufenthaltsgesetz (AufenthG) vom 26.10.2009
  2. Bundesministerium des Innern: Anwendungshinweise zum Gesetz über Duldung bei Ausbildung und Beschäftigung vom 20.12.2019
  3. Aufenthaltsverordnung
  4. Verordnung über die Beschäftigung von Ausländerinnen und Ausländern (Beschäftigungsverordnung)
  5. BAMF-Dienstanweisungen: DA-Asyl Stand 21.02.2019 (DA-Asyl Stand 25.04.2017)
  6. BAMF, Vermerk zur guten Bleibeperspektive bzw. Integrationskurszugang (Stand: Dezember 2016)
  7. Visumshandbuch des Auswärtigen Amts (Stand: Juni 2019)

Weiterführende Lektüre

Weitere wichtige Informationen finden sich in unserem Leitfaden für Flüchtlinge. Zahlreiche Arbeitshilfen zu verschiedenen Themenbereichen sind nter Materialien für die Beratung abgelegt. Über die Angebote vor Ort informiert die Übersicht über die Beratungsstellen.

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