Gesetze, Verwaltungsvorschriften und Landeserlasse

Zur bundes- oder landesweiten einheitlichen Anwendung von Bundes- oder Landesgesetzen durch die entsprechenden (Verwaltungs-)Behörden sind häufig ergänzende Hinweise erforderlich. Diese Hinweise werden meistens von den zuständigen (Fach)Ministerien erarbeitet und bekannt gegeben und sind für die ausführenden Behörden verbindlich.

Hier finden Sie einen Überblick über die zentralen bundesgesetzlichen Regelungen zum Asyl- und Aufenthaltsrecht sowie eine Sammlung und Auswahl (niedersächsischer) Erlasse und Anwendungshinweise.

Erlasse und Anwendungshinweise auf Landesebene

  1. Niedersächsische Erlasse zu Aufenthalts- und Passfragen
  2. Niedersächsische Erlasse zu Arbeit, Bildung und Ausbildungsduldung
  3. Niedersächsische Erlasse zu Wohnen und Unterbringung
  4. Niedersächsische Erlasse zu Kindern, Jugendlichen und UMF
  5. Niedersächsische Erlasse zu organisatorischen Fragen
  6. Ältere Erlasse auf Landesebene (2003 bis August 2016)

Auf der Seite des nds. Innenministeriums sind die Erlasse des Ministeriums seit 2014 zusammengestellt.

Bundesgesetzliche Regelungen zum Asyl- und Aufenthaltsrecht

Gesetze

  1. Gesetz über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bundesgebiet (Aufenthaltsgesetz, AufenthG)
  2. Asylgesetz (AsylG)
  3. Asylbewerberleistungsgesetz (AsylblG)

Eine hervorragende Darstellung vorliegender Gesetzestexte, -entwürfe und -kommentare finden sich auf den Seiten des Flüchtlingsrats Berlin (die Kommentare zwischen Herbst 2015 und März 2018 sind hier abgelegt).

Anwendungshinweise

  1. Bundesministerium des Innern, Allgemeine Verwaltungsvorschriften zum Aufenthaltsgesetz (AufenthG) vom 26.10.2009
  2. Aufenthaltsverordnung
  3. Verordnung über die Beschäftigung von Ausländerinnen und Ausländern (Beschäftigungsverordnung)
  4. BAMF, Dienstanweisungen (Stand: Januar 2016)
  5. BAMF, Vermerk zur guten Bleibeperspektive bzw. Integrationskurszugang (Stand: Dezember 2016)

Weiterführende Lektüre

Weitere wichtige Informationen finden sich in unserem Leitfaden für Flüchtlinge. Zahlreiche Arbeitshilfen zu verschiedenen Themenbereichen sind nter Materialien für die Beratung abgelegt. Über die Angebote vor Ort informiert die Übersicht über die Beratungsstellen.

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