Neuregelungen für Visaanträge aus Afghanistan

 

„Das Auswärtige Amt hat Ausweichregelungen für den Zugang zum Visumsverfahren für Personen aus Afghanistan getroffen, da die dortigen deutschen Auslandsvertretungen wegen eines Anschlags weiterhin geschlossen bleiben.

Aus einem aktuellen Hinweis des Auswätigen Amts auf der Seite der deutschen Auslandsvertretungen in Afghanistan geht hervor, dass die Visastelle der Botschaft in Kabul aufgrund eines Bombenanschlags im Mai 2017 weiterhin für unbestimmte Zeit geschlossen bleibt. Daher können innerhalb Afghanistans nach wie vor keine Einreisevisa nach Deutschland beantragt werden (asyl.net berichtete: Familiennachzug faktisch ausgesetzt: Kein Zugang zum Visumsverfahren in Afghanistan).

Das Auswärtige Amt hat nun zunächst Ausweichregelungen für die Beantragung von Schengen-Visa für kurzfristige Aufenthalte von bis zu 90 Tagen (sog. Touristenvisa) getroffen. Die Antragstellung kann nun bei deutschen Vertretungen in Neu Delhi (Indien), Istanbul (Türkei) und Dubai (Vereinigte Arabische Emirate) erfolgen.

Visa für langfristige Aufenthalte, wie zum Familiennachzug zu in Deutschland anerkannten Flüchtlingen, können bislang weiterhin weder in Afghanistan noch in anderen Staaten beantragt werden. Allerdings werden derzeit Maßnahmen getroffen, um die Beantragung dieser sogenannten nationalen Visa an den deutschen Botschaften in Neu Delhi (Indien) und Islamabad (Pakistan) zu ermöglichen. Personen, die solche Visa (z.B. zur Familienzusammenzusammenführung, Studium) beantragen möchten, können sich bereits jetzt in eine Warteliste eintragen (Einzelheiten dazu auf familie.asyl.net). Bei der Beantragung von Visa bei deutschen Vertretungen außerhalb Afghanistans ist jedoch zu beachten, dass afghanische Staatsangehörige wiederum für die Einreise in die jeweiligen Staaten (z.B. Indien und Pakistan) ein Visum benötigen.

Personen, die bereits Termine zur Antragstellung bei der Botschaft in Kabul hatten oder dort registriert waren, müssen erneut tätig werden und sich auf die oben genannte Warteliste eintragen. Visaanträge, die vor deren Schließung bereits bei der Botschaft in Kabul gestellt wurden, sollen nun in der Zentrale des Auswärtigen Amts in Berlin weiter bearbeitet werden. In diesen Fällen ist keine erneute Antragstellung erforderlich.“

 

OVG Niedersachsen prüft, ob Standardformulierung in Rechtsbehelfsbelehrungen irreführend ist

Hier ein Hinweis darauf, dass das OVG Niedersachsen die Berufung in einem Verfahren zugelassen hat, wo es um die Frage geht, ob wegen irreführender Rechtsbehelfsbelehrung die Jahresfrist für die Klageerhebung nach § 58 Abs. 2 VwGO gilt (s. Beschluss hier ). Die „problematische“ Formulierung in der Rechtsbehelfsbelehrung lautet „die Klage muss in deutscher Sprache abgefasst sein„.

Das VGH Baden Württemberg hat entsprechende Formulierungen in Rechtsbehelfsbelehrungen schon für irreführend erklärt (siehe hier- Asylmagazin). Wir sind gespannt, wie sich das niedersächsische OVG positionieren wird.

Laut VGH Baden Württemberg, liegt die Irreführung hierbei darin, dass die Formulierung, „die Klage muss in deutscher Sprache abgefasst sein“ dazu führt, dass bei den Betroffenen der Eindruck entsteht, dass eine Klage ausschließlich in Form eines auf deutsch verfassten Textes erhoben werden kann. Tatsächlich jedoch besteht etwa die Möglichkeit, bei der Rechtsantragsstelle des zuständigen Gerichtes sowohl die Erhebung der Klage als auch deren Inhalt zur Niederschrift zu diktieren.

Angesichts der Rechtsfolge einer unrichtig erteilten Rechtsbehelfsbelehrung gem. § 58 Abs. 2 VwGO, nämlich der Verlängerung der Klagefrist auf ein Jahr ab Zustellung des Bescheides, sollte in Fällen, in denen die regelmäßige Klagefrist von einer bzw. zwei Wochen von den Betroffenen aus Gründen, die sie selbst zu vertreten haben, nicht eingehalten werden konnte, die Rechtsbehelfsbelehrung nochmals geprüft werden.

Luara Rosenstein und Muzaffer Öztürkyilmaz

BMAS: Öffnung der Ausbildungsförderung und der berufsbezogenen Sprachkurse für afghanische Asylsuchende

Nachfolgend dokumentieren wir Hinweise von Claudius Voigt, Gemeinnützige Gesellschaft zur Unterstützung Asylsuchender e.V., zur Öffnung der Ausbildungsförderung und der berufsbezogenen Sprachkurse für afghanische Asylsuchende im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales:

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Niedersächsische Verwaltungsgerichte setzen Abschiebungen von Flüchtlingen nach Italien aus, die dort bereits einen Schutzstatus erhalten haben

Niedersächsische Verwaltungsgerichte reagieren auf Vorlagefragen des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) an den Europäischen Gerichtshof (EuGH) und setzen Abschiebungen von Flüchtlingen nach Italien aus, die dort bereits einen Schutzstatus erhalten haben.

Hintergrund

Mit Beschluss vom 27.06.2017 (1 C 26.16) hat das BVerwG dem EuGH die Frage zur Entscheidung vorgelegt, ob es rechtmäßig ist, Asylanträge von Personen, die bereits in einem andere EU – Staat internationalen Schutz erhalten haben, als unzulässig abzulehnen, wenn die Ausgestaltung ihrer Lebensbedingungen in diesem Staat (hier: Italien) zwar den Anforderungen der Art. 20 ff. der Qualifikationsrichtlinie nicht entsprechen, jedoch (noch) nicht gegen Art. 4 Europäischen Grundrechtecharta bzw. Art. 3 der Europäischen Menschenrechtskonvention verstoßen (siehe PM des BVerwG hier ).

Reaktionen einiger niedersächsischer Verwaltungsgerichte

Die vom BVerwG aufgeworfene grundlegende Frage schlägt sich auch in der Rechtsprechung der niedersächsischen Verwaltungsgerichte nieder – und das zu Gunsten der Betroffenen.

So hat das Verwaltungsgericht Hannover einem Abänderungsantrag nach § 80 Abs. 7 VwGO auf vorläufige Aussetzung der Abschiebung (s. hier ) eines in Italien anerkannten Flüchtlings stattgegeben, weil es der Ansicht ist, dass „bis zu einer Entscheidung des EuGH zu [den] Vorlagefragen [des BVerwG] die aufgrund summarischer Prüfung der Sach- und Rechtslage vorzunehmenden Abwägung zwischen dem öffentlichen Vollzugsinteresse und dem privaten Aussetzungsinteresse zugunsten des Antragstellers aus[geht]„.

Ähnliches ist auch beim Verwaltungsgericht Oldenburg zu beobachten, das mit Verweis auf die Vorlagefrage des VGH Baden Württemberg an den EuGH vom 15.3.2017 (s. Ausschnitte im Asylmagazin Juni 2017 ) dem Eilantrag eines in Italien subsidiär Schutzberechtigten auf vorläufige Aussetzung der Abschiebung stattgegeben hat ( s. hier ).

Hinweise für Einzelfälle

Personen, die bereits in Italien als GFK-Flüchtlinge oder subsidiär Schutzberechtigte anerkannt wurden und denen deshalb eine Abschiebung nach Italien droht, sollten in Erwägung ziehen, unter Verweis auf die Vorlagefrage einen Eil – bzw. Abänderungsantrag vor dem zuständigen Verwaltungsgericht zu stellen.

Gibt das Gericht dem Antrag statt, so müsste dies zumindest bei Eilanträgen nach §80 Abs. 5 VwGO dazu führen, dass der ursprüngliche Bescheid und die darin enthaltene Abschiebungsandrohung unwirksam werden und dass das BAMF die Prüfung des Asylverfahrens fortzuführen hat (vgl. §37 Abs. 1 AsylG). Erklärt das Gericht in nicht von §37 Abs. 1 AsylG gedeckten Fällen die Abschiebung vorläufig für ausgesetzt bzw. ordnet es die aufschiebende Wirkung der Klage an, so müssen Betroffene zunächst keine Abschiebungen befürchten und können weiter auch individuelle Elemente sammeln, die im Rahmen des Klageverfahrens von Bedeutung sein können.

Zudem sollte in Betracht gezogen werden, auch in sog. „Dublin – Fällen“ unter Verweis auf die genannte Vorlagefrage einen Eil – bzw. Abänderungsantrag zu stellen.

Von den Ausländerbehörden wäre darüber hinaus im Hinblick auf die grundsätzliche Bedeutung der vom Bundesverwaltungsgericht aufgeworfenen Rechtsfrage und der grundsätzlichen Zweifel, die das Gericht hinsichtlich der Gewährleistung menschenwürdiger Lebensbedingungen für GFK-Flüchtlinge in Italien hegt, zu erwarten, dass alle Überstellungen sowohl von in Italien anerkannten Flüchtlingen, als auch von solchen, die dort noch erst ein Asylverfahren durchlaufen müssten  von Amts wegen ausgesetzt werden.

(Hier finden Sie zudem eine umfassendere Rechtsprechungsübersicht des Informationsverbundes Asyl & Migration zu diesem Themenkomplex:

http://www.asyl.net/index.php?id=424&no_cache=1&tx_ttnews%5Btt_news%5D=58681&cHash=f6aae3c18907a63bf18a1237b4be89c2

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Luara Rosenstein und Muzaffer Öztürkyilmaz

Mindeststandards zum Schutz von geflüchteten Menschen in Flüchtlingsunterkünften

Der Schutz von Flüchtlingen, die in Gemeinschaftsunterkünften leben müssen, ist auch beim Flüchtlingsrat Niedersachsen, insbesondere im Netzwerkprojekt AMBA, ein wichtiges Thema.

Gemeinschaftsunterkünfte können aufgrund ihrer gravierenden strukturellen Mängel nur Übergangslösungen sein. Sie müssen so rasch wie möglich geschlossen werden. Denn nur eine dezentrale Unterbringung in eigenem Wohnraum ermöglicht den Geflüchteten, ihr Leben selbstbestimmt zu führen und am gesellschaftlichen Leben teilzuhaben. Solange jedoch Gemeinschaftsunterkünfte betrieben werden, sind verbindliche Standards zum Schutz der dort lebenden Menschen unabdingbar.

Solche Standards hat das Bundesfamilienministerium und UNICEF gemeinsam mit zahlreichen Verbänden und Expert_innen erarbeitet. Die Mindeststandards zum Schutz von Kindern, Jugendlichen und Frauen in Flüchtlingsunterkünften wurden Mitte 2016 veröffentlicht. Ende Juni 2017 ist nun eine überarbeitete Fassung erschienen, die um Maßgaben zum Schutz von LSBTI*-Geflüchteten und geflüchteten Menschen mit Behinderungen ergänzt ist:

Mindeststandards zum Schutz von geflüchteten Menschen in Flüchtlingsunterkünften 2017

Diese Standards sollten in allen Gemeinschaftsunterkünften verbindlich umgesetzt werden; darauf aufbauend sind in jeder Unterkunft Konzepte zur Gewaltprävention und zum Gewaltschutz zu entwickeln und anzuwenden. Wir hoffen daher, dass das Papier überall dort Eingang in die kommunalen Debatten findet, wo Geflüchtete (auch) in Gemeinschaftsunterkünften untergebracht werden. Nicht zuletzt die Stadt Oldenburg zeigt mit ihrem Gewaltschutzkonzept, dass eine Umsetzung dieser Standards auf kommunaler Ebene möglich ist.

IQ Broschüre zur Arbeitsmarktintegration

Das IQ Landesnetzwerk Bayern hat die Broschüre „Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten – Informationen für Ehrenamtliche “ herausgebracht. Das Informationsheft gibt einen Überblick zu arbeitsmarktrelevanten Themen: Anerkennung ausländischer Qualifikationen, Arbeitsmarktzugang für Geflüchtete, Teilnahme an Integrations- und berufsbezogenen Deutschkursen.

Zur Broschüre

Handreichung: Familienasyl im Kontext von Familienzusammenführungen

Der Flüchtlingsrat Niedersachsen hat eine neue Handreichung zum Thema „Familienasyl im Kontext von Familienzusammenführungen“ erstellt. Die Handreichung gibt wichtige Hinweise zu den Vorteilen des Familienasyls beim Nachzug des Ehegatten/der Ehegattin sowie der minderjährigen Kinder zum anerkannten Flüchtling in Deutschland sowie beim Nachzug der Eltern zum in Deutschland anerkannten unbegleiteten minderjährigen Flüchtling.

Wichtig ist, dass der Antrag auf Familienasyl innerhalb von zwei Wochen nach der Einreise nach Deutschland gestellt werden muss. Im Falle des Nachzugs zum UMF ist unbedingt zu beachten, dass der Antrag auf Familienasyl gestellt werden muss, solange die Referenzperson noch minderjährig ist.

Alle Handreichungen sowie weitergehende Informationen sind auf der Homepage unter dem Punkt Materialien zur Beratung abgelegt.

BMI bestätigt: Erteilung oder Verlängerung eines Aufenthaltstitels nach § 25 Abs. 2 S. 1 2. Alt AufenthG (subsidiärer Schutz) oder  §25 Abs. 3 AufenthG (Vorliegen eines Abschiebungsverbots) darf nicht von Vorlage eines Heimatpasses abhängig gemacht werden

Vielerorts gibt es Probleme bei der Erteilung oder der Verlängerung von Aufenthaltstiteln nach § 25, Abs. 2, S. 1, 2. Alt. AufenthG (subsidiärer Schutz) oder § 25, Abs. 3 AufenthG (Vorliegen eines Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 5 oder 7 AufenthG). Hintergrund ist, dass viele Ausländerbehörden die Erteilung oder Verlängerung dieser Aufenthaltstiteln von der Frage abhängig machen, ob die Passpflicht nach § 3, Abs. 1 AufenthG erfüllt wird .§ 5, Abs. 3, 1.Halbsatz AufenthG sagt jedoch klar aus, dass bei diesen Vorgängen von der in §5, Abs. 1, Nr. 4 AufenthG normierten Voraussetzung der Erfüllung der Passpflicht (s. dazu §3, Abs. 1 AufenthG) abzusehen ist.

Aufgrund der Vielzahl von Beschwerden hat das Bundesinnenministerium mittlerweile klar gestellt, dass die Erteilung oder Verlängerung eines Aufenthaltstitels nach § 25, Abs. 2, S. 1, 2. Alt AufenthG (subsidiärer Schutz) oder  §25, Abs. 3 AufenthG (Vorliegen eines Abschiebungsverbots) nicht von der Frage abhängig gemacht werden darf, ob die Passpflicht nach § 3, Abs. 1 AufenthG erfüllt wird.

Unabhängig davon, unterliegen ausländische Bürger gem. §48, Abs. 3 AufenthG einer grundsätzlichen Pflicht an der Beschaffung von Identitätspapieren aus dem Herkunftsland mitzuwirken. Im Einzelfall kann die Passbeschaffung jedoch als unzumutbar angesehen und ein Reiseausweis für Ausländer ( gem. §5 AufenthV) ausgestellt werden. Mit einem solchen Ausweisersatz wird gem. § 48, Abs. 2 iVm §3, Abs. 1, S.2 AufenthG die Passpflicht erfüllt.

Eine Übersicht über diese Inhalte finden Sie hier: Übersicht.

Nachtrag: Das nds. Innenministerium hat zum gleichen Themenkomplex mit Erlass vom 05.07.2017 klar gestellt, dass die Ausländerbehörden bei Vorliegen eines Anerkennungsbescheids des BAMF (Zuerkennung von Flüchtlingsschutz bzw. Zuspruch von subsidiärem Schutz) eine Aufenthaltserlaubnis zeitnah zu erteilen und bei Fortbestehen des BAMF-Bescheids die Aufenthaltserlaubnis zeitnah zu verlängern haben.

Nahles verspricht Sprachkurse für afghanische Asylsuchende

Asylsuchende aus Afghanistan können ab sofort an berufsbezogenben Sprachkursen teilnehmen, sich bei der Jobsuche fördern lassen und Hilfen für eine zukünftige Ausbildung bekommen. Das hat Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles entschieden.

Bericht der SZ vom 05. Juli 2017

Hannover, 13.7.: Workshop zu asyl- und aufenthaltsrechtlichen Fragestellungen für Jugendliche/junge Erwachsene aus Afghanistan (Deutsch/Farsi)- leider schon ausgebucht

WIEDERHOLUNG AM 18.7. : https://www.nds-fluerat.org/veranstaltungen/workshop-zu-asyl-und-aufenthaltsrechtlichen-fragestellungen-fuer-jugendlichejunge-erwachsene-aus-afghanistan-deutschfarsi-2/


!Leider sind für den 13.7. keine Plätze mehr frei!

Damit auch Zeit für Fragen und Austausch da ist, können wir die Gruppengröße leider nicht erweitern. Wir werden sobald wie möglich weitere Workshops anbieten!

 

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Workshop zu asyl- und aufenthaltsrechtlichen Fragestellungen für Jugendliche/junge Erwachsene aus Afghanistan (Deutsch/Farsi)

 

Einladung auf Deutsch und Farsi unter: FlyerWorkshopDeutsch/Farsi13.7.

Wann: 13.7. 2017 von 12.00-16.00 Uhr 

Wo: Flüchtlingrat Niedersachsen, Röpkestraße 12, 30173 Hannover

Der Workshop gibt ein altersgerechten Überblick zu asylverfahrensrechtlichen Abläufen, bestehenden Rechten und zeigt Wege zum Bleiberecht auf.

Es werden unter Anderem folgende Fragestellungen bearbeitet: Wie läuft das Asylverfahren ab?, welche Schutzformen gibt es? wie läuft die Anhörung ab?, wie kann ich mich darauf gut vorbereiten?, was habe ich für Rechte?, was muss ich beachten?
Darüberhinaus werden wir Bleibeperspektiven besprechen, die unabhängig vom Asylverfahren sowie nach einer Ablehnung des Asylantrages möglich sind. Dabei wird unter Anderem die Ausbildung sowie das Bleiberecht für gut integrierte Jugendliche genauer betrachtet.

Für die Jugendlichen, die noch keine Anhörung hatten, wird es im Anschluss einen intensiven Teil geben, in dem allgemeine Informationen sowie afghanistanspezifische Hinweise als Vorbereitung auf die Anhörung besprochen werden. Eine ergänzende individuelle Anhörungsvorbereitung ist darüberhinaus empfehlenswert.

Der Workshop richtet sich an Jugendliche aus Afghanistan, die unbegleitet minderjährig eingereist sind, sowie junge Erwachsene.

An dem Workshop können 20 Jugendliche teilnehmen. Aus dem Grund bitten wir um vorherige Anmeldung:

Bitte schicken Sie die Anmeldung (Name, Alter, Hat die Anhörung stattgefunden?) an :

dh@nds-fluerat.org oder melden Sie sich telefonisch unter: 0511/98246037

Referent*innen: Dörthe Hinz, Gerlinde Becker (Flüchtlingsrat Niedersachsen)

Begleitung durch Shakila Nawazy (Krisenberatung für afghanische Flüchtlinge Hannover)

Hinweis zur Anfahrt: https://www.nds-fluerat.org/der-fluechtlingsrat-stellt-sich-vor/anfahrt