Niedersachsen – Seite 40 – Flüchtlingsrat Niedersachsen

29. Mai 2018

Ablauf des Asylverfahrens

1. Ankunft und Registrierung Wenn Asylsuchende in Deutschland ankommen, werden sie zunächst nach einem Quotensystem, dem EASY-System, auf die Bundesländer verteilt. Asylsuchende in Niedersachsen verbringen die ersten Wochen in einer Einrichtung der...

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28. Mai 2018

AnkER-Zentren 2018

Die Große Koalition plant die bundesweite Einführung der in Bayern ersonnenen AnkERZentren, in denen Schutzsuchende während des gesamten Asylverfahrens untergebracht werden sollen. Immer mehr Flüchtlinge sollen nicht mehr in die Kommunen verteilt, sondern direkt...

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25. Mai 2018

Niedersachsen

Die sogenannte „Stubenarrest-Verfügung“ (2018)

Bekanntlich hat sich auch Niedersachsen von der Praxis verabschiedet, Abschiebungstermine vorab mitzuteilen, obwohl dies in Dublinverfahren rechtlich weiterhin zulässig wäre. Um sicherzustellen, dass Betroffene bei unangekündigten Abschiebungen auch angetroffen werden, machen die...

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25. Mai 2018

Menschen

Im Rahmen der landesweiten Einzelfallberatung prüft der Flüchtlingsrat fortlaufend Asylakten und kommt mit vielfältigen Fragestellungen und individuellen Schicksalen in Berührung. Nachfolgend schildern wir konkrete Problemstellungen aus unserer Beratungspraxis. Einführung in die Einzelfallarbeit Zwei Monate...

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25. Mai 2018

Niedersächsische Politik in 2018

Niedersachsen geht den Weg einer zunehmend restriktiven Flüchtlingspolitik bislang nur beschränkt mit. Rhetorisch orientiert sich die Koalitionsvereinbarung der neuen Landesregierung vom 16. November 2017 – entsprechend dem Zeitgeist – an den bundespolitischen Vorgaben: Mehr...

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24. Mai 2018

Erlasse zu Aufenthalts- und Passfragen

20.01.2026 Handlungsempfehlungen des Bundesinnenministeriums (BMI) an die Bundesländer zur Passbeschaffung bei eritreischen Staatsangehörigen. Demnach bestünden „keine tatsächlichen und rechtlichen Bedenken eritreischen Staatsangehörige zur Vorsparche bei der Botschaft aufzufordern“. Dies umfasse alle Eritreer:innen anabhängig von...

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17. Mai 2018

Parlamentarische Anfragen (Bundestag/Landtag)

Das parlamentarische Fragerecht ist eines der wichtigsten Rechte der Fraktionen im Parlament, sei es auf Landes-, Bundes- oder europäischer Ebene. Insbesondere die Oppositionsfraktionen machen von diesem Recht ausgiebig Gebrauch. Die Abgeordneten holen so ein...

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14. Mai 2018

Die Härtefallkommission

Durch § 23a des Aufenthaltsgesetzes wurden die Länder dazu ermächtigt, sogenannte Härtefallkommissionen einzurichten. Von dieser Ermächtigung hat Niedersachsen im Jahr 2006 Gebrauch gemacht. Seitdem tagt die Niedersächsische Härtefallkommission regelmäßig. Über die Härtefallkommission besteht die...

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27. April 2018

EU Resettlement Programm: Deutschland beteiligt sich mit 10.200 Plätzen – was verbirgt sich dahinter?

Stellungnahme des Flüchtlingsrat Niedersachsen e.V. und Caritasverband für die Diözese Hildesheim e.V. Die Europäische Union beabsichtigt, in den Jahren 2018 und 2019 50.000 Plätze für die legale Einreise von Flüchtlingen im Rahmen eines Umsiedlungsprogramms...

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25. April 2018

Beschulung in Erstaufnahmeeinrichtungen

Kindern und Jugendlichen im schulpflichtigen Alter, die in niedersächsischen Erstaufnahmeeinrichtungen leben, wird der Schulbesuch verwehrt. Betroffen sind davon vor allem Minderjährige aus sogenannten „sicheren Herkunftsländern“,, denn diese Personengruppe wird laut §47 Absatz 1a AsylG...

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