Niedersachsen – Seite 41 – Flüchtlingsrat Niedersachsen

25. Mai 2018

Menschen

Im Rahmen der landesweiten Einzelfallberatung prüft der Flüchtlingsrat fortlaufend Asylakten und kommt mit vielfältigen Fragestellungen und individuellen Schicksalen in Berührung. Nachfolgend schildern wir konkrete Problemstellungen aus unserer Beratungspraxis. Einführung in die Einzelfallarbeit Zwei Monate...

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25. Mai 2018

Niedersächsische Politik in 2018

Niedersachsen geht den Weg einer zunehmend restriktiven Flüchtlingspolitik bislang nur beschränkt mit. Rhetorisch orientiert sich die Koalitionsvereinbarung der neuen Landesregierung vom 16. November 2017 – entsprechend dem Zeitgeist – an den bundespolitischen Vorgaben: Mehr...

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24. Mai 2018

Erlasse zu Aufenthalts- und Passfragen

18.08.2026 Durchführung des Härtefallverfahrens gem. § 23a AufenthG: Mit den Erlassen vom 05.08. und vom 18.08.2026 zur Umsetzung des Härtefallverfahrens vollzieht das niedersächsische Innenministerium einen radikalen Kurswechsel: Ausdrücklich werden die Ausländerbehörden nunmehr aufgefordert, schon...

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17. Mai 2018

Parlamentarische Anfragen (Bundestag/Landtag)

Das parlamentarische Fragerecht ist eines der wichtigsten Rechte der Fraktionen im Parlament, sei es auf Landes-, Bundes- oder europäischer Ebene. Insbesondere die Oppositionsfraktionen machen von diesem Recht ausgiebig Gebrauch. Die Abgeordneten holen so ein...

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14. Mai 2018

Die Härtefallkommission

Durch § 23a des Aufenthaltsgesetzes wurden die Länder dazu ermächtigt, sogenannte Härtefallkommissionen einzurichten. Von dieser Ermächtigung hat Niedersachsen im Jahr 2006 Gebrauch gemacht. Seitdem tagt die Niedersächsische Härtefallkommission regelmäßig. Über die Härtefallkommission besteht die...

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27. April 2018

EU Resettlement Programm: Deutschland beteiligt sich mit 10.200 Plätzen – was verbirgt sich dahinter?

Stellungnahme des Flüchtlingsrat Niedersachsen e.V. und Caritasverband für die Diözese Hildesheim e.V. Die Europäische Union beabsichtigt, in den Jahren 2018 und 2019 50.000 Plätze für die legale Einreise von Flüchtlingen im Rahmen eines Umsiedlungsprogramms...

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25. April 2018

Beschulung in Erstaufnahmeeinrichtungen

Kindern und Jugendlichen im schulpflichtigen Alter, die in niedersächsischen Erstaufnahmeeinrichtungen leben, wird der Schulbesuch verwehrt. Betroffen sind davon vor allem Minderjährige aus sogenannten „sicheren Herkunftsländern“,, denn diese Personengruppe wird laut §47 Absatz 1a AsylG...

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25. April 2018

Erstaufnahme in Niedersachsen

Grundsätzliche Forderungen Im Asylverfahren Zeit für Orientierung und Verfahrensberatung einplanen Die medizinische Versorgung von Beginn an sicherstellen Kinderbetreuung und Beschulung auch in Erstaufnahmeeinrichtungen gewährleisten Die gesellschaftliche Teilhabe bereits in Erstaufnahmeeinrichtungen ermöglichen Einleitung...

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23. April 2018

Flüchtlings-Bürgen müssen vorerst nicht zahlen

Die Forderungen deutscher Behörden an Bürger, die Flüchtlingen mit einer Bürgschaft den Weg nach Deutschland geebnet haben, sind vorläufig ausgesetzt. Das hat das niedersächsische Innenministerium am Freitag auf eine Anfrage der Grünen im Landtag...

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16. April 2018

Leben im Provisorium. Leben in „Gemeinschaftsunterkünften“

Zu den ersten kommunalen Herausforderungen bei der Aufnahme von Geflüchteten gehört die Sicherstellung einer menschenwürdigen Unterbringung, die die Integration der Aufgenommenen in die (lokale) Gesellschaft ermöglicht und ihre soziale, kulturelle und politische...

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