Niedersachsen – Seite 77 – Flüchtlingsrat Niedersachsen

22. September 2010

Bremer Erlass: Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen

Niedersächsisches Innenministerium: Gesetzliche Bleiberechtsregelung kommt Flüchtlingsrat Niedersachsen fordert sofortigen Abschiebungsstopp Der bereits angekündigte Bremer Erlass zur Erteilung von Aufenthaltserlaubnissen nach § 25 Abs. 5 AufenthG an geduldete Flüchtlinge aus humanitären Gründen ist nun veröffentlicht...

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21. September 2010

Wir sind alle Asylsuchende

Im Rahmen einer vom Hamburger Flüchtlingsrat organisierten Podiumsdiskussion aus Anlass des Weltkindertages am 20.9.2010 hielt ein Flüchtling von JOG Niedersachsen, eine Rede, die wir nachfolgend dokumentieren. Die Diskussion erfolgte im Rahmen der Mobilisierung gegen...

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7. September 2010

Aufnahme irakischer Flüchtlinge in Goslar – Der holprige Start eines klugen Programms

Die Dokumentation von Uta Liebau über ihre Erfahrungen mit der Aufnahme irakischer Flüchtlinge in Goslar ist in mancher Hinsicht repräsentativ für die mangelhafte Zusammenarbeit niedersächsischer Behörden mit den Flüchtlingsinitiativen vor Ort: Obwohl die Aufnahme...

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20. August 2010

Anfrage zur Inhaftierung von Kinderflüchtlingen in Nds.

Anliegend eine Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage der Grünen zur Inhaftierung von Kinderflüchtlingen in Nds., die selbstverständlich „unter Beachtung des Jugendschutzes“ erfolgt, vor dem Hintergrund der Rücknahme des Vorbehalts zur UN-Kinderrechtskonvention, was nach...

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18. August 2010

Friedland soll künftig Asylbewerber aufnehmen

Weser-Kurier, 04.08.2010 Grenzdurchgangslager Friedland Anlage soll künftig Asylbewerber aufnehmen Von Heidi Niemann Friedland. Das Grenzdurchgangslager Friedland soll zentrale Erstaufnahmestelle für Asylbewerber in Niedersachsen werden. Das hat Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann gestern bei Verabschiedung der...

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12. August 2010

Kleine Landtagsanfrage der Grünen zu UMF in Niedersachsen

An dieser Stelle dokumentieren wir die Antwort der niedersächsischen Landesregierung auf die kleine Anfrage von Filiz Polat (GRÜNE) zur Situation von Unbegleiten Minderjährigen Flüchtlingen (UMF) im Bundesland. Die aktuelle Anfrage (Drs. 16/2631) schließt an eine...

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5. August 2010

dpa-Artikel zu Friedland

Nachfolgend ein Bericht von dpa zur Zukunft des Grenzdurchgangslagers Friedland, in dem nach den Plänen des Landes zukünftig auch Asylbewerber/innen untergebracht werden sollen. Eine Kritik des Flüchtlingsrats Niedersachsen zu den vom Land verfolgten Plänen...

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2. August 2010

Fall des Slawik C: Stellungnahme des Innenministeriums enttäuschend

Der Flüchtlingsrat Niedersachsen hat enttäuscht auf die Stellungnahme des niedersächsischen Innenministeriums reagiert, das „keine Hinweise auf Versäumnisse, die zu fehlerhaften Entscheidungen gegenüber Slawik K. geführt haben“, zu erkennen vermag. Nachdem das Innenministerium zunächst drei...

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28. Juli 2010

"Florierender Handel mit Passersatzpapieren"

Die Antworten des Innenministeriums auf eine Anfrage der SPD zum Handel mit Passersatzpapieren finden sich hier. Die Beantwortung ist wohl nicht vollständig, denn etwa ein Drittel der Landkreise hat keine Angaben gemacht und viele...

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23. Juni 2010

Flüchtlingsaufnahmekonzept der Landesregierung immer abstruser – Flüchtlingsrat Niedersachsen fordert Umdenken

Das Konzept der Nds. Landesregierung zur Aufnahme von Flüchtlingen wird zunehmend konfuser. Hatte die Landesregierung zunächst die Schließung der Landesauf-nahmestelle in Oldenburg beschlossen, um so das traditionsreiche Grenzdurchgangslager Friedland für eine zentralisierte und kasernierte...

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