Niedersachsen – Seite 78 – Flüchtlingsrat Niedersachsen

5. August 2010

dpa-Artikel zu Friedland

Nachfolgend ein Bericht von dpa zur Zukunft des Grenzdurchgangslagers Friedland, in dem nach den Plänen des Landes zukünftig auch Asylbewerber/innen untergebracht werden sollen. Eine Kritik des Flüchtlingsrats Niedersachsen zu den vom Land verfolgten Plänen...

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2. August 2010

Fall des Slawik C: Stellungnahme des Innenministeriums enttäuschend

Der Flüchtlingsrat Niedersachsen hat enttäuscht auf die Stellungnahme des niedersächsischen Innenministeriums reagiert, das „keine Hinweise auf Versäumnisse, die zu fehlerhaften Entscheidungen gegenüber Slawik K. geführt haben“, zu erkennen vermag. Nachdem das Innenministerium zunächst drei...

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28. Juli 2010

"Florierender Handel mit Passersatzpapieren"

Die Antworten des Innenministeriums auf eine Anfrage der SPD zum Handel mit Passersatzpapieren finden sich hier. Die Beantwortung ist wohl nicht vollständig, denn etwa ein Drittel der Landkreise hat keine Angaben gemacht und viele...

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23. Juni 2010

Flüchtlingsaufnahmekonzept der Landesregierung immer abstruser – Flüchtlingsrat Niedersachsen fordert Umdenken

Das Konzept der Nds. Landesregierung zur Aufnahme von Flüchtlingen wird zunehmend konfuser. Hatte die Landesregierung zunächst die Schließung der Landesauf-nahmestelle in Oldenburg beschlossen, um so das traditionsreiche Grenzdurchgangslager Friedland für eine zentralisierte und kasernierte...

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27. Mai 2010

Resolution der Stadt Hannover gegen Roma-Abschiebungen und für Bleiberecht

Der Rat der Stadt Hannover hat auf Antrag von SPD und Bündnis 90 / Grünen am 15.04.2010 mit der Unterstützung aller Ratsmitglieder von CDU, SPD, Bündnisgrünen und Linkspartei eine Resolution verabschiedet, mit der das...

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3. Mai 2010

Abschiebungszahlen und Härtefälle

Aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der CDU zu Abschiebungen und Härtefallanträgen in Niedersachsen geht u.a. hervor, dass die Zahl der Abschiebungen aus Niedersachsen im Jahr 2009 (561) gegenüber 2008 (620)...

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23. März 2010

Beitrag des LK Rotenburg zum „Internationalen Tag gegen Rassismus“ (21. März)

Skandalöse Abschiebungen in das Kosovo Landkreis Rotenburg (Wümme) kennt keine Gnade für Kranke und Alte Am Mittwoch, den 17. März, wurden aus Rotenburg (Wümme) in Niedersachsen zwei Familien in den Kosovo abgeschoben. Beide Fälle...

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9. Februar 2010

Neues Projekt JumP am 01.02.2010 angelaufen

Das neue Kinder- und Jugendprojekt des Flüchtlingsrates Niedersachsen „JumP “ Jugendhilfe mit Perspektive“ hat am 01.02.2010 mit seiner Arbeit begonnen. Das zweijährige Vorhaben wird wieder durch die „Aktion Mensch“ und „terre des hommes“ finanziell...

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21. Januar 2010

Werden Abschiebungen nach Syrien wieder aufgenommen?

Der Brief des BMI vom 16. Dezember 2009, mit dem das BAMF um die Vermeidung von Entscheidungen gebeten wird, die eine Vollziehbarkeit der Abschiebung herbeiführen, wird vom niedersächsischen Innenministerium in Frage gestellt: Das MI...

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8. Januar 2010

Neuer Erlass des nds. MI betr. Flüchtlinge aus Syrien

Schneller als erwartet hat das niedersächsische Innenministerium nunmehr mit Schreiben vom 07.01.2010 einen Erlass zum Umgang mit syrischen Flüchtlingen herausgegeben. Das MI weist darauf hin, dass das BMI die Innenminister der Länder über die...

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