Hinweis auf Beitrag zum Thema Abschiebung im ZDF

Im Rahmen der Sendung „ZDF Reporter“ (21:00 – 21:45) wird heute ein ca. zehnminütigen Beitrag  über die „AG Wohlfahrt“ aus Offenbach ausgestrahlt. Diese AG, bestehend aus drei Polizeibeamten und einem Mitarbeiter der Ausländerbehörde des...

Pässen aus Ex-Jugoslawien bzw. Serbien und Montenegro

Liebe ListenleserInnen, da ich mich gerade über die Beschaffung von Pässen aus Ex-Jugoslawien bzw. Serbien und Montenegro erkundigt habe, wollte ich meinem Wissen an dieser Stelle weiter geben: Ich habe meine Informationen von einer...

Der Fall Oury Jalloh – Rassistische Motive?

IM GESPRßCH*Der Rechtsanwalt und Menschenrechtsexperte Rolf Gössner über den in Dessau verhandelten Fall des Asylbewerbers Oury Jalloh, der im Januar 2005 in einer Polizeizelle verbrannte Seit voriger Woche findet vor dem Landgericht Dessau ein...

Infos zur Bleiberechtsregelung nach § 23 I AufenthG

Der nachfolgende Text (hier auch als pdf lesbar) ist ein Auszug aus einem Leitfaden für Flüchtlinge, der demnächst im Netz veröffentlicht werden soll. Die hier referierten Regelungen gelten in anderen Bundesländern nur bedingt, da...

Rückführungsstopp von Begünstigten der neuen Bleiberechtsregelung

Innensenator Udo Nagel: Straftäter werden aber weiterhin konsequent abgeschoben“ (02.04.07) Nach dem Beschluss des Bundeskabinetts hat Hamburgs Innensenator Udo Nagel am Montag angeordnet, diejenigen ausländischen Staatsangehörigen nicht zurückzuführen, die in einigen Monaten von der...

Vergleich der geplanten gesetzlichen Bleiberechtsregelung

Vergleich der geplanten gesetzlichen Bleiberechtsregelung laut vorliegendem Gesetzesentwurf mit der Umsetzung der IMK-Bleiberechtsregelung in Niedersachsen. Zu beachten ist: Die gesetzliche Bleiberechtsregelung ist noch nicht beschlossen! Unter Umständen werden sich über den Bundesrat noch ßnderungen...

Spanisch-Marokkanische Grenze bei Melilla

PRO ASYL „Unser Leben ist schlimmer, als der Krieg.“ Sie sollen aufhören uns zu töten.“ Mit diesen eindringlichen Worten schildert ein kongolesischer Flüchtling die Situation an der EU-Grenze bei Melilla. „Wenn seine Schusswunden nicht...