Kai Weber – Seite 239 – Flüchtlingsrat Niedersachsen

11. Mai 2010

Standards für ärztliche Begutachtungen erforderlich

Die jüngsten erfreulicherweise von Report Mainz dokumentierten Auseinandersetzungen um den Gutachter Dr. Vogel verweisen einmal mehr auf die grundsätzliche Problematik des Umgangs mit gesundheitsbezogenen Abschiebehindernissen. Im Bundesland Bremen gibt es seit dem 26.4. einen...

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10. Mai 2010

Aufenthaltsrecht

Leben auf dem Koffer

Nachfolgend die Dokumentation eines Artikels aus der Süddeutschen Zeitung vom 07.05.2010 über Flüchtlinge, die in Deutschland nicht einmal geduldet werden. 70 000 Ausländer leben illegal in Deutschland Geduldete Ausländer führen ein unsicheres Leben. Wer...

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3. Mai 2010

Abschiebungszahlen und Härtefälle

Aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der CDU zu Abschiebungen und Härtefallanträgen in Niedersachsen geht u.a. hervor, dass die Zahl der Abschiebungen aus Niedersachsen im Jahr 2009 (561) gegenüber 2008 (620)...

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28. April 2010

Kirchenasyl für Roma in Rotenburg

Presseinformation zum Kirchenasyl in der Auferstehungsgemeinde Seit 21.04.2010 gewährt die Auferstehungsgemeinde in ihrem Kirchenraum zwei Frauen Kirchenasyl. Sie stammen aus dem Kosovo, gehören zur diskriminierten Volksgruppe der Roma und leben seit 19 Jahren in...

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23. April 2010

Endstation Lager

Von Norbert Mappes-Niediek veröffentlicht in der Frankfurter Rundschau vom 23.04.2010 siehe auch Analyse – Schmutzige Hände. Besuchern im Flüchtlingslager Cesmin Lug pflegt Latif Masurica ein riesiges Gurkenglas voller Visitenkarten zu zeigen: „Die waren alle...

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21. April 2010

HAZ 21.04.2010: Verdacht auf Gefälligkeitsgutachten

Hannover/Lüneburg. Ein Nervenarzt aus Lüneburg soll für Behörden Gefälligkeitsgutachten erstellt haben. Wie das TV-Politmagazin „Report Mainz“ am Montagabend berichtete, wird dem 75-jährigen Professor vorgeworfen, kranken Asylbewerbern die Reisefähigkeit und Lehrern gegen ihren Willen die...

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16. April 2010

Nur wenige Kosovo-Flüchtlinge lassen sich zur "freiwilligen Rückkehr" bewegen

Die Zahlen zur sog. „freiwilligen Rückkehr“ in die Republik Kosovo bewegen sich auch im Jahr 2009 auf einem recht niedrigen Niveau. Das überrascht angesichts der Tatsache, dass für Rückkehrmaßnahmen im Rahmen des ERF, über...

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16. April 2010

BMI verlangt mehr Zurückhaltung der Länder bei Roma-Abschiebung

In einem Schreiben vom 16. Februar 2010 hat das Bundesinnenministerium die Innenminister der Länder aufgefordert, bei der Anmeldung von Roma aus dem Kosovo zur Abschiebung zurückhaltender zu sein. „Mir ist bewusst, dass wegen der...

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14. April 2010

Einladung zur Mitgliederversammlung

Liebe Mitglieder und Aktive in der Flüchtlingsarbeit, hiermit laden wir euch / Sie herzlich zur diesjährigen Mitgliederversammlung des niedersächsischen Flüchtlingsrats ein. Sie findet statt am: Sonnabend, 29.05.2010, 13.00 Uhr – 18.00 Uhr im Kargah...

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12. April 2010

Roma-Treffen: Blog

Ein Blog informiert seit dem 06.07.09 kontinuierlich über Informationen der Roma-Treffen, siehe hier. Ein Bericht über die Demo zum Internationalen Tag der Roma am 08.04.2010 findet sich hier.

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