Kai Weber – Seite 243 – Flüchtlingsrat Niedersachsen

12. Mai 2010

Aufruf und Solidaritätserklärung: Kommt und unterstützt das Karawane-Festival in Jena!

„Vereint gegen koloniales Unrecht in Erinnerung an die Toten der Festung Europa“ lautet das Motto des Karawane-Festivals, das vom 4. bis 6. Juni in Jena stattfinden wird. Mit Liedern gegen Lager, Residenzpflicht und Polizeigewalt,...

MEHR

12. Mai 2010

250 Gäste beim Herdelezi-Programm in Nordhorn

Grafschafter Nachrichten 11.05.2010 1600 Jahre Flucht und Vertreibung 250 Roma feierten Frühlingsfest „Herdelezi“ in Nordhorn: Dialog zwischen den Kulturen fördern Zum Dialog der Kulturen und zur Feier des „Herdelezi“, dem Frühlingsfest der Roma, hatten...

MEHR

11. Mai 2010

Standards für ärztliche Begutachtungen erforderlich

Die jüngsten erfreulicherweise von Report Mainz dokumentierten Auseinandersetzungen um den Gutachter Dr. Vogel verweisen einmal mehr auf die grundsätzliche Problematik des Umgangs mit gesundheitsbezogenen Abschiebehindernissen. Im Bundesland Bremen gibt es seit dem 26.4. einen...

MEHR

10. Mai 2010

Aufenthaltsrecht

Leben auf dem Koffer

Nachfolgend die Dokumentation eines Artikels aus der Süddeutschen Zeitung vom 07.05.2010 über Flüchtlinge, die in Deutschland nicht einmal geduldet werden. 70 000 Ausländer leben illegal in Deutschland Geduldete Ausländer führen ein unsicheres Leben. Wer...

MEHR

3. Mai 2010

Abschiebungszahlen und Härtefälle

Aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der CDU zu Abschiebungen und Härtefallanträgen in Niedersachsen geht u.a. hervor, dass die Zahl der Abschiebungen aus Niedersachsen im Jahr 2009 (561) gegenüber 2008 (620)...

MEHR

28. April 2010

Kirchenasyl für Roma in Rotenburg

Presseinformation zum Kirchenasyl in der Auferstehungsgemeinde Seit 21.04.2010 gewährt die Auferstehungsgemeinde in ihrem Kirchenraum zwei Frauen Kirchenasyl. Sie stammen aus dem Kosovo, gehören zur diskriminierten Volksgruppe der Roma und leben seit 19 Jahren in...

MEHR

23. April 2010

Endstation Lager

Von Norbert Mappes-Niediek veröffentlicht in der Frankfurter Rundschau vom 23.04.2010 siehe auch Analyse – Schmutzige Hände. Besuchern im Flüchtlingslager Cesmin Lug pflegt Latif Masurica ein riesiges Gurkenglas voller Visitenkarten zu zeigen: „Die waren alle...

MEHR

21. April 2010

HAZ 21.04.2010: Verdacht auf Gefälligkeitsgutachten

Hannover/Lüneburg. Ein Nervenarzt aus Lüneburg soll für Behörden Gefälligkeitsgutachten erstellt haben. Wie das TV-Politmagazin „Report Mainz“ am Montagabend berichtete, wird dem 75-jährigen Professor vorgeworfen, kranken Asylbewerbern die Reisefähigkeit und Lehrern gegen ihren Willen die...

MEHR

16. April 2010

Nur wenige Kosovo-Flüchtlinge lassen sich zur "freiwilligen Rückkehr" bewegen

Die Zahlen zur sog. „freiwilligen Rückkehr“ in die Republik Kosovo bewegen sich auch im Jahr 2009 auf einem recht niedrigen Niveau. Das überrascht angesichts der Tatsache, dass für Rückkehrmaßnahmen im Rahmen des ERF, über...

MEHR

16. April 2010

BMI verlangt mehr Zurückhaltung der Länder bei Roma-Abschiebung

In einem Schreiben vom 16. Februar 2010 hat das Bundesinnenministerium die Innenminister der Länder aufgefordert, bei der Anmeldung von Roma aus dem Kosovo zur Abschiebung zurückhaltender zu sein. „Mir ist bewusst, dass wegen der...

MEHR