Kai Weber – Seite 190 – Flüchtlingsrat Niedersachsen

12. November 2012

Delegation vom Flüchtlingsstreik in Göttingen – Fast 400 Menschen trotz Regens auf der Straße

Am Samstag, den 10.11. demonstrierten fast 400 Menschen in Göttingen, um ihre Solidarität mit den protestierenden Flüchtlingen in Berlin zu zeigen. Im März diesen Jahres begann in Würzburg ein Flüchtlingsstreik nach dem Suizid eines...

MEHR

8. November 2012

BAMF organisiert kurzen Prozess gegen Roma mit Hilfe von Bundespolizei und Bundeswehr

Wie einem Bericht aus der Münsterschen Zeitung vom 07.11.2012 zu entnehmen ist, setzt das BAMF nunmehr Mitarbeiter der Bundespolizei und der Bundeswehrverwaltung ein, um Asylverfahren für Roma-Flüchtlinge aus Serbien und Mazedonien beschleunigt zu bearbeiten. Deutlicher...

MEHR

6. November 2012

Kampagne gegen Gutscheine in Celle

Der Arbeitskreis „Ausländer in Celle“ hat im Rahmen seiner Kampagne gegen Gutscheine ein paar Fotos gemacht, die sich womöglich auch anderswo einsetzen lassen. Es werden Beispiele für die rassistische Ausgrenzung von Flüchtlingen durch die...

MEHR

6. November 2012

Indischer Kinderrechtler setzt sich für die Zusammenführung der seit acht Jahren zwangsgetrennten Flüchtlingsfamilie SIALA ein.

Der international bekannte indische Kinder- und Menschenrechtler Kailash Satyarthi, von Beruf Ingenieur, widmet seit 1980 sein Leben der weltweiten Bekämpfung der Kinderarbeit. Das Leid der oft von Ihren Eltern jahrelang getrennten Kinderarbeiter ist ihm...

MEHR

2. November 2012

Kontrolle wegen der Hautfarbe verstößt gegen das Grundgesetz; racial profiling

Die durch Bundespolizeibeamte durchgeführte Kontrolle eines heute 26-jährigen Studenten aus Kassel einzig wegen seiner Hautfarbe im Dezember 2010 verstößt gegen das Diskriminierungsverbot aus Artikel 3 Abs. 3 des Grundgesetzes. So endete heute nach mündlicher...

MEHR

2. November 2012

Keine Zuzahlung/Praxisgebühr bei AsylbLG §3

Die Kassenärztliche Vereinigung Niedersachsen (KVN) weist Ärzte/Ärztinnen darauf hin, dass von Personen, die unter AsylbLG § 3 fallen, keine Praxisgebühr erhoben werden darf. Auf der internen, nur für Mitglieder einsehbaren web-Seite der KVN wird...

MEHR

2. November 2012

Unerwünscht und isoliert – Asylbewerber in Deutschland

ZDF-Magazin „frontal 21“, 23.10.2012 „Massiver Zustrom“, „sprunghafter Anstieg“, „Missbrauch“ – solcher Schlagwörter bedient sich die Politik gern, wenn sie über Asylsuchende in Deutschland spricht. Deshalb sollen nun vor allem Flüchtlinge aus Serbien und Mazedonien...

MEHR

2. November 2012

Neuer Bericht zur Lage der Roma in Serbien belegt Schutzbedürftigkeit

Pressemitteilung des Flüchtlingsrat Nordrhein-Westfalen e.V. vom 22.10.2012 Pauschale Asylmissbrauchsvorwürfe unterlassen! Neuer Bericht zur Lage der Roma in Serbien belegt Schutzbedürftigkeit Der Flüchtlingsrat NRW hat heute die deutsche Übersetzung des Berichts „Die Liberalisierung des Visasystems...

MEHR

2. November 2012

Abschiebungshaft wird weiterhin oft rechtswidrig verhängt

RA Peter Fahlbusch ist seit Jahren als Anwalt im Migrationsrecht. Seine regelmäßige statistische Auswertung der von ihm geführten Abschiebungshaftverfahren (Stand 25.9.2012) liefert ein – man muss es so sagen – Armutszeugnis für den Rechtsstaat....

MEHR

2. November 2012

Abgeschobener Syrer darf zurück nach Göttingen

Göttingen (pid). Ein nach Syrien abgeschobener Asylbewerber aus dem Landkreis Göttingen darf wieder nach Deutschland zurückkehren. Das hat jetzt das Verwaltungsgericht Göttingen entschieden. Der zur Volksgruppe der Kurden gehörende Syrer war im Januar 2011...

MEHR