Niedersachsen – Seite 78 – Flüchtlingsrat Niedersachsen

7. Dezember 2010

Fachveranstaltung mit Sozialministerinnen Özkan und Rosenkötter am 12. Januar in Hannover

Integration von Flüchtlingen in Arbeit und Ausbildung – Meilensteine und Stolpersteine in Niedersachsen und Bremen Fachveranstaltung im Neuen Rathaus Hannover, Trammplatz 2, 30159 Hannover am 12. Januar 2011, 11 – 14 Uhr mit Aygül...

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7. Dezember 2010

Länderinititiativen zur Residenzpflicht im Bunderats-Innenausschuss

Der Bundesrat-Innenausschuss stimmte am 02. Dezember 2010 unter anderem über zwei Länderinitiativen zur Änderung der Residenzpflichtregeln ab. Der Flüchtlingsrat Niedersachsen begrüßt die geplante Ermöglichung einer Lockerung der Residenzpflicht und bedauert, dass die weiterreichende Initiative...

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2. Dezember 2010

Warnung! Abschiebungsstopp NRW gilt nicht für Flüchtlinge aus Niedersachsen!

Eine Nachfrage beim niedersächsischen Innenministerium ergab, dass Niedersachsen sich nicht der Entscheidung des Landes NRW anschließen wird, einen Abschiebungsstopp für Roma, Ashkali und Ägypter aus dem Kosovo und Serbien zu verhängen. Der Flüchtlingsrat Niedersachsen...

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22. November 2010

Residenzpflicht: Eingeschränkte Rechte – Versammlungsfreiheit nur für Deutsche

»Ich darf Ihnen mitteilen, daß ihr Antrag, nach Berlin zu fahren, der Polizeiinspektion Gifhorn, dort Abt. Staatsschutz, übersandt werden wird«. Diese werde das Ersuchen »neu bewerten und die Ausländerbehörde Gifhorn entsprechend informieren«. Weiterhin wird...

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18. November 2010

Stellungnahmen der Parteien zum Bleiberechtsvorschlag von Innenminister Schünemann

Nachfolgend die Stellungnahmen von FDP, SPD, Grünen und Linken zu den Vorschlägen von Innenminister Uwe Schünemann (CDU):

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18. November 2010

Bürger-Engagement gegen drohende Abschiebungen

Goslarsche Zeitung vom 07.11.2010 Bürger-Engagement gegen drohende Abschiebungen Von Carsten Jelinski GOSLAR. Eine Schreckensvision, die schnell Wirklichkeit werden kann: Am Montagmorgen um vier Uhr stehen Beamte des Landeskriminalamtes vor der Wohnung der Familie Rustemi...

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22. September 2010

Bremer Erlass: Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen

Niedersächsisches Innenministerium: Gesetzliche Bleiberechtsregelung kommt Flüchtlingsrat Niedersachsen fordert sofortigen Abschiebungsstopp Der bereits angekündigte Bremer Erlass zur Erteilung von Aufenthaltserlaubnissen nach § 25 Abs. 5 AufenthG an geduldete Flüchtlinge aus humanitären Gründen ist nun veröffentlicht...

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21. September 2010

Wir sind alle Asylsuchende

Im Rahmen einer vom Hamburger Flüchtlingsrat organisierten Podiumsdiskussion aus Anlass des Weltkindertages am 20.9.2010 hielt ein Flüchtling von JOG Niedersachsen, eine Rede, die wir nachfolgend dokumentieren. Die Diskussion erfolgte im Rahmen der Mobilisierung gegen...

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7. September 2010

Aufnahme irakischer Flüchtlinge in Goslar – Der holprige Start eines klugen Programms

Die Dokumentation von Uta Liebau über ihre Erfahrungen mit der Aufnahme irakischer Flüchtlinge in Goslar ist in mancher Hinsicht repräsentativ für die mangelhafte Zusammenarbeit niedersächsischer Behörden mit den Flüchtlingsinitiativen vor Ort: Obwohl die Aufnahme...

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20. August 2010

Anfrage zur Inhaftierung von Kinderflüchtlingen in Nds.

Anliegend eine Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage der Grünen zur Inhaftierung von Kinderflüchtlingen in Nds., die selbstverständlich „unter Beachtung des Jugendschutzes“ erfolgt, vor dem Hintergrund der Rücknahme des Vorbehalts zur UN-Kinderrechtskonvention, was nach...

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