BAMF – Seite 8 – Flüchtlingsrat Niedersachsen

4. Juni 2018

Anmerkungen zur sog. BAMF-Affäre und dem verweigerten Schutz für Gefährdete

Kai Weber nimmt im Interview mit der Frankfurter Rundschau, dem Weser Kurier und der Berliner Zeitung ausführlich Stellung zu den Vorgängen beim Bremer BAMF und erläutert Hintergründe.

MEHR

29. Mai 2018

Ablauf des Asylverfahrens

1. Ankunft und Registrierung Wenn Asylsuchende in Deutschland ankommen, werden sie zunächst nach einem Quotensystem, dem EASY-System, auf die Bundesländer verteilt. Asylsuchende in Niedersachsen verbringen die ersten Wochen in einer Einrichtung der...

MEHR

24. Mai 2018

Der eigentliche BAMF-Skandal

In der Bremer Außenstelle des BAMF soll es zu rechtswidrigen Praktiken bei Asylentscheidungen gekommen sein. Die politisch motivierte, systematische Absenkung der Zahl positiver Entscheidungen durch eine Änderung der Anerkennungskriterien bleibt in der öffentlichen Debatte...

MEHR

23. April 2018

Anmerkungen zum angeblichen „BAMF-Bestechungsskandal“

In der Debatte um einen angeblichen Bestechungsskandal beim BAMF Bremen werden wesentliche Sachverhalte bislang ausgeblendet: 1. In der Öffentlichkeit wird davon berichtet, dass der Fall der Lehrter Ezidenfamilie K. den Stein ins Rollen gebracht...

MEHR

16. April 2018

BAMF bereitet Widerrufsverfahren vor

Seit Herbst 2017 arbeitet ein Referat beim BAMF in Nürnberg an der Vorbereitung und Durchführung von Widerrufsverfahren. 2018 werden weitere BAMF-Dependancen damit beauftragt, positive Entscheidungen aus dem Jahr 2015 zu prüfen. Für das Jahr...

MEHR

13. April 2018

AnkER-Zentren: „Normalfall“ Lager? Die Institutionalisierung der Abgrenzung

Die große Koalition plant die flächendeckende Kasernierung von Schutzsuchenden: Nach bayerischem Vorbild sollen Flüchtlinge vom ersten Tag an für die gesamte Dauer ihres Asylverfahrens in Lagern, so genannten „AnkER‐Zentren“, untergebracht werden. Dies...

MEHR

1. März 2018

Ablehnung von Familienasyl nach Erreichen der Volljährigkeit? Flüchtlingsrat rät zur Klage

Bei der Beurteilung der Frage, ob Eltern von in Deutschland anerkannten minderjährigen Geflüchteten, die in Deutschland einen Asylantrag stellen, sich auf Familienasyl berufen können, stellt das BAMF neuerdings nicht mehr auf den Zeitpunkt der...

MEHR

26. Februar 2018

Vorbereitung von Widerrufsverfahren? BAMF lädt im schriftlichen Verfahren Anerkannte zum Gespräch

Aktuell erhalten anerkannte syrische Flüchtlinge Einladungen zu einem ‚Gespräch‘ in der Außenstelle des BAMF. Die Diakonie im Rheinland hat Rechtsberaterinnen um eine rechtliche Einschätzung gebeten. Die Empfehlung lautet ganz eindeutig, dass Betroffene dieser Einladung...

MEHR

16. Oktober 2017

Zuständigkeiten Außenstellen und Ankunftszentren des BAMF bundesweit

Die Zuständigkeiten in den Außenstellen und Ankunftszentren des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge haben sich seit 2016 teilweise verschoben. Nicht alle Herkunftsländer werden in allen Bundesländern bearbeitet. Hier kann eine aktuelle EASY-Liste eingesehen werden....

MEHR

13. Juli 2017

OVG Niedersachsen prüft, ob Standardformulierung in Rechtsbehelfsbelehrungen irreführend ist

Hier ein Hinweis darauf, dass das OVG Niedersachsen die Berufung in einem Verfahren zugelassen hat, wo es um die Frage geht, ob wegen irreführender Rechtsbehelfsbelehrung die Jahresfrist für die Klageerhebung nach § 58 Abs....

MEHR