Reisebericht des IPPNW zur Türkei
IPPNW – Delegationsreise in die Türkei „I want to to tell you about a suffering land“ (Leyla Zana) März 2012 mit einem Vorwort von Dr. Gisela Penteker Das Dokument kann hier heruntergeldaden werden.
Aktuelles
Interview mit Bischof Trelle: „Ursachen für Flucht sind fast immer menschengemacht“
KNA-Interview vom 24.08.2012 Hildesheim – Gerade haben sich die Bundesländer auf höhere Sätze für Asylbewerber geeinigt – für den Hildesheimer Bischof Norbert Trelle, der in der katholischen Deutschen Bischofskonferenz für Migrationsfragen zuständig ist, ein längst überfälliger...
Urteil des EuGH stärkt die Position von Asylsuchenden, die vor religiöser Verfolgung fliehen
Presseerklärung von PRO ASYL: Ein Vierteljahrhundert restriktiver deutscher Asylrechtsprechung geht zu Ende Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am 5.09.2012 ein wegweisendes Urteil zum Asylanspruch von Menschen, die aus religiösen Gründen verfolgt werden, veröffentlicht. Gläubigen...
Schwarz-Schilling: Warum ich den Feierlichkeiten zur Eröffnung des Mahnmals für die während der NS-Zeit ermordeten Sinti und Roma fern bleibe
In einer Presseerklärung hat Prof. Dr. Christian Schwarz-Schilling, Postminister a.D. und ehemaliger Hoher Repräsentant und Sonderbeauftragter der Europäischen Union für Bosnien-Herzegowina, sein Fernbleiben von den Feierlichkeiten zur Eröffnung des Mahnmals für die während der...
Härtefälle im Bundesvergleich: Niedersachsen an vorletzter Stelle
Andreas Schwantner hat es auch in diesem Jahr auf sich genommen, die Synopse zum Vergleich der HFK-Regelungen und ihrer Umsetzung in den einzelnen Bundesländern zu aktualisieren. Wir können die aus niedersächsischer Sicht erfreuliche Tatsache...
Solidaritätsdemo mit Flüchtlingsprotesten am 10.11. in Göttingen
Verschiedene Initiativen in Göttingen rufen für Sa., 10. November zu einer Demo auf, mit der Solidarität mit den bundesweiten Flüchtlingsprotesten bekundet werden soll. Sie fordern dazu auf, auch in anderen Orten an diesem Tag...
Ljuljeta Ademaj kann aus dem Kosovo nach Deutschland zurück
Am 12.01. dieses Jahres war Ljuljeta Ademaj nach 20 Jahren Leben in Deutschland in den Kosovo abgeschoben worden. (siehe u.a. hier) Wie die Emder Zeitung berichtet, ist ihre Einreisesperre nun aufgehoben worden, und sie...
Mahnmal für die im Faschismus ermordeten Sinti und Roma in Berlin eingeweiht – Abschiebungen gehen weiter
Nach 20 Jahren Streit erinnert seit Mittwoch ein Mahnmal mitten in Berlin an die in der Nazi-Zeit ermordeten Sinti und Roma. Mit Bundespräsident Joachim Gauck und zahlreichen Roma-Vertretern hat Bundeskanzlerin Angela Merkel bei der...
Zum Zigeunerleben verdammt
Als einen „hundertprozentigen Asylmissbrauch“ bewertet es Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU), wenn Roma vom Balkan hierzulande Asyl beantragen. Es gehe diesen Menschen allein ums Geld. Dagegen haben u.a. die Flüchtlingsräte in scharfer Form Stellung...
Erlass zu Leistungen nach AsylbLG
Das Niedersächsische Innenministerium hat in einem ergänzenden Erlass vom 03.09.2012 die Umsetzung des Asylbewerberleistungsgesetzes nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 18.07. genauer geregelt. In Abstimmung mit den anderen Bundesländern wurden die Sätze bestimmt, die...