Aktuelles – Seite 223 – Flüchtlingsrat Niedersachsen

17. Dezember 2015

Portrait: Anita, in Deutschland geboren, von Abschiebung bedroht

Die 15-jährige Anita aus Göttingen ist von Abschiebung bedroht. Anita ist in Deutschland geboren, spielt Theater und ihre Familie lebt seit 17 Jahren hier. Sie ist kurz davor ihren Hauptschulabschluss zu machen. Ihre Lehrer...

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17. Dezember 2015

Mehr Unmenschlichkeit in der Flüchtlingspolitik

125 Flüchtlinge wurden gestern morgen ohne vorherige Ankündigung in Niedersachsen festgenommen und in den Kosovo abgeschoben. Eine solche Massenabschiebung ist von der Landesregierung mehrfach angekündigt worden. Für Überraschung und Empörung sorgt allerdings die Tatsache,...

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17. Dezember 2015

Recht auf Bildung. Informationen zum Schulsystem

Eine neue Broschüre von amfn thematisiert das deutsche Schulsystem und seiner Umsetzung in Niedersachsen in den Sprachen deutsch und arabisch. Die Broschüre kann auch in gedruckter Form bestellt werden (Bezug s.u.). Sie beinhaltet keine...

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17. Dezember 2015

Kurzkommentar zur geänderten Härtefallkommissions-VO

Im Anschluss an Verbandsanhörungen beschloss die Niedersächsische Landesregierung am 8.12.2015 Änderungen zur Härtefallkommissionsverordnung. Diese sollen schon ab dem 1.1.2016 in Kraft treten. So wurde §7 , der eine Übergangsregelung enthielt, gestrichen und § 5,...

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16. Dezember 2015

Abschiebungen

Aktuelle Zahlen zur „Freiwilligen Rückkehr“ und zu Abschiebungen

Am 9.12.2015 veröffentlichte der MEDIENDIENST Integration eine aufschlussreiche Statistik, die auf die Frage eingeht, wie viele Menschen Deutschland freiwillig verlassen, nachdem ihr Asylantrag abgelehnt wurde. Die Erkenntnis, dass in 2015 rund 17.000 Menschen abgeschoben...

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11. Dezember 2015

Abschiebung einer tschetschenischen Familie in die Russische Föderation war rechtswidrig; Flüchtlingsrat Niedersachsen weist Darstellung des Landkreises Gifhorn zurück

Betreffend die Abschiebung einer tschetschenischen Frau mit ihren beiden Kindern (sh. unsere Presseinformation vom 10.12.2015) in die Russische Föderation weist der Flüchtlingsrat Niedersachsen die Erklärung des Landkreises Gifhorn vom 10.12.2015 zurück. „Das Schreiben des...

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10. Dezember 2015

Rechtswidrige Abschiebung durch den Landkreis Gifhorn

Vollzug ohne Prüfung von Schutzgründen setzt tschetschenische Flüchtlingsfamilie akuter Gefahr von Verfolgung oder menschenrechtswidriger Behandlung aus Bereits am 2. Dezember hat der Landkreis Gifhorn eine alleinstehende tschetschenische Flüchtlingsfrau (52) mit ihren beiden 14- und...

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10. Dezember 2015

IMK will Abschiebungen in „sichere Regionen“ Afghanistans ermöglichen

Innenminister fordern vom BAMF schnellere Asylentscheidungen – und sorgen durch Rückkehr zu bürokratischen Einzelfallentscheidungen bei syrischen Flüchtlingen für weitere Verfahrensverzögerungen. Die Innenministerkonferenz (IMK) hat sich über die massive Kritik von Flüchtlings- und Menschenrechtsorganisationen (u.a....

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8. Dezember 2015

Generalanwalt: Wohnsitzauflage für subsidiär Schutzberechtigte mit Anerkennungsrichtlinie kaum vereinbar

Im Rahmen eines Verfahrens vor dem EuGH hat der Generalanwalt (GA) Pedro Cruz Villalón am 6. Oktober 2015 seine Schlussanträge vorgestellt. Darin sieht er die Wohnsitzauflage als eine Beschränkung der Bewegungsfreiheit an, die nur...

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8. Dezember 2015

Neue Veröffentlichung – Arbeitsmarktzugang für Flüchtlinge

Agentur für Arbeit Hannover, Jobcenter Region Hannover und Region Hannover haben eine 60-seitige Veröffentlichung zum Thema „Arbeitsmarktzugang für Flüchtlinge“ auf den Weg gebracht. Einige Aspekte sind regionalspezifisch; viele grundlegende Informationen sind jedoch überregional von...

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