Kai Weber – Seite 196 – Flüchtlingsrat Niedersachsen

28. November 2011

Bischof Weber erwägt „Ruhenlassen“ des Mandats der Kirche in der Härtefallkommission

Der Fall der Nguyens ist für die Konförderation der evangelischen Kirchen in Niedersachsen ein Anlass, ihr Mitwirken in der Härtefallkommission des Innenministers zu überdenken. Dies wollen sie bei einem Treffen am Mittwoch tun. „Grundsätzlich...

MEHR

25. November 2011

Slawik C: Stellungnahme des MI verschleiert den alltäglichen Skandal der Abschiebungshaft

Zur Entscheidung des BGH, wonach die Abschiebung gegen den Flüchtling Slawik C., der sich im Juli 2010 in Abschiebungshaft das Leben nahm, rechtswidrig war, hat das niedersächsische Innenministerium nun eine Stellungnahme abgegeben. Darin führt...

MEHR

24. November 2011

Trieb Formfehler Slawik C. in den Tod?

Bericht aus der HAZ vom 24.11.2011 Aus Angst vor Abschiebung nahme er sich das Leben – er war zu Unrecht in Haft, sagt der BGH von Karl Doeleke Hannover. Ein Flüchtling aus dem Kreis...

MEHR

24. November 2011

Eklat in Özkans Beirat

Bericht aus der HAZ vom 23.11.2011: Wohlfahrtsverbände rügen Flüchtlingspolitik von Michael B. Berger und Sebastian Harfst Hannover. Ihren Widerspruch zur Flüchtlingspolitik von Innenminister Uwe Schünemann haben die Wohlfahrtsverbände am Rande der ersten Sitzung des...

MEHR

24. November 2011

Visumserteilung für Nguyen nur noch Formsache

Das Auswärtige Amt hat nunmehr schriftlich bestätigt, dass Familie Nguyen ein Visum für die Wiedereinreise nach Deutschland erhalten wird, siehe Schreiben vom 23.11.2011 Die Ausländerbehörde beim LK Nienburg hat dem Anwalt der Familie Nguyen...

MEHR

23. November 2011

BGH: Abschiebungshaft gegen Slawik C. war rechtswidrig

Der BGH hat jetzt in einer Aufsehen erregenden Entscheidung vom 06.10.2011 die Abschiebungshaft gegen Slawik C. für rechtswidrig erklärt. Slawik C. hatte sich Anfang Juli 2010 in der Abschiebungshaft das Leben genommen. Der Rechtsanwalt...

MEHR

18. November 2011

Neues zu Nguyen

Die NDR-Sendung „Hallo Niedersachsen“ begleitet den Fall der Familie Nguyen seit Tagen intensiv. Die Meldung, das Visum für die Familie sei abgelehnt worden, entspricht nicht der Wahrheit: Die deutsche Botschaft war über die Aufnahmeerklärung...

MEHR

18. November 2011

Alle müssen in Cux bleiben!

MEHR

18. November 2011

Innenminister Schünemann hält an Verschärfungen beim Härtefallverfahren fest

Dem Flüchtlingsrat Niedersachsen liegt der Entwurf zur Änderung der Niedersächsischen Härtefallkommissionsverordnung als pdf. Datei HFKneu vor. Die Neuerungen sind in der Datei Neuerungen HFK 2011 zusammengefasst. Nachtrag: In seiner gestrigen Presseerklärung hat der Innenminister...

MEHR

17. November 2011

6 Jahre Anerkennung geschlechtsspezifischer Verfolgung – wo stehen wir heute ?

Hiermit laden wir herzlich ein zu einer Veranstaltung unter dem Titel: 6 Jahre Anerkennung geschlechtsspezifischer Verfolgung – wo stehen wir heute ? am Mittwoch, den 14.12. 13 bis 17 Uhr im kargah, Zur Bettfedernfabrik...

MEHR