Heft 136: Junge Flüchtlinge auf der Suche nach LEBENsentwürfen

Seit dem Erscheinen des Themenheftes „Junge Flüchtlinge“ (Heft 127) im Mai 2009 sind wieder wichtige Ereignisse und Neuerungen zu konstatieren. Dazu zählen insbesondere die Rücknahme der deutschen Vorbehaltserklärung zum Übereinkommen über die Rechte des Kindes der Vereinten Nationen, der Kinderrechtskonvention (UN-KRK), das Inkrafttreten der Bleiberechtsregelung nach §25a AufenthG sowie die fortgesetzte Zunahme von einreisenden unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge (UMF).

Mit der Rücknahme der deutschen Vorbehaltserklärung zur UN-KRK am 15. Juli 2010 schien der Weg für die volle Umsetzung der Kinderrechte auch für Flüchtlinge frei. Aber mehr als ein Jahr nach der Rücknahme ist keine signifikante Veränderung der rechtlichen und behördlichen Praxis gegenüber minderjährigen Flüchtlingen festzustellen. Der bei allen Maßnahmen gültige Vorrang des Kindeswohles (Art. 3, Abs.1 UN-KRK) bleibt beim Umgang mit jungen Flüchtlingen oftmals unberücksichtigt. Beispielsweise kann die Praxis der Altersfestsetzungen dazu führen, dass unbegleitete minderjährige Flüchtlinge ihren Anspruch auf die aus der KRK abgeleiteten Schutzrechte verlieren.

Für junge „gut integrierte“ Geduldete ergeben sich mit Inkrafttreten der Bleiberechtsregelung nach § 25a AufenthG am 01.07.2011 neue Chancen auf ein von den Eltern unabhängiges Aufenthaltsrecht. Unklare Definitionen, strenge Ausschlußgründe und rigide Auslegungen in den Verwaltungsvorschriften einiger Bundesländer (u.a. in Nds.) können jedoch die Wirksamkeit der Regelung mehr oder weniger einschränken.

Bundesweit ist seit Sommer 2008 ein deutliches Anwachsen der Zahlen von einreisenden unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen zu registrieren. Dieser Trend hat sich bis 2011 nochmals verstärkt. So gab es bundesweit allein in der Zeit von 2009 auf 2010 einen ca. 40 %igen Anstieg der Erstkontakte von UMF mit den Jugendämtern. Damit wuchsen sowohl die Anforderungen an die Jugendämter, als auch an die Beratungsstellen. In der Praxis ist in diesem Zusammenhang des öfteren eine Überforderung, z.B. bei der Durchführung eines jugendgerechten Inobhutnahme- und Clearingverfahren, festzustellen.

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Heft 135: Heft der Flüchtlingsräte 2012

Die Artikel unseres Heftes widmen sich dem Thema Abschiebung – dem Prozedere an sich, aber auch den an der Durchführung beteiligten Intitutionen und Personen, seien es Ärztinnen und Ärzte oder Beamte und Beamtinnen in den Ausländerbehörden. Oder Delegationen aus den vermeintlichen Herkunftsstaaten der „Ausreisepflichtigen“, die, oftmals eigens dazu nach Deutschland eingereist, durch sogenannte Sammelanhörungen auf höchst fragwürdige Weise Identitäten klären und Passersatzpapiere ausstellen sollen.

Wo von Abschiebung die Rede ist, kann über Frontex und Dublin II natürlich nicht geschwiegen werden. Wenn es darum geht, unerwünschte Menschen loszuwerden, greift die Bundesrepublik Deutschland aber auch auf sogenannte Rückübernahmeabkommen zurück. Solche Abschiebeverträge hat die BRD im Moment mit über 30 europäischen und außereuropäischen Staaten geschlossen – 2008 übrigens auch einen mit Syrien.

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Heft 134: Roma – Zwischen Flucht und Abschiebung

Das Projekt „Dosta – Solidarität mit Roma“ des Flüchtlingsrat Niedersachsen e.V. nahm im Juni 2010 seine Arbeit auf. Es wurde gefördert mit Mitteln der Initiative „Die Gesellschafter“ der Aktion Mensch.

Hintergrund des Projektes sind die drohenden Abschiebungen von über 10.000 Roma-Flüchtlingen in die Staaten des ehemaligen Jugoslawien, insbesondere in den Kosovo und nach Serbien.

Der Anspruch des Projektes ist es, die aktuelle politische Diskussion um eine historisch-kritische Perspektive zu erweitern. Denn sowohl die Problematik der drohenden Abschiebungen als auch die Situation in den Herkunftsländern müssen im Zusammenhang mit der Stigmatisierung der Roma als „Zigeuner“ und den damit einhergehenden antiziganistischen Vorurteilen betrachtet werden.

Kritisch zu beurteilen und bei allen politischen Entscheidungen bezüglich der Abschiebung von Roma-Flüchtlingen aus Deutschland zu berücksichtigen ist dabei nicht nur der ursächliche Zusammenhang von Antiziganismus und gesellschaftlicher Ausgrenzung in den Herkunftsstaaten, sondern auch die historische Verantwortung der Bundesrepublik Deutschland für die Verbrechen an den Sinti und Roma im Nationalsozialismus.

Denn die Verfolgung und Ermordung von über einer halben Million Sinti und Roma, der auch tausende Roma im besetzten Jugoslawien zum Opfer gefallen sind, wurde mit eben jenen antiziganistischen Vorurteilen gerechtfertigt, die auch heute noch zur Diskriminierung und Ausgrenzung der Roma überall in Europa führen.

Da die Übernahme historischer Verantwortung sich nicht nur in der Politik, sondern gesamtgesellschaftlich, im Alltagshandeln wie auch im Handeln von Behörden, widerspiegeln muss, ist es uns wichtig, mit der Projektarbeit eine kritische Öffentlichkeit und die Solidarisierung mit den von Abschiebung bedrohten Roma zu fördern.

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Geschäftsbericht 2010 erschienen

Es hat sich zu einer guten Tradition entwickelt, dass der Flüchtlingsrat zur Mitgliederversammlung einen Geschäftsbericht vorlegt, der nicht nur die Entwicklung der Vereinsarbeit im engeren Sinne dokumentiert, sondern auch die Entwicklung der allgemeinen Flüchtlingspolitik kritisch beschreibt. Das macht den Bericht zu einer interessanten Lektüre für alle, die an einer schlaglichtartigen Beleuchtung der flüchtlingspolitischen Verhältnisse bei uns interessiert sind.

Geschäftsbericht 2010

Nach der Einleitung (Kapitel 1) widmet sich Kapitel 2 der Darstellung der Situation von Flüchtlingen in Europa und in Deutschland. Die Entwicklung der Flüchtlingszahlen weltweit wird ins Verhältnis gesetzt zu den Zahlen in Europa und in Deutschland. Neben einer Kritik der europäischen Abschottungspolitik werden die Zuständigkeitsregularien gemäß Dublin II in ihren Auswirkungen beschrieben und kritisiert. Darüber hinaus geht es uns um eine umfassende Darstellung der Entscheidungspraxis des BAMF sowie der Zahlen über Aufenthalte, Abschiebungen, Status und Rahmenbedingungen von Flüchtlingen in Deutschland.

Kapitel 3 behandelt die landespolitischen Aspekte von Flüchtlingspolitik: Zwar hat das Land bei Asylentscheidungen kein Mitspracherecht, aber es hat wesentliche Kompetenzen im Bereich der Gestaltung der Lebensbedingungen von Flüchtlingen. Auch bei asylunabhängigen Aufenthaltsrechten (etwa Bleiberechtsregelungen, Härtefallregelungen, sonstigen humanitären Aufenthaltsrechten) hat das Land erhebliche Gestaltungsspielräume. Unter den Stichworten Aufnahme, Integration und Abschiebung werden die vom Land bestimmten Formen der Umsetzung von nationalem und internationalem Recht kritisch beleuchtet.

Kapitel 4 beschreibt die Vereinsarbeit im engeren Sinn. Hier geht es um die Darstellung der Aktivitäten und Projekte der Geschäftsstelle im Jahr 2010, um so für eine vereinsinterne und öffentliche Transparenz über die geleistete Arbeit zu sorgen. Wir danken in diesem Zusammenhang allen Initiativen und Einzelpersonen, die durch ihr Engagement vor Ort für eine konkrete Unterstützung von Flüchtlingen und für die Herstellung von Öffentlichkeit zu flüchtlingspolitischen Fragestellungen gesorgt haben. Diese Zusammenarbeit mit der Basis ist eine zentrale Voraussetzung und Bedingung dafür, dass der Flüchtlingsrat wirkungsvoll agiert und Erfolge erzielt.

Wir freuen uns über jede ernst gemeinte Kritik und wünschen Ihnen und euch eine anregende Lektüre.

Der Vorstand

Sonderheft 133: AusgeLAGERt – Zur Unterbringung von Flüchtlingen in Deutschland

Die Flüchtlingsräte kritisieren in ihrer gemeinsamen Veröffentlichung die z.T. unmenschliche Unterbringungssituation von Asylsuchenden in Deutschland. Dabei wird auch deutlich, dass die Lebensumstände der Flüchtlinge von der Politik der Bundesländer und der Praxis der Kommunen abhängt und sehr unterschiedlich sein kann.

Das Leben in Lagern macht die Menschen krank. Nicht selten liegen die Unterkünfte fernab von Ortschaften, sind baulich verfallen und schlecht an öffentliche Verkehrsmittel angebunden. Mehrere Personen, die sich zuvor in der Regel nicht kannten, müssen sich über Jahre ein kleines Zimmer teilen. Beschäftigungsverbote, Gutscheinbezug, Kantinenessen und Residenzpflicht, also das Verbot, ohne Erlaubnis der Ausländerbehörde den Landkreis oder das Bundesland zu verlassen, tun ihr Übriges. Soziale Entrechtung, gesellschaftliche Ausgrenzung und Perspektivlosigkeit kennzeichnen den Alltag vieler Flüchtlinge in Deutschland.

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Heft 132: Beratung von Flüchtlingen im Dublin-Verfahren

Dieser Reader ist für alle Beratungsstellen ein Muss, die mit Dublin II – Verfahren zu tun haben.

Die komplizierten Verfahrens- und Zuständigkeitsregelungen für die Frage, welcher Dublin II – Vertragsstaat für die Durchführung eines Asylverfahrens zuständig ist, stellt Beratungsstellen vor hohe Anforderungen. Auch die betroffenen Flüchtlinge verstehen das Verfahren oft nicht und hoffen, einer Überstellung entgehen zu können, wenn sie nur ihren Reiseweg nicht angeben und sich still verhalten. Der Nachweis des Reisewegs erfolgt dann z.B. über Fingerabdrücke, die auf dem Fluchtweg in einem Dublin II – Vertragsstaat abgenommen wurden mit der Folge, dass die Überstellung ohne eine
Prüfung rechtlicher Hindernisse oder humanitärer Gründe erfolgt.

Wir begreifen es daher als eine zentrale Aufgabe unserer über den Europäischen Flüchtlingsfonds geförderten Projektarbeit zur Verbesserung der Aufnahmebedingungen für Flüchtlinge, dafür zu sorgen, dass Flüchtlinge bereits vor und während der Erstaufnahme begleitet und beraten und die Überstellungs-Entscheidungen nach der Dublin II – Verordnung besser kontrolliert werden. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge erschwert eine solche Kontrolle durch eine fragwürdige Praxis der Geheimhaltung – die Überstellungs-Entscheidung erfolgt ohne jede Information an die Betroffenen. Auch die jahrelang vom BAMF praktizierte Aushändigung der Überstellungsentscheidung unmittelbar vor dem Vollzug der Abschiebung und unter Umgehung der Rechtsvertretung ist rechtsstaatlich höchst bedenklich: Damit wird die Rechtswegegarantie des Grundgesetzes faktisch außer Kraft gesetzt – ein Sachverhalt, den das niedersächsische Oberverwaltungsgericht bereits am 6. Januar 2010 gegeißelt hat (- Az. 11 ME 588/09 -), ohne dass das BAMF diese Praxis deshalb grundsätzlich aufgegeben hätte.

Um so wichtiger ist es, dass wir für die notwendige Transparenz der Verwaltungspraxis sorgen und dem Bundesamt auf die Finger schauen. Offenkundig bestehen vor allem bei einer Flucht über Griechenland gute Chancen, eine Abschiebung dorthin juristisch zu verhindern. Auf die anstehende Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts darf man gespannt sein. Doch nicht nur bei den Griechenland-Fällen besteht Aussicht auf Erfolg: Es gibt zahlreiche weitere Fallkonstellationen und Herkunftsländer, bei denen rechtliche Schritte erfolgreich sein können.

Freilich sind solche Verfahren oft aufwendig, teuer und mit vielen Strapazen und Wartezeiten für die Betroffenen verbunden. Nicht immer muss eine Rückkehr in den zuständigen Dublin II – Vertragsstaat sich für die Betroffenen als Nachteil erweisen. Jenseits einer politischen Kritik der Dublin II-Verordnung kann ein verantwortlicher Umgang mit den hier anstehenden Fragen auch bedeuten, den Betroffenen zu einer schnellstmöglichen Rückkehr in den zuständigen Staat zu raten (wobei eine eigenständige Rückkehr der Betroffenen verfahrensrechtlich gar nicht vorgesehen ist und in der Praxis oft Schwierigkeiten aufweist). In jedem Fall sollte die Zusammenarbeit mit Flüchtlingsberatungsstellen in den Dublin II – Vertragsstaaten gesucht werden. Eine Liste mit kompetenten Organisationen in den Dublin II – Vertragsstaaten findet sich hier.

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Für den Flüchtlingsrat Niedersachsen
Kai Weber

Für den Flüchtlingsrat Hessen
Timmo Scherenberg

Projekt AZF: Leitfaden Arbeitserlaubnisrecht und Abschlussdokumentation

Abschlussveröffentlichung des ESF-Projekts “Arbeitsmarktzugang für Flüchtlinge und MigrantInnen”

Zum Abschluss des Projektes “AZF Hannover – Arbeitsmarktzugang für Flüchtlinge” sind die Erkenntnisse und Ergebnisse der zweijährigen Arbeit des Netzwerkes in einer Veröffentlichung dokumentiert.

Die Veröffentlichung kann hier herunter geladen werden: AZF Abschlussveröffentlichung

Leitfaden Arbeitserlaubnisrecht für Flüchtlinge und MigrantInnen

Claudius Voigt von der Gemeinnützigen Gesellschaft zur Unterstützung Asylsuchender e.V. hat einen Reader verfasst, der nützliche Tipps und Rechtshinweise zum Arbeitserlaubnisrecht gibt und Beispiele aus der Praxis zeigt. Er ist als Veröffentlichung des Projektes AZF Hannover erschienen.

Der Leitfaden ist hier herunterzuladen: Leitfaden Arbeitsmarktzugang

Rechenschaftsbericht Jahreshauptversammlung am 29.05.2010 in Hannover

Hier der Geschäftsbericht des Vorstands, vorgetragen auf der Mitgliederversammlung am 29.05.2010.

Heft 131: Tag des Flüchtlings 2010

Mit Diskriminierung macht man keinen Staat.
Tag des Flüchtlings 2010

Der Tag des Flüchtlings findet im Rahmen der Interkulturellen Woche am 1. Oktober 2010 statt und wird von PRO ASYL in Zusammenarbeit mit dem Ökumenischen Vorbereitungsausschuss zur Interkulturellen Woche/Woche der ausländischen Mitbürger vorbereitet. Das diesjährige Heft zum Tag des Flüchtlings thematisiert schwerpunktmäßig die behördliche Diskriminierung von Flüchtlingen i9n Deutschland, es enthält folgende Theman:

  • Grußwort von Michael Lindenbauer, UNHCR-Vertreter für Deutschland und Österreich, zum Tag des Flüchtlings 2010
  • Vieles muss anders werden. Prof. Dr. Herta Däubler-Gmelin bei der Preisverleihung des Menschenrechtspreises 2009
  • Mit Diskriminierung macht man keinen Staat. von Günther Burkhardt
  • Beschnittene Existenz, herabgesetzte Würde. Das Asylbewerberleistungsgesetz. von Andrea Kothen
  • Flüchtlingslager in Deutschland
  • Leben im Lager. von Timmo Scherenberg
  • Residenzpflicht: Rechtsbeugung als Behördenprinzip. von Beate Selders
  • Schulbesuch für alle? Das Menschenrecht auf Bildung und seine praktische Umsetzung für Menschen ohne Papiere. von Kirsten Eichler
  • Flüchtlingskinder in Deutschland: Die SchlaU-Schule
  • Bleiberecht: Auf ein neues. von Femke van Praagh
  • Wer sind die Geduldeten?
  • Schnappschüsse für ein Bleiberecht. Die Aktion 302 in Münster
  • Bedenkenlos, brutal, geschichtsvergessen. Die Bundesregierung will weiter Roma in den Kosovo abschieben. von Bernd Mesovic
  • Vor dem Nichts. Abschiebungen von Roma in den kosovo. von Dirk Auer
  • Vertrag mit Folterern. Die fatalen Folgen des Rückübernahmeabkommens mit Syrien. von Bernd Mesovic
  • Klima- und umweltbedingte Flucht. von Michael Lindenbauer
  • Ein Anfang. Zur Aufnahme von Irak-Flüchtlingen in Deutschland. von Andrea Kothen
  • „Wir gelten nichts in Syrien.“ Erfahrungen einer in Deutschland aufgenommenen Irakerin
  • Zahlen und Fakten 2009
  • Endlich angekommen? Dublin-Überstellungen nach Griechenland auf dem verfassungsrechtlichen Prüfstand. von Marei Pelzer
  • Asylsuchende hinter Gittern. Inhaftierungen im Dublin-Verfahren. von Heiko Habbe
  • Europäische Wach- und Schießgesellschaft. von Karl Kopp
  • Den Toten Gerechtigkeit. von Gabriele le Grande
  • „Wenn man eine Seele rettet, rettet man die ganze Menschheit.“ Tunesische Fischer über ihre Seenotrettungsaktion
  • Gestrandet und schutzlos in Griechenland – Die Flüchtlingskinder Europas. von Karl Kopp
  • Adressen…

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Sonderheft 130 – Antiziganismus

Sonderausgabe der Flüchtlingsräte 2010, 88 S.

gemeinsame Sonderausgabe von; Hinterland-Magazin (Bayern), Gegenwehr (Hessen),
Human-Place (Mecklenburg.Vorpommern), der Schlepper (Schleswig-Holstein),
Flüchtlingsrat (Niedersachsen) und Rundbrief (Baden-Württemberg)

Schwerpunkt: ANTIZIGANISMUS

Verhängnisvolle Parallelen und Kontinuitäten:

Roma und Sinti im Spannungsfeld zwischen Ausgrenzung, Diskriminierung, Verfolgung
und Abschiebung

mit Beiträgen von: Romani Rose, Joakim Eskildsen, Günter Grass, Markus End, Wilhelm Solms, Polypol, Sevim Dagdelen, Sigmar Walbrecht, Andrea Dallek, Bastian Wrede, Dirk Auer, Karin Waringo, Agnes Andrae, Steffen Greiner, Caspar Schmidt, Dorothee Chlumsky, Volker Maria Hügel, Frauke Sonnenburg, Human, Till Schmidt, Carolin Simon-Winter, Dominik Bender, Stephan Dünnwald.

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