Meldung vom Dienstag den 21.05.2013 - Abgelegt unter: Pressemitteilungen - Keine Kommentare »
PRO ASYL, der Flüchtlingsrat Niedersachsen, Jugendliche ohne Grenzen und das Roma-Center Göttingen fordern
- Einreiseerleichterungen für syrische Flüchtlinge
- ein Bleiberecht für Geduldete
- gesellschaftliche Teilhabe für Schutzsuchende vom ersten Tag an
Die Innenminister von Bund und Ländern haben sich darauf verständigt, 5 000 Flüchtlinge aus Syrien einreisen zu lassen. Angesichts der 1,5 Millionen registrierten syrischen Flüchtlinge ist dies ein wichtiger, aber unzureichender Schritt. Die NGOs appellieren an Bundesregierung und Länder, syrischen Flüchtlingen mit Verwandten in Deutschland die Einreise unbürokratisch zu ermöglichen. Viele der in Deutschland lebenden rund 40.000 syrischen Staatsangehörigen bangen um das Leben von Familienmitgliedern und versuchen verzweifelt, ein Visum für sie zu bekommen. Diese Hilfsbereitschaft und Mitmenschlichkeit darf nicht länger durch bürokratische Engherzigkeit verhindert werden.
Die Zahl der Geduldeten in Deutschland ist mit mehr als 85.000 konstant hoch. Rund 36.000 von ihnen leben seit über sechs Jahren im Bundesgebiet. Dazu kommen noch über 33.000 als ausreisepflichtig Registrierte ohne Duldung. Ein Viertel der Geduldeten sind Minderjährige. Wir erwarten von den Innenministern, dass sie sich öffentlich für eine unbürokratische gesetzliche Bleiberechtsregelung aussprechen und damit ein Signal dafür setzen, dass die Praxis der Erteilung von Kettenduldungen endlich beendet wird. Dies gilt insbesondere auch für Roma-Flüchtlinge aus den Balkanstaaten. Viele von ihnen leben schon jahrzehntelang in Deutschland – und sollen nun in Länder abgeschoben werden, in denen ihnen ein menschenwürdiges Leben und ein Schulbesuch ihrer Kinder oft nicht möglich ist.
Der niedersächsische Innenminister und derzeitige Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Boris Pistorius, hat öffentlich einen Paradigmenwechsel in der Flüchtlingspolitik gefordert und für Niedersachsen in Aussicht gestellt. Wir freuen uns über dieses Signal, erwarten aber auch in dieser Richtung weitere Handlungen: Flüchtlinge sollten – wie z.B. in Schweden – vom ersten Tag an einen uneingeschränkten Zugang zu Sprachkursen und Qualifikationsangeboten erhalten. Auf Länderebene sollte die Lagerunterbringung beendet und eine frühzeitige Einbeziehung von Flüchtlingen in alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens ermöglicht werden.
Günter Burkhardt, PRO ASYL
Nurjana Arslanova, Jugendliche ohne Grenzen
Elvira Ajvasi und Nizaqete Bislimi , Roma Center Göttingen
Kai Weber, Flüchtlingsrat Niedersachsen
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Meldung vom Dienstag den 7.05.2013 - Abgelegt unter: Aktuelles, Pressemitteilungen, Veranstaltungen - 2 Kommentare »
Einladung zur Mitgliederversammlung
Liebe Mitglieder und Aktive in der Flüchtlingsarbeit,
hiermit laden wir euch / Sie herzlich zur diesjährigen Mitgliederversammlung des Flüchtlingsrats Niedersachsen e.V. ein. Sie findet statt am:
Samstag den 25. Mai 2013, 9.30 Uhr – 16.00 Uhr
im Kargah e.V., Zur Bettfedernfabrik 1, 30451 Hannover-Linden
Meldung vom Donnerstag den 25.04.2013 - Abgelegt unter: Pressemitteilungen - Keine Kommentare »
Rückkehr von Anuar und Bedir Naso verschiebt sich um einige Wochen
Dank an Innenminister Pistorius
Hildesheim/Hannover 25. April. Nach traumatischen Erfahrungen in syrischen Folterkellern und einer mehr als zweijährigen Odyssee durch Europa dürfen Anuar und Bedir Naso zurück zu ihrer Familie nach Hildesheim. Der jahrelange Kampf der Familie Naso und ihrer Unterstützer_innen um eine Wiedervereinigung der durch Abschiebung auseinander gerissenen Familie nimmt damit ein glückliches Ende. Die Rückkehr verschiebt sich aber um zwei bis drei Wochen, da vor einer Visumserteilung noch technische Formalitäten zu regeln sind. Der Flüchtlingsrat dankt Innenminister Boris Pistorius dafür, dass er auch in diesem Fall eine Lösung im Sinne der betroffenen Flüchtlingsfamilie herbeiführt und damit eine jahrelange Hängepartie beendet.
Am 12. April empfing der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD) eine Gruppe von Unterstützer_innen zu einem kurzen Gespräch. Er nahm die über 18.000 Unterschriften unter eine Petition von Change.org entgegen und sicherte seine Hilfe zu. Am 18. April erklärte der Landkreis Hildesheim sich öffentlich bereit, “in diesem besonderen Einzelfall zur Vermeidung einer außergewöhnlichen Härte … die Zustimmung zur Erteilung des Visums [zu erteilen]”.
Schanas Naso kann ihr Glück noch nicht fassen: “Ich bin sprachlos. Unsere Familie war eine so lange Zeit auseinandergerissen. Ich danke der Landesregierung und allen, die mit dazu beigetragen haben, dass unser Fall nicht vergessen wird”, sagte die 21-jährige Schanas Naso heute in Hannover.
Verantwortlich für das Unglück der Familie waren der Landkreis Hildesheim und die Schünemann’sche Flüchtlingspolitik. » Den ganzen Beitrag lesen…
Meldung vom Freitag den 12.04.2013 - Abgelegt unter: Pressemitteilungen - 1 Kommentar »
Kammer VG Oldenburg hat gegenüber den Ausländerbehörden in seinem Bezirk die Bitte geäußert, unangekündigte Abschiebungen dem Gericht vorab mitzuteilen, die Verwaltungsvorgänge vorab zu übersenden und ihm gegebenenfalls auch einen Schutzbrief im Hinblick auf einen zu erwartenden Eilantrag des Ausländers zu hinterlegen. Die Ausländerbehörde Vechta bestätigt diese fragwürdige Zusammenarbeit von Ausländerbehörden und Richtern des VG Oldenburg: Aus einem Schreiben der Ausländerbehörde an das Innenministerium geht hervor, dass „die Entscheidung, die Abschiebung nicht vorab anzukündigen, … ausdrücklich mit dem Gericht abgesprochen“ sei.
Das Verwaltungsgericht Oldenburg verteidigt die Zusammenarbeit mit der Ausländerbehörde hinter dem Rücken der betroffenen Flüchtlinge und ihrer Anwälte mit der Begründung, unangekündigte Abschiebungen seien schließlich “nicht generell verboten” und von seiner Kammer „auch schon mehrfach gebilligt“ worden. Die Ausländerbehörden seien von der Kammer „lediglich gesprächsweise gebeten worden“, dem Gericht unangekündigte Abschiebungen vorab mitzuteilen. Hieraus habe sich „inzwischen eine weitgehend … geübte Praxis ergeben.“
Der Flüchtlingsrat hält diese Vorgehensweise für fragwürdig: Die Richter machen sich zu Mitwissern geheim gehaltener Informationen, die einer Partei – den Flüchtlingen und ihren Anwälten – bewusst vorenthalten werden, und verletzen auf diese Weise das Gebot richterlicher Unabhängigkeit. Unangekündigte Abschiebungen sind ohnehin indiskutabel, sie verletzen die Menschenwürde der betroffenen Flüchtlinge. Die neue niedersächsische Landesregierung lehnt daher unangekündigte Sofortabschiebungen grundsätzlich ab. » Den ganzen Beitrag lesen…
Meldung vom Mittwoch den 10.04.2013 - Abgelegt unter: Pressemitteilungen - 1 Kommentar »
Der niedersächsische Innenminister hat heute – unter Bezugnahme auf die Konferenz der A-Innenminister am vergangenen Freitag – eine weitere Öffnung der Bundesrepublik Deutschland für Schutz suchende syrische Flüchtlinge gefordert. Es sei, so der Innenminister in seiner heutigen Presseerklärung, “weder nachvollziehbar noch vermittelbar, wenn Deutschland einerseits erfreulicherweise eine große Zahl von Flüchtlingen aufnimmt, andererseits aber Syrern mit verwandtschaftlichen Beziehungen nach Deutschland diesen Weg versperrt.” Gerade weil es hierbei um Personen gehe, deren Lebensunterhalt in vollem Umfang von den hier lebenden Angehörigen sichergestellt werden würde, müsse es schleunigst eine Lösung geben. Mit seiner Erklärung entspricht der niedersächsische Innenministerium weitgehend den Forderungen des Flüchtlingsrats vom 8. Januar 2013.
Pistorius kritisiert auch den Plan des Bundesinnenministers, den 5.000 syrischen Flüchtlingen, die im Rahmen einer ad-hoc-Aufnahme in diesem Jahr aus Jordanien aufgenommen werden sollen, nur ein befristetes Aufenthaltsrecht einzuräumen. Die syrischen Flüchtlinge sollten, so Pistorius, im Rahmen einer echten und insbesondere auf Dauer angelegten Resettlement-Aktion aufgenommen werden. Ein befristeter Aufenthalt sei “realitätsfern“, so Pistorius.
Der Flüchtlingsrat Niedersachsen begrüßt den Vorstoß des niedersächsischen Innenministers uneingeschränkt. Unzählige Flüchtlinge aus Syrien haben sich vor dem Hintergrund des Bürgerkriegs in Syrien verzweifelt an den Flüchtlingsrat gewandt und darum gebeten, ihren Verwandten die Einreise nach Deutschland zu ermöglichen. » Den ganzen Beitrag lesen…
Meldung vom Dienstag den 9.04.2013 - Abgelegt unter: Pressemitteilungen - Keine Kommentare »
Gemeinsame PRESSEERKLÄRUNG
der Landesflüchtlingsräte
Flüchtlingsräte appellieren an die Bundesregierung:
Öffnung des Arbeitsmarkts für Flüchtlinge nicht rückgängig machen!
Mit Enttäuschung haben die Flüchtlingsräte der Länder die Ankündigung der Bundesregierung zur Kenntnis genommen, das „ESF-Bundesprogramm zur arbeitsmarktlichen Unterstützung für Bleibeberechtigte und Flüchtlinge mit Zugang zum Arbeitsmarkt“ im Jahr 2013 auslaufen zu lassen. „Wir sehen die Gefahr, dass die seit 2002 zaghaft begonnene Öffnung des Arbeitsmarkts für Flüchtlinge zum Stillstand kommt“, erklärte hierzu Kai Weber vom Flüchtlingsrat Niedersachsen.
Im Rahmen des vom Bundesarbeitsministerium (BMAS) wiederholt aufgelegten Arbeitsmarktprogramms für Flüchtlinge ist es in der vergangenen Dekade gelungen, Zehntausende von Flüchtlingen, die bislang weitgehend aus dem Arbeitsmarkt ausgegrenzt waren, in Ausbildung und Arbeit zu vermitteln. » Den ganzen Beitrag lesen…
Meldung vom Montag den 18.03.2013 - Abgelegt unter: Pressemitteilungen - Keine Kommentare »
Nachfolgend veröffentlichen wir die Presseerklärung der Kanzlei Waldmann-Stocker, in der mittgeteilt wird, dass Herr Osman nach zwei Jahren endlich wieder nach Deutschland zurückgekehrt ist.
Wir freuen uns mitteilen zu können, dass Herr B. Osman am 14.03.13 wohlbehalten am Flughafen Frankfurt/Main angekommen ist und deutschen Boden betreten hat. Der zur Volksgruppe der Kurden gehörende Syrer war im Januar 2011 durch den Landkreis Göttingen nach Syrien abgeschoben worden. Kurz nach seiner Ankunft verschärfte sich die Situation in Syrien derart, dass er schließlich in den benachbarten Libanon floh. » Den ganzen Beitrag lesen…
Meldung vom Montag den 11.03.2013 - Abgelegt unter: Aktuelles, Pressemitteilungen - 3 Kommentare »
Innenminister Boris Pistorius macht ernst und läutet Wende in der nds. Asyl- und Flüchtlingspolitik ein (siehe Pressmitteilung).
Kaum einen Monat im Amt und der erste Fahrplan für eine humanere Politik: » Den ganzen Beitrag lesen…
Meldung vom Montag den 4.03.2013 - Abgelegt unter: Aktuelles, Pressemitteilungen - 3 Kommentare »
Acht Jahre lang hat der Unterstützerkreis gemeinsam mit dem Flüchtlingsrat Niedersachsen, unterstützt von den Kirchen, zahlreichen Organisationen und Prominenten, für die Zusammenführung der durch die Abschiebung zerrissenen Familie von Gazale Salame und Ahmed Siala gekämpft. Am Sonntag war es endlich so weit: Gazale konnte ihre ohne sie groß gewordenen Töchter in die Arme schließen, Ahmed die beiden jüngeren Kinder.
„Es ist schön, wieder zu Hause zu sein. Ich will nur Frieden.“ Froh und erschöpft wirkt Gazale nach ihrer Ankunft auf dem Flughafen in der Nacht vom 2. auf den 3. März in Hannover. Man sieht ihr an, dass die Schmerzen und Qualen der vergangenen Jahre nicht so einfach überwunden werden können. Gazales Mann Ahmed war nach der Abschiebung seiner damals schwangeren Frau und der jüngsten Tochter allein mit zwei älteren Töchtern in Deutschland zurückgeblieben. Amina (16) und Nura (14) wuchsen ohne ihre Mutter zu Teenagern heran. Jetzt traf Ahmed seine Frau, seine Tochter Schams (9), die ihm einjährig entrissen worden war, endlich wieder. Seinen 7-jährigen Sohn Gazi sah er zum ersten Mal.
Die Abschiebung der schwangeren Gazale mit ihrer einjährigen Tochter ohne ihren Mann und die beiden anderen Kinder war zum Sinnbild der schwarz-gelben Abschiebungspolitik in Niedersachsen unter Innenminister Schünemann (CDU) geworden.
Am Sonntag wurden Gazale, Schams und Gazi vom neuen niedersächsischen Innenminister Boris Pistorius (SPD), der mitten in der Nacht eigens zum Flughafen gereist war, empfangen: „Ich hoffe, dass es mir gelingt, solche Fälle in Zukunft auszuschließen. Jeder, der solche Entscheidungen fällt, sollte diese Bilder vor Augen haben.“ Wir werden ihn beim Wort nehmen.
Ein kurzer subjektiver Rückblick auf die Ereignisse mag die Orientierung in diesem komplizierten Fall ebenso beförden wie die bereits vor zwei Jahren erstellte Geschichte einer Flüchtlingsfamilie. Ergänzend dokumentieren wir eine kurze Stellungnahme von Ahmed Siala vom Sonntag.
Medienberichte:
STERN, Sueddeutsche, DIE ZEIT, spiegel-online, die tageszeitung, Hildesheimer Allgemeine Zeitung, Hannoversche Allgemeine Zeitung, ARD Tagesthemen, ZDF Heute Journal, NDR Hallo Niedersachsen, TAZ, BILD, Braunschweiger Zeitung, Hamburger Abendblatt, Landeskirche Hannover, Evangelische Zeitung Niedersachsen
Aus datenschutzrechtlichen Gründen können wir an dieser Stelle nicht alle Menschen erwähnen, die sich nicht selbst auch öffentlich geäußert bzw. einer Veröffentlichung ihres Namens zugestimmt haben. Wer in der nachfolgenden Liste nicht erwähnt ist, möge dies insofern nicht als mangelnde Anerkennung werten und sich ggfs. bei uns melden. Wir danken folgenden Personen und Gruppen, die in den letzten acht Jahren mit uns mutig und beharrlich für die Rückkehr von Gazale, Schams und Gazi gekämpft haben: » Den ganzen Beitrag lesen…
Meldung vom Dienstag den 26.02.2013 - Abgelegt unter: Pressemitteilungen - 5 Kommentare »
Mit Presseerklärung hat jetzt der nds. Innenminister zu dem Fall der am Wochenende abgeschobenen Roma-Familie Stellung bezogen. Boris Pistorius erklärt darin, dass er die Details des Falls nicht kannte und den Fall eingehend prüfen werde. Darüber hinaus ordnet er an, dass Abschiebungsfälle ihm wöchentlich vorzulegen seien, und dass man darauf Wert lege, keine Familientrennungen durch Abschiebungen herbeizuführen und keine nächtlichen Abschiebungen durchzuführen.
Darüber hinaus seien Änderungen der Rechtsgrundlagen erforderlich bezüglich der Rahmenbedingungen der HFK sowie des Aufenthaltsgesetzes. Niedersachsen werde hierzu eine Bundesratsinitiative ergreifen. “Der Paradigmenwechsel in der Abschiebungspolitik wird erfolgen”, heißt es am Ende der Erklärung.
Musste gestern noch befürchet werden, Boris Pistorius wolle sich wegducken (s. taz-Bericht), können wir zunächst einmal aufatmen: Abschiebungen werden zur Chefsache erklärt! Gut so, und weiter so – und das heißt aber auch:
Die unheilvolle Abschiebung der (Teil-)Familie muss rückgängig gemacht werden! Die Abschiebung widersprach offenkundig dem erklärten Willen der Landesregierung, keine Familien auseinanderzureissen. Es gibt mithin keinen Grund, der im Verhältnis einer Abwägung zwischen öffentlichem und persönlichem Interesse für eine Abschiebung sprechen könnte. Straftaten hin oder her: Das Ausländerrecht umreisst deutlich die Grenzen, ab welchem Zeitpunkt es keine Ermessen gibt. Dort aber, wo es ein solches Ermessen gibt, müssen die Rechte von Kindern einen höheren Stellenwert haben als das (persönliche?) Ordnungsinteresse einiger Beamter in der Ordnungsverwaltung oder im Innenministerium.
Die Erklärung des Innenministers lässt hoffen, der Innenminister wird aber gut daran tun, sich mit einem Team zu umgeben, das auch tatsächlich bereit ist, die ausländer- und asylpolitische Erneuerung in Niedersachsen mit Empathie und Überzeugung voranzutreiben. Die Vorwürfe des Landrats wiegen schwer und lassen Zweifel an der gegenwärtigen Besetzung aufkommen.
Norbert Grehl-Schmitt
