Trieb Formfehler Slawik C. in den Tod?
Bericht aus der HAZ vom 24.11.2011 Aus Angst vor Abschiebung nahme er sich das Leben – er war zu Unrecht in Haft, sagt der BGH von Karl Doeleke Hannover. Ein Flüchtling aus dem Kreis...
# Niedersachsen
Visumserteilung für Nguyen nur noch Formsache
Das Auswärtige Amt hat nunmehr schriftlich bestätigt, dass Familie Nguyen ein Visum für die Wiedereinreise nach Deutschland erhalten wird, siehe Schreiben vom 23.11.2011 Die Ausländerbehörde beim LK Nienburg hat dem Anwalt der Familie Nguyen...
BGH: Abschiebungshaft gegen Slawik C. war rechtswidrig
Der BGH hat jetzt in einer Aufsehen erregenden Entscheidung vom 06.10.2011 die Abschiebungshaft gegen Slawik C. für rechtswidrig erklärt. Slawik C. hatte sich Anfang Juli 2010 in der Abschiebungshaft das Leben genommen. Der Rechtsanwalt...
Neues zu Nguyen
Die NDR-Sendung „Hallo Niedersachsen“ begleitet den Fall der Familie Nguyen seit Tagen intensiv. Die Meldung, das Visum für die Familie sei abgelehnt worden, entspricht nicht der Wahrheit: Die deutsche Botschaft war über die Aufnahmeerklärung...
Innenminister Schünemann hält an Verschärfungen beim Härtefallverfahren fest
Dem Flüchtlingsrat Niedersachsen liegt der Entwurf zur Änderung der Niedersächsischen Härtefallkommissionsverordnung als pdf. Datei HFKneu vor. Die Neuerungen sind in der Datei Neuerungen HFK 2011 zusammengefasst. Nachtrag: In seiner gestrigen Presseerklärung hat der Innenminister...
Erfolg der Proteste: Schünemann will Familie nach Hoya zurückholen
Heute hat Innenminister Uwe Schünemann sich selbst in das Studio des NDR eingeladen und in der Sendung „Hallo Niedersachsen“ verkündet, dass er sich für eine Rückkehr der abgeschobenen Familie von Familie Minh Tuong Nguyen...
Schünemanns Schikanen treffen v.a. die Kinder
Der Fall der Familie S. aus Dransfeld (Landkreis Göttingen) hat am Montag die Landtagsopposition wie auch die FDP auf den Plan gerufen. Während die Liberalen nach Aufklärung verlangen, kommen von der Linken erste Rücktrittsforderungen...
Öffentlicher Druck für Rückkehr von Familie Nguyen nach Hoya
Die Kritik an der Entscheidung des Landkreis Nienburg, Familie Nguyen nach 19-jährigem Aufenthalt nach Vietnam abzuschieben (siehe hier), wird immer lauter. Der Landkreis Nienburg erklärte öffentlich, er hätte der Familie ein Aufenthaltsrecht erteilt, wenn...
Politikziel Parallelwelt
FLÜCHTLINGSLEBEN (I) Politikziel Parallelwelt In Deutschland wird viel Geld dafür ausgegeben, unerwünschte Einwanderer sozial zu isolieren und jeder Perspektive zu berauben. Besonders kreativ auf diesem Gebiet ist Niedersachsen mit seinem noch unter der SPD-Regierung...
Fall Nguyen: Flüchtlingsrat fordert Rückholung und politische Konsequenzen
Hildesheim, 10. November 2011. Der Flüchtlingsrat Niedersachsen fordert den niedersächsischen Innenminister Uwe Schünemann auf, eine Rückkehr der Familie Nguyen herbeizuführen, die nach 19-jährigem Aufenthalt in Deutschland trotz vorbildlicher Integration am Morgen des 8. November...