Menschenrechte – Seite 9 – Flüchtlingsrat Niedersachsen

8. Januar 2025

Dublinüberstellungen 2024

Nachfolgend dokumentieren wir – mit Dank an Jennifer Seeliger von der Caritas Osnabrück – neue Grafiken zum Verhältnis von Dublinbescheiden zu Dublinüberstellungen für den Zeitraum Januar – Oktober 2024 (siehe zum Vergleich: Statistik für...

MEHR

27. Dezember 2024

Wir trauern um Gustav Störzer

Gustav Störzer, geboren am 17. Dezember 1932, ist am 28. Oktober 2024 in Hannover gestorben. Wir haben erst jetzt von seinem Tod erfahren und möchten auf diesem Weg an ihn als einen warmherzigen Menschen...

MEHR

19. Dezember 2024

Yale Universität: Anhaltende Verfolgung und Bedrohung von Eziden im Irak

von Christiane Maurer Hiermit möchte ich Sie höflichst bitten, das neue Erkenntnismittel des Yale University’s Genocide Studies Program and the International Bar Association’s Human Rights Law Committee zur spezifischen Situation irakischer Jesiden in die...

MEHR

2. Dezember 2024

Dieses Land will uns nicht: Weshalb wir Deutschland wieder verlassen

Gestern ist eine aus Kolumbien nach Deutschland geflohene Familie nach Spanien ausgereist. Im nachfolgenden Text begründet sie, warum sie nach mehr als 30-monatigem Aufenthalt ihre Koffer gepackt hat, weil ihnen als Familie keine Perspektive...

MEHR

28. November 2024

Zu russischen Verweiger*innen: Klare Forderung auf Asyl bei Verweigerung eines Angriffskrieges

von Connection e.V. Connection e.V. forderte heute die aktuelle und eine zukünftige Bundesregierung dazu auf, aus Russland geflohenen Militärdienstpflichtigen Asyl zu gewähren. „Sie haben sich an das Völkerrecht gehalten“, so Rudi Friedrich, Geschäftsführer von...

MEHR

6. November 2024

Bundesregierung beschließt größte Asylrechtsverschärfungen seit Jahrzehnten

Pressemitteilung von PRO ASYL 06.11.2024 PRO ASYL kritisiert den am heutigen Mittwoch beschlossenen Gesetzentwurf zur Umsetzung der Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) scharf. Der Entwurf überschreitet die von der Europäischen Union geforderten Mindeststandards...

MEHR

31. Oktober 2024

Leistungsstreichungen für Dublin-Geflüchtete in Kraft, Leistungskürzungen für alle ab 2025

In diesen Tagen sind mehrere Regelungen zur Verschärfung des AsylbLG veröffentlicht worden. Damit fährt die Ampelkoalition einen Angriff auf die Sozialen Rechte Geflüchteter, der in seinem Ausmaß alle bisherigen Verschärfungen in den Schatten stellt....

MEHR

29. Oktober 2024

Erneute Aussetzung beim Familiennachzug wäre zynisch

Entsetzt und empört nimmt der Flüchtlingsrat Niedersachsen zur Kenntnis, dass die Ministerpräsidenten auf ihrer Konferenz vom 23. – 25.10.2024 auch den Familiennachzug zu Geflüchteten mit subsidiärem Schutzanspruch grundsätzlich in Frage stellen. Karim Alwasiti, PRO...

MEHR

25. Oktober 2024

Nächster Akt im Theater der Diskriminierung: Minusrunde für Geflüchtete

von Andrea Kothen, PRO ASYL Menschen, die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) erhalten, sollen 2025 weniger Unterstützung bekommen. Bei Sozialhilfe und Bürgergeld wird es dagegen „nur“ eine Nullrunde geben. Mit der Minusrunde für Geflüchtete...

MEHR

24. Oktober 2024

Innenministerium plant unter dem Deckmantel der GEAS-Umsetzung massive Verschärfungen im Asylrecht

Presseerklärung von PRO ASYL vom 24.10.2024 PRO ASYL verurteilt den vom Bundesinnenministerium vorgelegten Referentenentwurf zum GEAS-Umsetzungsgesetz. Dieser Entwurf zur Umsetzung der Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) in Deutschland bedroht grundlegende Menschen- und Flüchtlingsrechte. ...

MEHR