22.6 Familienleistungen
Kindergeld Jede deutsche Familie hat unabhängig von ihrer Einkommenssituation Anspruch auf ein monatliches Kindergeld von 204 Euro im Monat für das erste und zweite Kind, 210 Euro für das dritte Kind und 235 Euro...
# Materialien
20. Abschiebungshaft, die Durchführung einer Abschiebung und deren Folgen
Treffen die in den Kapiteln 11 bis 19.6 geschilderten Konstellationen nicht auf Sie zu, haben Sie leider nicht mehr viele Möglichkeiten. Wenn Sie ohne Aufenthaltsrecht in Deutschland bleiben, machen Sie sich damit auch strafbar....
22.7 Deutschkurs, Kindergarten, Schule, Studium
Deutschkurse Integrationskurse Seit 2005 gibt es in Deutschland ein einheitliches Konzept für einen so genannten “Integrationskurs” für Personen mit dauerhafter Aufenthaltsperspektive. Einen Anspruch darauf, einen Integrationskurs zu besuchen, haben Sie mit einer Aufenthaltserlaubnis nach...
20.1 Anordnung von Abschiebungshaft
Nach dem Aufenthaltsgesetz ist die Abschiebungshaft (im Aufenthaltsgesetz „Sicherungshaft“ genannt) unzulässig, wenn der Zweck der Haft durch ein milderes, ebenfalls ausreichendes anderes Mittel erreicht werden kann. Die Inhaftnahme ist auf die kürzest mögliche Dauer...
20.2 Die Situation in der Abschiebungshaft
Das Gericht ordnet die Haft für maximal sechs Monaten an. Eine Verlängerung um höchstens zwölf Monate ist möglich, wenn die Abschiebung aus von dem Betroffenen zu vertretenden Gründen nicht vollzogen werden kann. Die Gesamtdauer...
23.1 Aufenthaltsrechtliche Situation
In diesem Kapitel wird beschrieben, welche aufenthaltsrechtlichen Regelungen für die verschiedenen Flüchtlingsgruppen mit einem Aufenthaltstitel nach § 23 AufenthG gelten. Im Einzelnen sind das Flüchtlinge, die über ein Landesaufnahmeprogramm eingereist sind und eine Aufenthaltserlaubnis...
20.3 Überstellungshaft
Im Rahmen des Dublin III-Verfahrens (siehe Kapitel 6.1) dürfen -nach einer Einzelfallprüfung – Personen zur Sicherstellung von Überstellungsverfahren in Haft genommen werden, wenn eine erhebliche Fluchtgefahr besteht, die Haft verhältnismäßig ist und „weniger einschneidende...
23.2 Wohnen, Umziehen und Reisen
Wohnen Wenn Sie eine Aufenthaltserlaubnis nach § 23 AufenthG erhalten, können Sie sich selbst eine Wohnung suchen. Das Jobcenter bzw. das Sozialamt übernimmt dafür die Miete, solange Sie kein oder nur geringes eigenes Einkommen...
20.4 Ausreisegewahrsam
Unabhängig von den Voraussetzungen für Abschiebungshaft kann ein Gericht Ausreisegewahrsam anordnen, um „die Durchführbarkeit der Abschiebung zu sichern“. Steht der Termin der Abschiebung fest, können Sie für die Dauer von längstens zehn Tagen in...