Abschiebungshaft – Seite 5 – Flüchtlingsrat Niedersachsen

11. Mai 2021

Flüchtlingsrat protestiert gegen Abschiebungshaft von pakistanischen Geflüchteten

Der Flüchtlingsrat Niedersachsen protestiert gegen die heutige Inhaftierung von sechs pakistanischen Staatsangehörigen aus Niedersachsen in der Abschiebungshaftanstalt Hannover-Langenhagen. In Pakistan werden regelmäßig Menschenrechte missachtet. Angehörige bestimmter Religionszugehörigkeit oder gar Atheist:innen werden verfolgt und unterdrückt...

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27. Oktober 2020

Gerichte in Niedersachsen: Gemeinsame Inhaftierung von Abschiebungshaft- und Strafgefangenen rechtswidrig

In Niedersachsen wurden kürzlich Strafgefangene im Abschiebungshaftgefängnis inhaftiert. Die gemeinsame Inhaftierung von Abschiebungshaft- und Strafgefangenen sei rechtswidrig, meinen das Amts- und Landgericht Hannover. Das letzte Wort hierzu hat nun erneut der Europäische Gerichtshof (EuGH)....

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2020

30.08.

Utopie ohne Abschiebehaft - Online Podiumsdiskussion

19:30 - 21:00 Uhr

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3. August 2020

20. Abschiebungshaft, die Durchführung einer Abschiebung und deren Folgen

Treffen die in den Kapiteln 11 bis 19.6 geschilderten Konstellationen nicht auf Sie zu, haben Sie leider nicht mehr viele Möglichkeiten. Wenn Sie ohne Aufenthaltsrecht in Deutschland bleiben, machen Sie sich damit auch strafbar....

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3. August 2020

20.1 Anordnung von Abschiebungshaft

Nach dem Aufenthaltsgesetz ist die Abschiebungshaft (im Aufenthaltsgesetz „Sicherungshaft“ genannt) unzulässig, wenn der Zweck der Haft durch ein milderes, ebenfalls ausreichendes anderes Mittel erreicht werden kann. Die Inhaftnahme ist auf die kürzest mögliche Dauer...

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3. August 2020

20.2 Die Situation in der Abschiebungshaft

Das Gericht ordnet die Haft für maximal sechs Monaten an. Eine Verlängerung um höchstens zwölf Monate ist möglich, wenn die Abschiebung aus von dem Betroffenen zu vertretenden Gründen nicht vollzogen werden kann. Die Gesamtdauer...

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11. Mai 2020

Rechtswidrige Abschiebungshaft

Aktuelle Statistik zur rechtswidrigen Abschiebungshaft, oder: Der Wahnsinn geht weiter, immer weiter von Rechtsanwalt Peter Fahlbusch Wahrscheinlich kennen Sie Punxsutawney. Und täglich grüßt das Murmeltier. Ist eine US-amerikanische Filmkomödie aus dem Jahr 1993. Bill...

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16. April 2020

Zwei Monate rechtswidrig in Abschiebungshaft (2020)

Wie wichtig unsere Arbeit mit Abschiebungsgefangenen ist und wie nachlässig die Behörden mittlerweile im Umgang mit der Anordnung von Abschiebungshaft sind, zeigte sich jüngst sehr eindrücklich an einem der von uns begleiteten Fälle: Faizan...

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15. April 2020

Behördenversagen auf ganzer Linie: Zwei Monate rechtswidrig in Abschiebungshaft

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20. März 2020

Geflüchtete vor Corona schützen!

Flüchtlingsrat Niedersachsen fordert weitgehende Maßnahmen zum Schutz von Geflüchteten und Personal in Unterkünften und Behörden zur Eindämmung der Pandemie Der Ausbruch des Corona-Virus betrifft die gesamte Gesellschaft, auch Geflüchtete. Diese sind aufgrund der sozial...

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