Gedenkdemonstration an Milos R.
Wir erinnern an Milos Redzepovic, der sich am 15. November 2002 vor dem Syker Rathaus mit Benzin übergoss und ansteckte. Er starb am folgenden Tag an seinen Verletzungen. Zu diesem Anlass veranstalten wir am...
# Abschiebungen
Sammelabschiebung in den Kosovo über Baden-Baden
gemeinsame Pressemitteilung von Flüchtlingsrat Baden-Württemberg und Flüchtlingsrat Niedersachsen vom 15.09.2011: Wir protestieren gegen die Abschiebung von Roma-Kosovo-Flüchtlingen vom Flughafen Baden-Airpark Karlsruhe Flüchtlingsrat appelliert an Landesregierung, keine Abschiebungen anderer Bundesländer über Baden-Württemberg zuzulassen Heute vormittag...
Demonstration für Gazale am 07.09.2011 in Hildesheim
Gazale Salame gehört zu uns! Aufruf zur Demonstration am Mittwoch den 07.09.2011. Treffpunkt: 17.00 Uhr am Angoulemeplatz in Hildesheim Seit 26 Jahren lebt Ahmet Siala mit seinen beiden Töchtern Amina (14) und Nura (12)...
Rückführung nach Malta am 30.08.2011 stoppen!
Bundesamt will somalischen Flüchtling heute Nacht nach Malta abschieben Flüchtlingsrat kritisiert Aushebelung des Asylrechts durch formale Regelungen Mit großer Geste hat Bundesinnenminister Friedrich zum internationalen „Tag des Flüchtlings“ am 20. Juni 2011 angekündigt, Malta...
Ministerium: weiterhin keine Abschiebungen nach Syrien
focus.de – 03.08.2011 Berlin (dpa) – In Deutschland lebende Asylbewerber aus Syrien können sich vorerst sicher fühlen: Die Bundesrepublik schiebt nach wie vor keine abgelehnten Asylbewerber aus dem Staat ab. Das teilte ein Sprecher...
Ordnungspolitische Hardliner fordern mehr Abschiebungen
VertreterInnen von Mitgliedern der sog. AG Rück sowie von Clearingstellen der Länder BW, BY, BE, HH, NI, NRW und RP haben gemeinsam mit VertreterInnen der Bundespolizei (BPol) und des BMI einen Bericht unter dem...
VG Stuttgart: Keine Abschiebung nach Syrien
Das VG Stuttgart hat mit Urteil vom 6. Mai 2011 – Az. A 7 K 510/09 – einem syrischen Flüchtling mit lesenswerter Begründung Abschiebungshindernisse nach § 60 II AufenthG zugebilligt. Dem Kläger drohe vor...
Abschiebung von Fitim vorerst ausgesetzt!
Die Stadt Delmenhorst hat die geplante Abschiebung von Fitim M. am 31. Mai 2011 nicht durchgesetzt; den geplanten Termin um 04:00 Uhr hatten Ausländerbehörde und Polizei kurzfristig verworfen – auch Fitim wurde nicht über...
Veranstaltungsreihe ‚Migration Beats‘ in Göttingen
Von Mai bis Oktober 2011 findet in Göttingen unter dem Motto ‚Migration Beats – gegen Integration und Ausgrenzung‘ eine umfangreiche Veranstaltungsreihe zu den Themen Rassismus, Ausgrenzung, Selbstorganisation von Migrant:innen, Abschiebungen, Migration und Flucht statt....
Innenminister Schünemann setzt Ausländerbehörden weiter unter Druck
Innenminister Schünemann übt offenbar massiv Druck auf die Ausländerbehörden aus, Abschiebungen rigider durchzuführen. Es gäbe, so das Innenministerium, für die Behörden kein Ermessensspielraum in dieser Frage. Sie seien weisungsgebunden und hätten keine eigene Entscheidungskompetenz....