Aktuelles – Seite 387 – Flüchtlingsrat Niedersachsen

10. April 2007

Qualifizierungsmaßnahme asylsuchender und geduldeter Jugendlicher zum Altenpflegehelfer

Die Arbeitsgemeinschaft von Diakonie Wuppertal und Evangelisches Fachseminar für Altenpflege in Wuppertal bietet in Kooperation mit Pflegeeinrichtungen der Region Bergisches Städtedreieck vom 16.05.2007-15.05.2008 eine Qualifizierung zum/zur Altenpflegerhelfer/ in für jugendliche AsylbewerberInnen und jugendliche geduldete...

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10. April 2007

Pässen aus Ex-Jugoslawien bzw. Serbien und Montenegro

Liebe ListenleserInnen, da ich mich gerade über die Beschaffung von Pässen aus Ex-Jugoslawien bzw. Serbien und Montenegro erkundigt habe, wollte ich meinem Wissen an dieser Stelle weiter geben: Ich habe meine Informationen von einer...

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6. April 2007

Der Fall Oury Jalloh – Rassistische Motive?

IM GESPRßCH*Der Rechtsanwalt und Menschenrechtsexperte Rolf Gössner über den in Dessau verhandelten Fall des Asylbewerbers Oury Jalloh, der im Januar 2005 in einer Polizeizelle verbrannte Seit voriger Woche findet vor dem Landgericht Dessau ein...

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6. April 2007

Ravikumar Thillayampalam akut von Abschiebung nach Sri Lanka bedroht

Ravikumar Thillayampalam reiste 1997 in die Bundesrepublik Deutschland ein. Sein Asylantrag wurde im Jahr 2001 abgewiesen. Er flüchtete weiter in ein anderes europäisches Land, wo er ebenfalls kein Asyl bekam. Deshalb kehrte er nach...

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3. April 2007

Ausreiseweigerung muss begründet werden – Bundessozialgericht trifft Grundsatzentscheidung

Begründung der Entscheidung des Bundessozialgerichts vom 8.2.07 zur Frage, ob die Weigerung, freiwillig auszureisen, eine rechtsmissbräuchliche Selbstbeeinflussung der Aufenthaltsdauer im Rahmen des § 2 Abs. 1 AsylbLG darstellt. Die gleichfalls anliegenden Leitsätze dieser Grundsatzentscheidung...

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3. April 2007

Infos zur Bleiberechtsregelung nach § 23 I AufenthG

Der nachfolgende Text (hier auch als pdf lesbar) ist ein Auszug aus einem Leitfaden für Flüchtlinge, der demnächst im Netz veröffentlicht werden soll. Die hier referierten Regelungen gelten in anderen Bundesländern nur bedingt, da...

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2. April 2007

Rückführungsstopp von Begünstigten der neuen Bleiberechtsregelung

Innensenator Udo Nagel: Straftäter werden aber weiterhin konsequent abgeschoben“ (02.04.07) Nach dem Beschluss des Bundeskabinetts hat Hamburgs Innensenator Udo Nagel am Montag angeordnet, diejenigen ausländischen Staatsangehörigen nicht zurückzuführen, die in einigen Monaten von der...

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2. April 2007

Vergleich der geplanten gesetzlichen Bleiberechtsregelung

Vergleich der geplanten gesetzlichen Bleiberechtsregelung laut vorliegendem Gesetzesentwurf mit der Umsetzung der IMK-Bleiberechtsregelung in Niedersachsen. Zu beachten ist: Die gesetzliche Bleiberechtsregelung ist noch nicht beschlossen! Unter Umständen werden sich über den Bundesrat noch ßnderungen...

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2. April 2007

Spanisch-Marokkanische Grenze bei Melilla

PRO ASYL „Unser Leben ist schlimmer, als der Krieg.“ Sie sollen aufhören uns zu töten.“ Mit diesen eindringlichen Worten schildert ein kongolesischer Flüchtling die Situation an der EU-Grenze bei Melilla. „Wenn seine Schusswunden nicht...

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2. April 2007

Neues aus dem Bundestag

Regierung: Einbürgerungszahlen sind rückläufig Berlin: (hib/SKE) Zu dem Gesetzentwurf des Bundesrates, der bundeseinheitliche Einbürgerungsstandards erreichen soll, will die Bundesregierung noch nicht Stellung nehmen. In ihrer Antwort (16/4543) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die...

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