Aktuelles – Seite 355 – Flüchtlingsrat Niedersachsen

17. September 2008

Asylverfahren und Asylanhörung – Wegweiser für Flüchtlinge

Der Flüchtlingsrat München hat speziell für die Flüchtlinge, die in der Erstaufnahmeeinrichtung in München untergebracht sind, einen Asylwegweiser erstellt, der ihnen auch in der Zeit nach der Verteilung bayernweit helfen kann, den roten Faden...

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17. September 2008

Anhörung zum Kommunalen Ausländerwahlrecht

Innenausschuss/ Berlin: (hib/HLE) Der Innenausschuss wird am Montag, den 22. September, in einer öffentlichen Anhörung sieben Sachverständige zur Einführung eines Kommunalen Ausländerwahlrechts anhören. Die Anhörung beginnt um 14 Uhr im Saal 2300 des Paul-Löbe-Hauses...

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15. September 2008

Aufenthaltsrecht

Mitwirkungspflichten bei der Passbeschaffung

Das auf der Fortbildungsveranstaltung vom 3.9.2008 gehaltene Referat von Rechtsanwalt Bernd Waldmann-Stocker, in dem dieser umfassend zu Fragen der Mitwirkungspflichten bei der Passbeschaffung Stellung bezieht, spiegelt die Erfahrungen des Referenten mit der ausländerbehördlichen Praxis...

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15. September 2008

Tagungsergebnisse vom 3.9.2008

Ergebnisse des am 3.9.2008 durchgeführten Erfahrungsaustausches sowie der Fachtagung von VNB, Stiftung „Leben und Umwelt“ und Netzwerk Flüchtlingshilfe in Niedersachsen: Protokoll der Veranstaltung: protokollnetzwerktreffenl03092 gez. Kai Weber

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11. September 2008

Fachaufsichtliche Weistung: Wertgutscheine statt Bargeld

Wie dem Schreiben des nds. Innenministeriums vom 14.02.2008 an den LK Göttingen zu entnehmen ist, fährt das niedersächsische Innenministerium in Sachen Gutscheinpraxis weiterhin die knallharte Linie. In dem Schreiben weist das MI den Landkreis...

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8. September 2008

Synopse Abschiebungshaftrecht

Anliegend übersende ich eine Synopse von Friedrich Wiechmann, amnesty Bielefeld, zu den geplanten Veränderungen im Rahmen des FGG-Reformgesetzes, die auch Auswirkungen auf das Abschiebungshaftrecht haben. gez. Kai Weber

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29. August 2008

UNHCR-Gutachten kritisiert deutsche Widerrufspraxis

Berlin – Die Asyl-Widerrufspraxis in Deutschland steht nicht im Einklang mit der Genfer Flüchtlingskonvention und dem Europarecht. Tausende von Flüchtlingen haben deshalb in den letzten Jahren ihren Status zu Unrecht verloren. Zu diesem Ergebnis...

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20. August 2008

Preiswürdig: Medizinische Flüchtlingshilfe

Aus dem Asphalt-Magazin, August 08, Hannover Text: Meike Kloiber „Die Angst im Nacken“ Solange sie gesund sind, fallen sie wenig auf: Menschen ohne Aufenthaltsrecht in Deutschland. Doch Krankheit ist ihr GAU: Normale medizinische Behandlung...

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18. August 2008

Broschüre zum Thema Menschen ohne Aufenthaltspapiere

Zwischen 500.000 und einer Million Menschen leben nach Schätzungen in Deutschland ohne legalen Status. Sie führen ein Leben in Angst vor Abschiebung und sind weitgehend ausgeschlossen vom deutschen Sozial-, Gesundheits- und Bildungssystem. Allein die...

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15. August 2008

VG Oldenburg: BAMF muss Widerrufsentscheidungen zu Irak überprüfen

Das VG Oldenburg hat auf Klage von RA Dündar Kelloglu mit Urteil vom 28.05.2008 (Az. 3 A 3334/07) entschieden, dass auch ein unanfechtbar gewordener Widerrufsbescheid eines Irakers vom BAMF erneut zu überprüfen ist. Zwar...

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