Spendenaufruf für Gazale
Liebe Freunde, Fast fünf Jahre ist es her, dass Gazale mit ihrer kleinen Tochter Shams von ihrer Familie getrennt und in die Türkei abgeschoben worden ist. Seitdem lebt sie in einem ärmlichen Viertel am...
Aktuelles
JOG-Dokumentation erschienen
Die neue JOG/Hiergeblieben! Dokumentation 2009 ist fertig. Im Januar wird sie gedruckt – hier schon mal die digitale Fassung als Weihnachtslektüre.
BMI sorgt für Abschiebungsstopp nach Syrien
Einem Erlass aus Schleswig-Holstein mit angehängtem Schreiben des BMI ist zu entnehmen, dass Abschiebungen von Flüchtlingen nach Syrien bis auf Weiteres nicht erfolgen. Unter Bezugnahme auf drei dokumentierte Fälle von Verfolgung nach Abschiebung hat...
Leitfaden für Flüchtlinge in Niedersachsen
Volker Maria Hügel von der GGUA Münster hat es auf sich genommen, unseren Leitfaden für Flüchtlinge in den Passagen zu ändern, die das Bleiberecht für Flüchtlinge nach § 23 Abs. 1 AufenthG betreffen. Der...
Kommentar zum IMK-Beschluss vom 04.12.2009
Ein Kommentar der Rechtsanwältin Silke Schäfer (Göttingen) zum IMK-Beschluss vom 04.12.2009 betreffend die Verlängerung der Altfallregelung in § 104a AufenthG trotz bislang fehlender Lebensunterhaltssicherung sowie seine Umsetzung in Ländererlassen findet sich hier. Für die...
VG Hannover wirft Bundesamt für Migration und Flüchtlinge Verfassungsbruch vor
PRO ASYL und Flüchtlingsrat Niedersachsen fordern Konsequenzen: Aushebelung des Rechtswegs durch späte Zustellung muss beendet werden Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) unternimmt einiges, um Asylsuchenden, für die angeblich ein anderer EU-Staat zuständig...
Bleiberecht-Ausführungserlass
Anliegend übersende ich die Schreiben des niedersächsischen Innenministeriums zur Anordnung der Bleiberechtsregelung 2009 sowie deren Umsetzung. Eine detaillierte Würdigung wird noch folgen. Zunächst ist für die Praxis aber der folgende Hinweis des MI-Erlasses wichtig:...
Am Tag der Menschenrechte fordert EKD-Auslandsbischof Abschiebestopp in den Kosovo
Hannover (epd). Der Auslandsbischof der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Martin Schindehütte, hat einen Abschiebestopp in den Kosovo gefordert. Besonders die drohende Abschiebung von 10.000 Roma aus Deutschland zurück in den Kosovo sei bedenklich,...
Alternativer Menschenrechtsbericht 2009 erschienen
Ab sofort kann hier der Alternative Menschenrechtsbericht 2009 gelesen bzw. heruntergeladen werden.
Gefällige Gutachter – das Beispiel des Prof. Dr. Theo Vogel
Die Anforderungen an Gutachter, die im Rahmen von ausländerrechtlichen Verfahren psycho-reaktive Traumafolgen begutachten sollen, sind hoch. Dies gilt in besonderem Maße für sogenannte Parteigutachten, wenn die betroffenen Flüchtlinge oder deren Anwälte mit Hilfe von...