Aktuelles – Seite 2 – Flüchtlingsrat Niedersachsen

1. Februar 2019

Hintergrund Anerkennungen / Ablehnungen: Warum man die bereinigte Schutzquote heranziehen sollte

Schutzquoten im Vergleich: Entscheidungen über Asylanträge 2018, Zahlen für alle Herkunftsländer. Zahlenquelle: BAMF, grafische Darstellung: PRO ASYL von Max Klöckner, PRO ASYL Immer wieder spielt in öffentlichen Diskussionen die Schutzquote für Flüchtlinge eine Rolle....

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29. Januar 2019

Menschenkette für Familiennachzug in Osnabrück

Hand in Hand für Familiennachzug und Grundrechte! 02.02.2019, 13:00 Uhr Neumarkt vor H&M 49074 Osnabrück Mehr Information (Facebook-Event) Am 01. Februar 2018 hat der deutsche Bundestag entschieden, den Familiennachzug für Familienangehörige von subsidiär geschützten...

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29. Januar 2019

Familiennachzug: Menschenrechte statt Behördenwillkür!

Bundesweiter Protest gegen die familienfeindliche Flüchtlingspolitik der Bundesregierung – Seehofer spielt Geflüchtete gegeneinander aus Demo am 02.02.2019 in Berlin: Start: 13:00 S-Bahnhof Friedrichstraße Abschlusskundgebung: Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (ca. 7 Minuten...

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28. Januar 2019

Abschiebungshaft: Keine Besserung in Sicht

Die „Süddeutsche Zeitung“ veröffentlichte heute unter der Überschrift „Auch abgelehnte haben Rechte“ einen – lesenswerten – Artikel über die rechtsstaatswidrige Praxis bei der Inhaftierung von Ausländer_Innen in Abschiebungshaft. Während die Bundesregierung weiterhin „keinen Zweifel...

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28. Januar 2019

Neues Projekt online: Dossier Flucht und Migration aus Nordafrika

Am 15.02.19 wird im Bundesrat final darüber entschieden, ob die nordafrikanischen Staaten als „sichere Herkunftsstaaten“ eingestuft werden sollen. Alle mit der Situation in den nordafrikanischen Staaten vertrauten Menschenrechtsorganisationen sprechen sich eindeutig gegen eine solche...

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28. Januar 2019

Abschiebungen in Niedersachsen: Festnahmen ohne richterlichen Beschluss?

In Niedersachsen finden 69,5 % aller Rückführungsmaßnahmen zur Nachtzeit statt. Um dies zu ändern, „unterstützt die Landesregierung Bestrebungen, die auf eine Verhinderung bzw. eine Reduzierung von Nachtabschiebungen abzielen“ – und „begrüßt“ zu diesem Zweck,...

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25. Januar 2019

Abschiebungshaft in Niedersachsen: Landesregierung missachtet eigene Vorgaben

Der sog. Rückführungserlass der Landesregierung verfolgt das Ziel, Abschiebungen „so zu organisieren“, dass die damit „verbundenen Belastungen“ für die Betroffenen „so gering wie möglich gehalten werden.“ Ob die rot-schwarze Koalition es hiermit ernst meint,...

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24. Januar 2019

Bund und betroffene Länder einigen sich auf Lösung für Flüchtlingsbürg_Innen

Nachdem der niedersächsische Innenminister Pistorius (SPD) im Dezember verkündete, dass sich eine Lösung für Flüchtlingsbürg_Innen in „sehr naher Zukunft“ abzeichne, scheint nunmehr der Durchbruch gelungen – wie sich aus der Pressemitteilung des Niedersächsischen Ministeriums...

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24. Januar 2019

NRW-Integrationsminister Stamp: Entwarnung für Flüchtlingsbürgen

Der Beitrag von NRW-Integrationsminister Stamp im heutigen Morgenmagazin lässt hoffen, dass eine Lösung für die Flüchtlingsbürgen, wie bereits im Dezember vom nds. Innenminister Boris Pistorius versprochen, in greifbare Nähe gerückt ist: Im Streit über...

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23. Januar 2019

Asylstatistik: Immer weniger Schutzsuchende schaffen es nach Deutschland – Kein Grund zum Jubeln

Heute verkündete Bundesinnenminister Horst Seehofer zusammen mit dem Präsidenten des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, Hans-Eckhard Sommer, die Zahl der in 2018 nach Deutschland gekommenen Schutzsuchenden. „185.853 Asylanträge im Jahr 2018 – 16 Prozent...

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