Muzaffer Öztürkyilmaz – Seite 8 – Flüchtlingsrat Niedersachsen

5. Juli 2021

„Nichts ist gut in Afghanistan“ – Deshalb: Alle Abschiebungen stoppen

Der Flüchtlingsrat Niedersachsen protestiert gegen die Inhaftierung dreier Männer aus Afghanistan in Abschiebungshaft und fordert, alle Abschiebungen in das bürgerkriegsgebeutelte Land zu stoppen. „Nichts ist gut in Afghanistan“ – diese mittlerweile elf Jahren alte...

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10. Februar 2021

Wohnen in Flüchtlingsunterkünften – Stadt Hemmingen hält an rechtswidrigen Gebühren fest

Nachtrag: Die Stadt Hemmingen hat am 11.02. mitgeteilt, dass die Mahnungen aufgrund eines Versehens versandt wurden und die Gebühren derzeit nicht angemahnt werden (siehe auch unten in den Kommentaren und hier in der taz...

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5. November 2020

Landtagskommission fordert sichere Unterbringung auch für Geflüchtete und Obdachlose

Auf Initiative des Flüchtlingsrats Niedersachsen hat die Kommission zu Fragen der Migration und Teilhabe beim niedersächsischen Landtag am 03. November 2020 die Resolution „Geflüchtete, Werkvertragsarbeitnehmer:innen und Obdachlose sicher unterbringen“ beschlossen. Die Kommission fordert die...

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27. Oktober 2020

Gerichte in Niedersachsen: Gemeinsame Inhaftierung von Abschiebungshaft- und Strafgefangenen rechtswidrig

In Niedersachsen wurden kürzlich Strafgefangene im Abschiebungshaftgefängnis inhaftiert. Die gemeinsame Inhaftierung von Abschiebungshaft- und Strafgefangenen sei rechtswidrig, meinen das Amts- und Landgericht Hannover. Das letzte Wort hierzu hat nun erneut der Europäische Gerichtshof (EuGH)....

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15. Oktober 2020

Online-Podiumsdiskussion: Trautes Heim?! – 27. Oktober 2020 – 14:00 bis 16:00 Uhr

Wohnen und Leben in Niedersächsischen Flüchtlingsunterkünften In Niedersachsen wohnen mittlerweile fast 75 % aller ca. 165.000 Geflüchteten in eigenen Wohnungen. Dies ist im Vergleich zu anderen Bundesländern ein durchaus beachtlicher Wert. Zugleich bedeutet dies...

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11. September 2020

Wohnberechtigungsschein bei Ausbildungs- und Beschäftigungsduldung

Ab sofort können auch Personen, die eine Ausbildungs- oder Beschäftigungsduldung besitzen, einen Wohnberechtigungsschein erhalten. Gemäß dem Erlass des Niedersächsischen Ministeriums für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz vom 09.09.2020 können ab sofort auch Personen mit...

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28. August 2020

Familientrennung bei Abschiebung im Wendland: Flüchtlingsrat widerspricht Darstellung des Landkreises

Presseinformation vom 28. August 2020 Nachdem der Landkreis Lüchow-Dannenberg einen Vater und seine sieben minderjährigen Kinder überfallartig nach Serbien abgeschoben hat, während die schwangere Mutter im Krankenhaus lag, behauptet die Kreisverwaltung nunmehr, die Frau...

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18. Mai 2020

Wohnen in Flüchtlingsunterkünften – Anspruch auf Umzug wegen unzureichender Infektionsprävention

Beratung und Unterstützung für Bewohnende zum Eilrechtsschutz- und Klageverfahren Bereits am 23. März 2020, d.h. kurz nach in Kraft treten der ersten behördlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie, trugen wir gegenüber der Landesregierung vor,...

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2. April 2020

Flüchtlingsrat fordert allgemeinen Abschiebungsstopp

Auswärtiges Amt und Bundespolizei: Abschiebungen wegen Coronakrise weitgehend unmöglich Neun Integrationsbeauftragte fordern bundesweiten Abschiebungsstopp Nachdem das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge sämtliche Dublin-Überstellungen bereits am 17. März 2020 (vorerst) bis zum 19. April 2020...

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27. März 2020

Land und Kommunen müssen Schutzmaßnahmen auch für Geflüchtete und Obdachlose ergreifen

Land und Kommunen müssen Schutzmaßnahmen auch für Geflüchtete und Obdachlose ergreifen Angesichts der rasanten Ausbreitung der Corona-Pandemie fordert der Flüchtlingsrat Niedersachsen das Land und die Kommunen auf, Schutzmaßnahmen auch für Geflüchtete und Obdachlose zu...

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