Kai Weber – Seite 236 – Flüchtlingsrat Niedersachsen

4. August 2010

Studie zur Bleiverseuchung in Mitrovica/Kosovo

Im März 2010 wurde eine geochemische Studie des „Institute of Geography and Earth Sciences“ der University of Wales zur Bleibelastung des Bodens in den Lagern Cesmin Lug und Osterode sowie in der Roma Mahalla...

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2. August 2010

Fall des Slawik C: Stellungnahme des Innenministeriums enttäuschend

Der Flüchtlingsrat Niedersachsen hat enttäuscht auf die Stellungnahme des niedersächsischen Innenministeriums reagiert, das „keine Hinweise auf Versäumnisse, die zu fehlerhaften Entscheidungen gegenüber Slawik K. geführt haben“, zu erkennen vermag. Nachdem das Innenministerium zunächst drei...

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29. Juli 2010

Der Tod des Slawik C. darf nicht ohne Folgen bleiben

Der Tod des Flüchtlings Slawik C. in Abschiebungshaft (siehe hier) darf nicht ohne Folgen bleiben. In Kenntnis der Erklärungen des Landkreis Harburg, wonach die Beschaffung eines Passersatzpapiers für Slawik angeblich ohne jeden Bezug auf...

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29. Juli 2010

LSG NRW: Leistungen für Asylbewerber sind verfassungswidrig

28.07.2010 (Essen.) Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen (LSG NRW) hat gestern beschlossen, dem Bundesverfassungsgericht die Frage vorzulegen, ob die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz mit dem Grundgesetz vereinbar sind. Die Essener Richter halten die Leistungen, die seit...

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28. Juli 2010

"Florierender Handel mit Passersatzpapieren"

Die Antworten des Innenministeriums auf eine Anfrage der SPD zum Handel mit Passersatzpapieren finden sich hier. Die Beantwortung ist wohl nicht vollständig, denn etwa ein Drittel der Landkreise hat keine Angaben gemacht und viele...

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28. Juli 2010

Oldenburg, 29.07.: Demo gegen die Abschiebung von Faruk Issa nach Syrien

Aufruf zur Demo am 29. Juli 2010 16:30 Uhr am Pferdemarkt in Oldenburg Oldenburg: Demo gegen Faruk Issas Abschiebung nach Syrien Faruk Issa lebt seit 6 Jahren in Wilhelmshaven und hat Syrien 2004 verlassen....

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28. Juli 2010

Mehranspruch nach §2 Asylbewerberleistungsgesetz

Als Word-Dateien anliegend die Hinweise auf die Möglichkeit für Flüchtlinge, unter bestimmten Umständen unter Berufung auf eine Bundessozialgerichtsentscheidung aus 2008 höhere Leistungen – auch rückwirkend – nach § 2 AsylbLG beantragen. Rechtsanwältin Vera Kohlmeyer-Kaiser...

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23. Juli 2010

Libyen lässt 3000 Flüchtlinge frei

von Judith Gleitze, borderline-europe, Sizilien Libyen hat eine Massenbefreiung der inhaftierten Migranten vorgenommen. Nicht nur die 205 inhaftierten Eritreer in Braq wurden entlassen,sondern auch 2800 weitere Flüchtlinge und Migranten. Alle haben eine Aufenthaltserlaubnis für...

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16. Juli 2010

Kinderrechtskonvention: Leutheusser spielt den Ball an die Länder

Von Heiko Habbe, Jesuiten-Flüchtlingsdienst Die Kinderrechtskonvention (KRK) gilt ab heute uneingeschränkt in der Bundesrepublik, auch für ausländische Kinder und Jugendliche. Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger sieht weiterhin keinen Bedarf an gesetzlichen Änderungen auf Bundesebene, fordert aber die...

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12. Juli 2010

Hannover: Demo wegen Suizid in Abschiebehaft

Hallo, am 09.07. fand in Hannover eine Demonstration wegen eines Suizids in dem Abschiebegefängnis Hannover-Langenhagen statt. Ich habe an der Kundgebung teilgenommen und Fotos gemacht – bei Indymedia habe ich sie in das Internet gestellt....

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