Niedersachsen – Seite 75 – Flüchtlingsrat Niedersachsen

20. Mai 2011

Land ermittelt gegen Beamte

20.05.2011 / HAZ Seite 5 Ressort: NIEDERSACHSEN Hannover. Wegen angeblich aggressiver Vernehmungsmethoden hat die Ausländerbehörde interne Ermittlungen gegen mehrere Beamte und Angestellte in ihrer Außenstelle in Lüneburg eingeleitet. Dem Hauptbeschuldigten wird in einer Strafanzeige...

MEHR

19. Mai 2011

Innenministerium: Bildungspaket auch für Bezieher von § 3 AsylbLG

Das Niedersächsische Innenministerium ermöglicht die Inanspruchnahme von Leistungen nach dem Bildungspaket auch für alle Asylsuchenden. Diese erfreuliche Entscheidung lässt sich einem Erlass des MI vom 12.05.2011 entnehmen. Wörtlich heißt es in dem Schreiben: „Da...

MEHR

17. Mai 2011

Erlass zur Abschiebung in den Kosovo

Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat per Erlass erneut seinen Willen zur Durchführung der Abschiebung von Roma in den Kosovo bekräftigt. Allen Roma-Volkszugehörigen, die es nicht geschafft haben, nach der Bleiberechtsregelung eine...

MEHR

16. Mai 2011

Wolfsburg setzt Zeichen: Bildungspaket auch für Asylsuchende

Nachfolgend dokumentieren wir einen Bericht aus den Wolfsburger Nachrichten vom 5. April 2011, Wolfsburg Lokales, Seite 11. Danach gewährt die Stadt Wolfsburg – ebenso wie in Berlin – auch Kindern von Asylsuchenden die Leistungen...

MEHR

12. Mai 2011

Niedersachsen

Stellungnahme zum Suizid von Shambu Lama taz vom 03.05.

Die Niedersächsische Landesregierung hatte auf eine kleine Anfrage der Fraktion der Linkspartei im Landtag zur Verantwortung der Ausländerbehörde des Landkreises Gifhorn am Suizid von Shambu Lama geantwortet. Die Widersprüche in der Antwort zu einer...

MEHR

12. Mai 2011

Linke haken im Abschiebefall Shambu Lama bei Schünemann nach

Hannover (kor). Der Fall des nepalesischen Flüchtlings Shambu Lama wirft noch immer viele Fragen auf. Lama hatte sich am 1. März das Leben genommen, nachdem ihm von der Ausländerbehörde in Gifhorn mitgeteilt worden war,...

MEHR

12. Mai 2011

Abschiebungszahlen aus Niedersachsen aus dem ersten Quartal 2011

Wie auf eine kleine Anfrage der Fraktion Die Linke im niedersächsischen Landtag mitgeteilt wurde, fand im ersten Quartal des Jahres 2011 aus Niedersachsen insgesamt 179 Abschiebungen statt, davon 169 auf dem Luftweg und 10...

MEHR

11. Mai 2011

Flüchtlingsfamilie ins Obdachlosenheim umgesiedelt

Nach neun Jahren Aufenthalt in Deutschland wurde Familie R. mit drei in Deutschland geborenen Kindern gezwungen, in ein Obdachlosenheim umzuziehen. Die neunjährige Tochter der Familie geht in die Hans-Böckler-Schule in Neustadt und ist bestens...

MEHR

4. Mai 2011

Ex-Richter kämpft gegen Abschiebepraxis

Ernst Gottfried Mahrenholz mahnt Änderungen bei der Abschiebung von Flüchtlingen an. Ernst Gottfried Mahrenholz stellt die niedersächsische Ausländerpolitik an den Pranger. Die Abschiebepraxis reiße Familien auseinander und ließe die Menschen nach der Abschiebung in...

MEHR

4. Mai 2011

Niedersächsisches Innenministerium stoppt Abschiebungen nach Syrien

Das niedersächsische Innenministerium hat die Ausländerbehörden „gebeten“, keine Abschiebungen nach Syrien vorzunehmen, „solange die derzeitige Konfliktsituation in Syrien fortbesteht und ein neuer Lagebericht des Auswärtigen Amtes nicht vorliegt, auf dessen Grundlage die tatsächliche Durchführbarkeit...

MEHR