Irak – Seite 8 – Flüchtlingsrat Niedersachsen

10. Februar 2008

Europäischer Gerichtshof soll Widerruf der Anerkennung irakischer Flüchtlinge klären

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat mit Beschlüssen vom heutigen Tag in drei Verfahren, in denen es um den Widerruf der Flüchtlingsanerkennung von Irakern geht, den Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften (EuGH) in Luxemburg angerufen. Die...

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29. Januar 2008

Irak – VG München hebt Widerrufsbescheid auf

Das Urteil der 11. Kammer des VG München in einem Widerrufsverfahren eines irakischen Kurden wurde positiv entschieden und der Widerrufsbescheid aufgehoben.In der Begründung heißt es, dass „der gegenüber der internationalen Gemeinschaft auf Lügen gestützte...

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24. Januar 2008

Panorama Beitrag – Massenflucht aus dem Irak- Europa schottet sich ab

Fünf Jahre ist der Krieg im Irak offiziell vorbei. Doch das Land versinkt heute im Chaos. Gewalt, Gesetzlosigkeit und Korruption beherrschen den Irak. Beinahe fünf Millionen der Einwohner haben ihre Heimat verlassen, sind auf...

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17. Januar 2008

Widerrufsverfahren Irak

Von UNHCR erfuhr ich heute, dass das BAMF seit Juni 2007 ein neues Verfahren zur Erfassung von Widerrufsverfahren eingeführt hat, das nicht mehr nur die durchgeführten Widerrufsverfahren erfasst, die ja in der Regel einen...

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16. Januar 2008

Im Bundestag notiert: 188 irakische Staatsangehörige abgeschoben

Inneres/Antwort – Berlin: (hib/HAU) Vom 30. Juni 2006 bis zum 30. September 2007 wurden nach Erkenntnissen der Bundesregierung insgesamt 188 irakische Staatsangehörige abgeschoben. Das geht aus der Antwort (16/7426) auf eine Kleine Anfrage der...

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26. November 2007

IRAK – Anerkennungspraxis des Bundesamts

Die Anerkennungspraxis des BAMF zu IRAK hat sich grundlegend geändert. Seit Mai 2007 liegt die Anerkennungsquote für Flüchtlinge aus dem Irak bei nahezu 90%. Näheres siehe hier. gez. Kai Weber

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30. Oktober 2007

§ 2 AsylbLG für alle gedudeten Iraker – auch Kurden aus dem Nordirak

Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen in Celle hat mit Urteil vom 16. Oktober 2007 – 11 L AY 61/07 – entschieden, daß eine freiwillige Ausreise in den Irak (auch Nordirak) derzeit als unzumutbar erachtet wird. Es...

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25. Oktober 2007

Neue Regelungen zur Austellung der Irakischen Pässe der Serie G

Die Botschaft der Republik Irak veröffentlichte auf Ihrer Website folgenden Text: Sehr geehrte Damen und Herren, Hiermit erklärt die Botschaft der Republik Irak, dass 2 Pass-Offiziere des Irakischen Innenministeriums in der Botschaft der Republik...

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18. Oktober 2007

Wieder Abschiebungen in den Irak

Zur Ankündigung der kurdisch-irakischen Fluggesellschaft Zagros-Air, wieder für Abschiebungen von Flüchtlingen in den Irak zur Verfügung zu stehen, erklärte die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion Ulla Jelpke: Abschiebungen von irakischen Flüchtlingen aus Deutschland in den...

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1. Oktober 2007

Themenabend Irak – Gesundheit und Menschenrechte im Irak

Am 26.09.07 hat der „Themenabend Irak“ in Hannover stattgefunden. Den Vortag „Gesundheit und Menschenrechte im Irak“ – gehalten vom Referent Dr. Numan S. Ali kann man sich nun bei uns einmal in Englisch (PDF...

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