Aktuelles – Seite 374 – Flüchtlingsrat Niedersachsen

17. Januar 2008

Widerrufsverfahren Irak

Von UNHCR erfuhr ich heute, dass das BAMF seit Juni 2007 ein neues Verfahren zur Erfassung von Widerrufsverfahren eingeführt hat, das nicht mehr nur die durchgeführten Widerrufsverfahren erfasst, die ja in der Regel einen...

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16. Januar 2008

Im Bundestag notiert: 188 irakische Staatsangehörige abgeschoben

Inneres/Antwort – Berlin: (hib/HAU) Vom 30. Juni 2006 bis zum 30. September 2007 wurden nach Erkenntnissen der Bundesregierung insgesamt 188 irakische Staatsangehörige abgeschoben. Das geht aus der Antwort (16/7426) auf eine Kleine Anfrage der...

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16. Januar 2008

Sozialrechtliche Schlechterstellung von Flüchtlingen gemäß Asylbewerberleistungsgesetz

Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Josef Winkler zur Schlechterstellung von Flüchtlingen, die Leistungen nach dem AsylbLG erhalten, gegenüber Empfängern/innen von Leistungen nach SGB XII. Schamlos wird mitgeteilt, eine Erhöhung der...

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16. Januar 2008

Illegalen Arbeitnehmern fehlen Papiere " gewerkschaftlicher Schutz steht ihnen trotzdem zu

Das Recht auf gewerkschaftliche Organisierung steht in Deutschland auch ArbeitnehmerInnen ohne Papiere zu. Viele wissen das jedoch nicht – dabei wäre gerade auch für sie eine Interessensvertretung von Vorteil, denn mancher Arbeitgeber nutzt ihren...

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14. Januar 2008

Online-Dossier "Leben in der Illegalität"

Die Sozialwissenschaftlerin Helen Schwenken von der Uni Kassel hat im Auftrag der Heinrich-Böll-Stiftung ein sehr lesenswertes Online-Dossier zum Thema „Leben in der Illegalität“ konzipiert, das seit ein Paar Tagen auf der Webseite der Böll-Stiftung...

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14. Januar 2008

Verbände fordern mehr Humanität bei Härtefällen

HAZ vom 11.01.2008 – Verbände fordern mehr Humanität bei Härtefällen Hannover (lni). Im Streit um die Härtefallkommission für abgelehnte Asylbewerber wollen Wohlfahrtsverbände nicht von ihren Forderungen nach Korrekturen abrücken. Sie hatten immer wieder einen...

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14. Januar 2008

Kirchen für Gazale

HAZ vom 10.01.2008 – Beide Kirchen setzen sich ein (r). Die Kirchen in Hildesheim ziehen an einem Strang. Sie wollen, dass die vor drei Jahren in die Türkei abgeschobene Kurdin Gazale Salame zu ihrer...

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11. Januar 2008

Entscheidung des SG Osnabrück zu § 2 AsylbLG

RA Andreas Neuhoff (Osnabrück) übersandte unsÂ eine weitere Entscheidung zum Thema § 2 AsylbLG und zur Anrechnung von Zeiten des Bezugs höherwertigerer Leistungen auf die 48 Monats-Frist. Das SG Osnabrück hat festgestellt, dass entgegen...

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10. Januar 2008

Asylpolitik

Bundesausländerbeauftragte: AusländerInnenbericht 2007

Die Bundesmigrationsbeauftragte Staatsministerin Prof. Dr. Maria Böhmer hat am 19. Dezember ihren „Bericht zur Lage der Ausländerinnen und Ausländer in der Bundesrepublik“, vorgestellt. Der Bericht kann hier heruntergeladen werden. gez. Martin Link Flüchtlings- &...

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10. Januar 2008

Zahl der Empfänger nach dem Asylbewerberleistungsgesetz weiter rückläufig

Arbeit und Soziales/Antwort Berlin: (hib/MPI) Die Zahl der Leistungsempfänger nach dem Asylbewerberleistungsgesetz sinkt weiter. Am 31. Dezember 2006 habe es 194.000 Leistungsbezieher gegeben, während es ein Jahr zuvor noch 211.000 gewesen seien, schreibt die...

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