Juli 2015 – Seite 2 – Flüchtlingsrat Niedersachsen

20. Juli 2015

Bundesweite Refugee Konferenz 2015 vom 21.-23.08. in Hannover

Vom 21.-23.08. wird in Hannover erstmalig eine bundesweite Refugee-Konferenz stattfinden, zu der das „Refugee Protest Camp Hannover“ in Zusammenarbeit mit „Lampedusa in Hamburg“, „Refugee Movement Berlin“ und der „Refugee Bus Tour“ einladen. Weitere Informationen...

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20. Juli 2015

Kirchenasyl

Anzahl der Fälle von Kirchenasyl nimmt deutlich zu

Seit Beginn des Jahres zeichnet sich dieser Trend ab: Wie „DIE WELT“ berichtet, gewähren immer mehr Kirchengemeinden in Deutschland Flüchtlingen Asyl. Kirchen wenden diese Praxis in begründeten Einzelfällen an, um Zeit für die Überprüfung...

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16. Juli 2015

Solidarität mit Yahya: Kein Mensch ist allein!

Demonstration: Kein Mensch ist allein! Freitag, 17.07., 18 Uhr – Hannover Flughafen (S-Bahn-Station) Demonstration zur Unterstützung von Yahya. Der aus den Sudan geflohene Aktivist vom Protestcamp Weißekreuzplatz, befindet sich seit einem Monat in Abschiebungshaft...

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8. Juli 2015

Sprachförderung: Beispielhafte Modelle von Kommunen ersetzen keine basale Sprachförderung

Als Ergebnis der Flüchtlingskonferenz vom Februar 2015 wurde das niedersächsische Kultusministerium beauftragt, einen Arbeitskreis Sprachförderung einzurichten, welcher daraufhin an drei Terminen im April, Mai und Juni 2015 tagte. Teilnehmende des Arbeitskreises waren Vertreter:innen von...

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7. Juli 2015

Arbeitshilfe Aufenthaltsrecht für Flüchtlinge

Die zu erwartenden Änderungen des Aufenthaltsgesetzes durch den „Gesetzentwurf zur Neubestimmung des Bleiberechts und der Aufenthaltsbeendigung vom 25.02.2015“ hat jetzt die GGUA dankenswerterweise zusammengestellt. Die Darstellung enthält auch den Koalitionsänderungsantrag vom 12.06.2015 und den...

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7. Juli 2015

VG Oldenburg stoppt Abschiebung kurz vor Inkrafttreten der Bleiberechtsregelung

Der Landkreis Vechta hat versucht, eine Roma-Familie abzuschieben, die bereits seit 15 Jahren in Deutschland lebt, obwohl die vom Bundestag bereits beschlossene Bleiberechtsregelung zumindest der jetzt 14-jährigen Tochter voraussichtlich ein Bleiberecht beschert. Vater, Mutter...

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6. Juli 2015

Abschiebung abgebrochen: Pilot weigert sich sudanesischen Flüchtling gegen seinen Willen mitzunehmen

Der sudanesische Flüchtling Yaya Mohamed Seleiman, der seit dem 13. Juli in der Abschiebungshaftanstalt in Hannover-Langenhagen im Hungrstreik war und damit gegen seine geplante Abschiebung nach Italien protestiert hat (siehe hier), sollte am Freitag,...

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6. Juli 2015

BAMF

Bundesamt gegen Flüchtlinge

Der Chef des BAMF, Dr. Manfred Schmidt, betätigte sich jüngst via Interview mit der FAZ vom 1.7.2015 als übler Scharfmacher. Er bezichtigte ganze Flüchtlingsgruppen öffentlich des Sozialhilfemissbrauchs und rief zu verfassungswidrigen Leistungskürzungen auf. Sein...

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2. Juli 2015

Flucht ist kein Verbrechen – aber zukünftig ein Inhaftierungsgrund

Der Deutsche Bundestag beschließt am heutigen Donnerstag das Gesetz zur Neubestimmung des Bleiberechts und der Aufenthaltsbeendigung. Der Flüchtlingsrat Niedersachsen kritisiert, dass damit ein umfassendes neues Haftregime eingeführt wird, das sich v.a. gegen sog. Dublin-Flüchtlinge...

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2. Juli 2015

Menschenrechte

Gewalt gegen Flüchtlinge

Im Jahr 2013 verzeichneten die deutschen Behörden offiziell 55 Angriffe auf Flüchtlingsheime. 2014 waren es 170 – ein Anstieg auf das Dreifache. Allein im ersten Halbjahr 2015 wurden laut offiziellen Angaben 150 Attacken auf...

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