Unterbringung – Seite 15 – Flüchtlingsrat Niedersachsen

23. Januar 2018

Handlungsoptionen für Beschäftigte von Unterkünften im Falle von Abschiebungen

2017 wurden aus Niedersachsen 1724 Menschen zwangsweise abgeschoben. Wenn es sich dabei um Abschiebungen von Menschen aus Gemeinschaftsunterkünften handelt, stellen sich dabei auch für die dort Beschäftigten viele Fragen, insbesondere auch für die dort...

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19. Dezember 2017

Humanitäre Lage für Schutzsuchende auf griechischen Inseln weiterhin höchst prekär!

Vor zwei Wochen sprach der griechische Migrationsminister Ioannis Mouzalas davon, dass er Tote unter den Schutzsuchenden auf den griechischen Inseln nicht ausschließen könne. Die Lage im angefangenen Winter auf den Inseln Samos, Lesbos, Chios,...

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7. Dezember 2017

Deutsches Institut für Menschenrechte beklagt Missstände in Flüchtlingsunterkünften

In ihrem Menschenrechtsbericht 2017 kritisiert das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) die fortbestehenden Missstände in deutschen Flüchtlingsunterkünften. Der Bericht, der dem Bundestag vorgelegt wird, konzentriert sich auf die erheblichen Schwierigkeiten, denen geflüchtete Menschen mit...

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24. November 2017

Zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen: Die prekäre Situation von Frauen in Gemeinschaftsunterkünften

Anlässlich des Internationalen Tags gegen Gewalt an Frauen (25. November) weist der Flüchtlingsrat Niedersachsen e.V. noch einmal auf die prekäre Situation von Frauen in niedersächsischen Not- und Gemeinschaftsunterkünften hin. Gemeinschaftsunterkünfte können aufgrund ihrer strukturellen...

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20. November 2017

Ausweitung der negativen Wohnsitzauflage auf Delmenhorst und Wilhelmshaven ist Irrweg

Der Flüchtlingsrat Niedersachsen kritisiert die Ausweitung der sogenannten negativen Wohnsitzauflage für anerkannte Flüchtlinge auf die kreisfreien Städte Delmenhorst und Wilhelmshaven. Die Maßnahme des Innenministeriums schränkt fundamentale Rechte wie die Freizügigkeit weiter ein, ohne angemessenen...

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16. November 2017

Sondierungsgespräche zu Rückführungszentren – BumF veröffentlicht Auswertung zur Situation von Kindern und Jugendlichen in Aufnahmeeinrichtungen

Im Rahmen der bevorstehenden Koalitionsverhandlungen fordert die Union, Asylsuchende bis zum Abschluss ihres Asylverfahrens, bei einer Ablehnung bis zur Abschiebung in Aufnahmeeinrichtungen (sog. Entscheidungs- und Rückführungszentren) unterzubringen und nicht mehr auf die Kommunen zu...

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6. November 2017

Zuzugssperre stigmatisiert einseitig Flüchtlinge – Salzgitter ist kein Modell

Die vor rund vier Wochen umgesetzte Entscheidung der Landesregierung, ein Zuzugsverbot für anerkannte Flüchtlinge nach Salzgitter zu erlassen, ist auf breite, auch internationale Medienaufmerksamkeit gestoßen. Die Süddeutsche Zeitung überschrieb ihren Beitrag im Hinblick auf...

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18. Oktober 2017

Gutachten: Zwang bei der Umsetzung des Verteilverfahrens von UMF ist unzulässig

„Die Anwendung von Zwang bei der Umsetzung des Verteilverfahrens ist unzulässig. Das SGB VIII sowie die weiteren Verwaltungsvollstreckungsgesetze halten hierzu keine gesetzlichen Grundlagen vor. Die Zuweisungsentscheidung durch die Landesverteilstelle enthält keine Verpflichtung für den...

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16. Oktober 2017

Liste zuständiger Behörden für länderübergreifende Umverteilungen

Für länderübergreifende Umverteilungen während des Asylverfahrens sind in den Bundesländern jeweils zentrale Stellen zuständig. Über einen solchen Antrag entscheidet nach § 51 Abs. 2 AsylG die zuständige Behörde des Landes, für das der weitere...

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9. Oktober 2017

Land setzt Zuzugssperre für Salzgitter mit Runderlass um

Das niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport (MI) setzt wenige Tage vor der Landtagswahl die vom Flüchtlingsrat Niedersachsen kritisierte Zuzugssperre für Salzgitter um. Mit Runderlass vom 09.10.2017 macht das MI damit Gebrauch von dieser...

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