Materialien – Seite 3 – Flüchtlingsrat Niedersachsen

3. August 2020

22.7 Deutschkurs, Kindergarten, Schule, Studium

Deutschkurse Integrationskurse Seit 2005 gibt es in Deutschland ein einheitliches Konzept für einen so genannten “Integrationskurs” für Personen mit dauerhafter Aufenthaltsperspektive. Einen Anspruch darauf, einen Integrationskurs zu besuchen, haben Sie mit einer Aufenthaltserlaubnis nach...

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3. August 2020

20.1 Anordnung von Abschiebungshaft

Nach dem Aufenthaltsgesetz ist die Abschiebungshaft (im Aufenthaltsgesetz „Sicherungshaft“ genannt) unzulässig, wenn der Zweck der Haft durch ein milderes, ebenfalls ausreichendes anderes Mittel erreicht werden kann. Die Inhaftnahme ist auf die kürzest mögliche Dauer...

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3. August 2020

23. Flüchtlinge mit humanitären Aufenthaltstiteln, welche im Rahmen von Bundes- oder Landesaufnahmeprogrammen oder Resettlement eingereist sind

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3. August 2020

20.2 Die Situation in der Abschiebungshaft

Das Gericht ordnet die Haft für maximal sechs Monaten an. Eine Verlängerung um höchstens zwölf Monate ist möglich, wenn die Abschiebung aus von dem Betroffenen zu vertretenden Gründen nicht vollzogen werden kann. Die Gesamtdauer...

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3. August 2020

23.1 Aufenthaltsrechtliche Situation

In diesem Kapitel wird beschrieben, welche aufenthaltsrechtlichen Regelungen für die verschiedenen Flüchtlingsgruppen mit einem Aufenthaltstitel nach § 23 AufenthG gelten. Im Einzelnen sind das Flüchtlinge, die über ein Landesaufnahmeprogramm eingereist sind und eine Aufenthaltserlaubnis...

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3. August 2020

20.3 Überstellungshaft

Im Rahmen des Dublin III-Verfahrens (siehe Kapitel 6.1) dürfen -nach einer Einzelfallprüfung – Personen zur Sicherstellung von Überstellungsverfahren in Haft genommen werden, wenn eine erhebliche Fluchtgefahr besteht, die Haft verhältnismäßig ist und „weniger einschneidende...

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3. August 2020

23.2 Wohnen, Umziehen und Reisen

Wohnen Wenn Sie eine Aufenthaltserlaubnis nach § 23 AufenthG erhalten, können Sie sich selbst eine Wohnung suchen. Das Jobcenter bzw. das Sozialamt übernimmt dafür die Miete, solange Sie kein oder nur geringes eigenes Einkommen...

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3. August 2020

20.4 Ausreisegewahrsam

Unabhängig von den Voraussetzungen für Abschiebungshaft kann ein Gericht Ausreisegewahrsam anordnen, um „die Durchführbarkeit der Abschiebung zu sichern“. Steht der Termin der Abschiebung fest, können Sie für die Dauer von längstens zehn Tagen in...

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3. August 2020

23.3 Arbeit und Ausbildung

Ihr Zugang zum Arbeitsmarkt hängt davon ab, ob Sie einen Aufenthaltstitel nach § 23 Abs. 1 AufenthG oder nach § 23 Abs. 2 und Abs. 4 AufenthG haben. a) Zugang zum Arbeitsmarkt bei einer...

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3. August 2020

20.5 Mitwirkungshaft

Durch das Migrationspaket wurde die sog. Mitwirkungshaft neu eingeführt. Ein Gericht kann anordnen, dass Sie für längstens 14 Tage in Haft genommen werden, damit durchgesetzt werden kann, dass Sie bei den Vertretungen des Staates,...

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