Kinder und Jugendliche – Seite 17 – Flüchtlingsrat Niedersachsen

25. Mai 2012

Keine Rechtswirkung der KRK? Prof. Krappmann korrigiert das MI

Das niedersächsische Innenministerium verteidigte sich gegen den Vorwurf, die Kinderrechtskonvention bei Abschiebungen nicht zu beachten, mit zwei Hinweisen: Auf die besondere Schutzbedürfigkeit von Kindern und Jugendlichen werde Rücksicht genommen. Im Übrigen handele es sich...

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23. Mai 2012

Menschenrechtler kritisieren Verletzungen der UN-Kinderrechtskonvention in Niedersachsen

Fälle Siala/Salame und Naso dokumentieren Versäumnisse der Behörden „Voll in Ordnung – unsere Grundrechte“ ist eine Presseerklärung des niedersächsischen Innenministers Uwe Schünemann vom 23.04.2012 überschrieben, der gemeinsam mit dem Kultusminister Altusmann und dem Präsidenten...

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4. April 2012

20 Jahre Ratifizierung der KRK – Keine „Sternstunde für Flüchtlingskinder“

5. April: 20 Jahre Ratifizierung der UN – Kinderrechtskonvention Keine „Sternstunde für Flüchtlingskinder“ Kinderrechte durch Abschiebungen und Familientrennungen massiv verletzt Scharfe Kritik am mangelnden Umsetzungswillen der Politik Anlässlich des 20.Jahrestages der...

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2. Februar 2012

LAGFW & Flüchtlingsrat zum §25a AufenthG

Anschreiben an die niedersächsischen Schulen und Informationsflyer Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, seit dem 01.07.2011 können gut integrierte geduldete ausländische Jugendliche und Heranwachsende gemäß § 25 a AufenthG ein Bleiberecht...

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25. März 2011

Fachliche Stellungnahme zum Umgang mit minderjährigen Flüchtlingen im Landkreis Wesermarsch

Abschiebung von zwei Minderjährigen durch den Landkreis Wesermarsch Fachliche Stellungnahme zur Antwort von Innenminister Schünemann vom 17.03.2011 Am 17.03.2011 hat sich Innenminister Schünemann in einer Antwort auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ina Korter...

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21. Januar 2011

Bleiberecht für junge gut integrierte Flüchtlinge

Ergänzungserlass des Innenministerium Nds. zum Abschiebestopp im Rahmen des Gesetzesentwurf der neuen Bleiberechtsregelung Anliegend (als pdf) finden Sie den Ergänzungserlass des niedersächsischen Innenministeriums zur Frage, welcher Personenkreis unter den im Hinblick auf den vorliegenden Bundesrats-Gesetzesentwurf für...

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4. Januar 2011

Veranstaltung 13.03.2011 "Jugendhilfe für Flüchtlinge -rechtliche Grundlage und Probleme bei der Inanspruchnahme"

Das Kinder- und Jugendprojekt im Flüchtlingsrat Niedersachsen “ JumP – Jugendhilfe mit Perspektive“ und das niedersachsenweite Netzwerk „Jugendhilfe für Flüchtlinge“ laden ein zur Veranstaltung „Jugendhilfe für Flüchtlinge – rechtliche Grundlage und Probleme bei der...

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7. Dezember 2010

Bleiberecht: Beschluss des Bundesrats-Innenausschusses

Anbei zur Info der Beschluss des Bundesrats-Innenausschuss für eine gesetzliche Bleiberechtsregelung zugunsten „integrierter Jugendlicher“. Der Beschluss weicht in einigen Punkten von dem Beschluss der IMK ab: Statt eines achtjährigen Aufenthalts soll ein sechsjähriger Aufenthalt...

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25. November 2010

Einbürgerung unter Hinnahme von Mehrstaatigkeit bei minderj. türkischen Kindern

Mit Entscheidung v. 20.9.2010 (Az.: 10 A 784/07) verpflichtet des Verwaltungsgerichts Hannover den Landkreis Diepholz, eine Einbürgerung der minderjährigen türkischen Kläger unter Hinnahme von Mehrstaatigkeit vorzunehmen. Da die Entlassung der Kläger aus der türkischen...

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25. November 2010

Bleiberechtsbeschluss der IMK

Hier der IMK-Beschluss zum Bleiberecht. Die kompletten Beschlüsse sind Stand heute noch nicht online, werden aber in den kommenden Tagen unter http://www.hamburg.de/imk2010/beschluesse/ veröffentlicht werden. Insgesamt eine sehr enttäuschende Regelung, auch wenn für die eigentliche...

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