März 2015 – Flüchtlingsrat Niedersachsen

31. März 2015

Aktionen

Ärztekammer Diyarbakir ehrt Dr. Gisela Penteker

In schwierigsten Zeiten an der Seite der Kurden IPPNW-Pressemitteilung vom 23.3.2015 Die Ärztekammer Diyarbakir hat die deutsche IPPNW-Ärztin Dr. Gisela Penteker für ihren jahrelangen Einsatz für die Kurden ausgezeichnet. „Wir kennen Gisela Penteker seit...

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31. März 2015

Erstaufnahme

Privatbetreiber und Söldner für die Erstaufnahmeeinrichtung Osterode?

Im November 2014 waren sie noch ein Herz und eine Seele: Der Geschäftsführer des Stader Unternehmens „Princess of Finkenwerder“ und sein „Partner“ Jan Karras aus Hamburg stellten der Öffentlichkeit ihre Pläne ihre Pläne zum...

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30. März 2015

Krankenbehandlung light für Asylsuchende

Die Antwort des nds. Innenministeriums auf eine Anfrage der FDP betreffend die Kosten der Krankenbehandlung von Flüchtlingen verdeutlicht, dass für Flüchtlinge, die nur sog. Grundleistungen nach §3 AsylbLG erhalten, erheblich geringere Leistungen für Krankenbehandlung...

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30. März 2015

DIHK und ZDH fordern besseren Arbeitsmarktzugang für Flüchtlinge

In einer gemeinsamen „Berliner Erklärung“ fordern der Zentralverband des Deutschen Handwerks und der Deutsche Industrie- und Handelskammertag bessere Zugangsmöglichkeiten zu Ausbildung und Arbeit für Asylsuchende. U.a. fordern sie für Asylbewerber:innen frühzeitige Deutschkurse, Ausweitung der...

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27. März 2015

Demonstrationen im Abflugbereich des Flughafens künftig erlaubt

Künftig soll auch in der Abflughalle des Flughafens Langenhagen demonstriert werden dürfen. Nach einer Klage des Flüchtlingsrats nach einer Demonstration im Oktober 2012 entschied das Verwaltungsgericht, dass die Stadt Langenhagen die Demonstranten zu Unrecht...

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27. März 2015

Flüchtlingsrat fordert Aufenthaltsrecht für Flüchtlinge aus Afghanistan und dem Irak

Der halbherzige Beschluss der Innenministerkonferenz aus November 2004, Abschiebungen nach Afghanistan nur nach einer sorgfältigen „Einzelfallprüfung“ und in sehr eingeschränktem Umfang zuzulassen, ist nirgendwo schriftlich dokumentiert. Es existiert in Niedersachsen nur ein Erlass vom...

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24. März 2015

IHK Lüneburg-Wolfsburg will bessere Integration von Flüchtlingen in Ausbildung und Arbeit

Die Industrie- und Handelskammer Lüneburg-Wolfsburg hat am 12.03.2015 auf ihrer Vollversammlung einstimmig eine bemerkenswerte Resolution verabschiedet, in der sie eine bessere Integration von Flüchtlingen auf dem Arbeitsmarkt anmahnt. Die IHK formuliert in der Resolution,...

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23. März 2015

Hildesheim: Proteste verhindern Abschiebung

Nachfolgend dokumentieren wir eine Meldung der Hildesheimer Allgemeinen Zeitung vom 23.03.2015: Aktivisten verhindern Abschiebung Hildesheim (hcl/jaz/rek) – Kein Durchkommen: Rund 100 Aktivisten haben die Abschiebung eines 22-jährigen Mannes verhindert. Sie stellten sich von 5...

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23. März 2015

Abschiebungen in Niedersachsen 2014

Auf Anfrage der CDU im niedersächsischen Landtag veröffentlichte die Regierung folgende Zahlen. Verglichen mit dem Vorjahr sind die Zahlen extrem gestiegen. 2013 gab es in Niedersachsen insgesamt 649 Abschiebungen, im Jahr 2014 855. Von...

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23. März 2015

UNHCR: Düstere Zukunft für Syrien-Flüchtlinge

Das Flüchtlingskommissariat der Vereinten Nationen warnt vor einer „düsteren Zukunft“ für syrische Flüchtlinge. In einer Pressemitteilung vom 12.03.2015 schrieb die Organisation, vier Jahre nach Ausbruch des Syrien-Konfliktes hätten sich die Bedingungen für Millionen von...

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