WIB. Wege ins Bleiberecht

Rund 22.000 Menschen leben seit vielen Jahren in Niedersachsen und sind längst Teil der Gesellschaft geworden. Dennoch begleiten sie eine stete Unsicherheit und die Sorge vor einer Abschiebung. Diskriminerungserfahren in nahezu allen Lebensbereichen (Arbeit, Wohnungssuche, Gesundheitsversorgung, Reisen, Mobilfunkvertrag) sind Teil ihrer täglichen Lebenserfahrung.

Ziel des Projekts „WIB – Wege ins Bleiberecht“ ist es, Wege aufzuzeigen, wie Menschen mit Duldungen ein gesichertes Bleiberecht erlangen können. Dabei zeigt der Blick in die niedersächsischen Kommunen, dass sich der relative Anteil der Geduldeten an der Gesamtbevölkerung selbst zwischen Kommunen ähnlicher Größe und Struktur zum Teil deutlich unterscheidet. Dies deutet darauf hin, dass es Kommunen unterschiedlich gut gelingt, für Geduldete Wege in ein Bleiberecht zu finden. Daher legt das Projekt den Fokus auf die Handlungsmöglichkeiten der niedersächsischen Kommunen.

In mehreren niedersächsischen Modellkommunen vereinbaren Ausländerbehörde, lokale Beratungsstellen und Flüchtlingsrat Niedersachsen eine Zusammenarbeit und nehmen sich gemeinsam zum Ziel, für den jeweils vereinbarten Personenkreis Bleiberechtsmöglichkeiten auszuschöpfen. Seit Mai 2020 besteht eine Kooperation zwischen dem Flüchtlingsrat und der Landeshauptstadt Hannover. Zum 1. Mai 2021 ist die Stadt Göttingen als zweiter Kooperationspartner hinzukommen. Die Umsetzung des Projekts orientiert sich dabei an jener in der Landeshauptstadt Hannover. Mit weiteren Kommunen laufen Gespräche über eine Zusammenarbeit.

Neben der Besprechung von individuellen Bleiberechtsmöglichkeiten für Menschen mit Duldungen steht vor allem die systematische Zusammenarbeit aller beteiligten Akteure – Ausländerbehörde, Flüchtlingsrat Niedersachsen und Beratungsstellen vor Ort – im Vordergrund, um über den Einzelfall hinausweisende, grundsätzliche Lösungswege zu diskutieren und gute Verfahren zu etablieren bzw. zu stärken, mit denen Geduldete in der Modellkommune von einer der bestehenden Bleiberechtsregelungen profitieren können.

Kontakt

Abdullatif Barghasha
0511 / 84 87 99 75 | ab(at)nds-fluerat.org

Hilke Brandy
0511 / 81 12 00 82 | hb(at)nds-fluerat.org

Arbeitshilfen

Diese Arbeitshilfen zu einigen Bleiberechtsregelungen sollen Geduldete und Haupt- und Ehrenamtliche bei der Beratung unterstützen.

Leitlinien zum Umgang mit den gesetzlichen Bleiberechtsregelungen und den Duldungen zu Ausbildung und Beschäftigung

Flüchtlingsrat Niedersachsen, Arbeitshilfe zur Aufenthaltsgewährung bei nachhaltiger Integration, Juni 2020

Flüchtlingsrat Niedersachsen, Arbeitshilfe zur Aufenthaltserlaubnis wegen eines Privatlebens, Mai 2020

Flüchtlingsrat Niedersachsen: Bleiberecht für junge Geflüchtete nach § 25a Aufenthaltsgesetz – Eine Arbeitshilfe für Beratende und Unterstützende in Niedersachsen, Februar 2020 (erstellt vom Projekt Durchblick)

Weiterlesen

Flüchtlingsrat Niedersachsen, Zwischenbilanz: Gemeinsames Modellprojekt schafft Bleiberecht für viele Langzeitgeduldete, Beitrag vom 21. Juni 2021

Flüchtlingsrat Niedersachsen, Neues Modellprojekt in Göttingen: Wege ins Bleiberecht, Beitrag vom 12. Mai 2021

Flüchtlingsrat Niedersachsen, Landtagskommission fordert Ausweitung des Bleiberechts, Beitrag vom 15. März 2021

Landeshauptstadt Hannover/Flüchtlingsrat Niedersachsen, Wege ins Bleiberecht: Eine beispielhafte Initiative für Langzeitgeduldete, Pressemitteilung vom 19. Mai 2020

Finanzierung

Das Modellprojekt „WIB – Wege ins Bleiberecht“ läuft seit 1. Juli 2019 und wird für insgesamt drei Jahre vom Niedersächsischen Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung gefördert. Von Mai 2019 bis Ende Dezember 2020 wurde das Projekt zudem von der Deutschen Postcode Lotterie gefördert.

   

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