Rund 23.000 Menschen leben seit vielen Jahren in Niedersachsen und sind längst Teil der Gesellschaft geworden. Dennoch begleiten sie eine stete Unsicherheit und die Sorge vor einer Abschiebung. Diskriminierungserfahren in nahezu allen Lebensbereichen (Arbeit, Wohnungssuche, Gesundheitsversorgung, Reisen, Mobilfunkvertrag) sind Teil ihrer täglichen Lebenserfahrung.
Ziel des Projekts „WIB – Wege ins Bleiberecht“ ist es, Wege aufzuzeigen, wie Menschen mit Duldungen ein gesichertes Bleiberecht erlangen können. Dabei zeigt der Blick in die niedersächsischen Kommunen, dass sich der relative Anteil der Geduldeten an der Gesamtbevölkerung selbst zwischen Kommunen ähnlicher Größe und Struktur zum Teil deutlich unterscheidet. Dies deutet darauf hin, dass es Kommunen unterschiedlich gut gelingt, für Geduldete Wege in ein Bleiberecht zu finden. Daher legt das Projekt den Fokus auf die Handlungsmöglichkeiten der niedersächsischen Kommunen.
2019 als Modellprojekt ins Leben gerufen vereinbarten in niedersächsischen Modellkommunen Ausländerbehörde, lokale Beratungsstellen und Flüchtlingsrat Niedersachsen eine Zusammenarbeit und nahmen sich gemeinsam zum Ziel, für den jeweils vereinbarten Personenkreis Bleiberechtsmöglichkeiten auszuschöpfen. Seit Mai 2020 bestand eine Kooperation zwischen dem Flüchtlingsrat und der Landeshauptstadt Hannover. Zum 1. Mai 2021 kam die Stadt Göttingen als zweiter Kooperationspartner hinzu, und schließlich wurde im Dezember 2021 eine Kooperation mit der Stadt Oldenburg vereinbart. Die Umsetzung des Projekts orientierte sich dabei an jener in der Landeshauptstadt Hannover. Dieses erste Modellprojekt lief im Sommer 2022 aus.
Seit Dezember 2022 führen wir das Modellprojekt unter demselben Namen mit verändertem Konzept fort. Dabei verfolgen wir das Ziel, die erprobten Systematiken fortzuentwickeln und dabei insbesondere mit Kommunen im ländlichen Raum zu kooperieren. Wir freuen uns unter anderem über die im August 2023 gestartete Kooperation mit dem Landkreis Göttingen.
Gerade vor dem Hitnergrund des seit Januar 2023 gültigen Chancen-Aufenthaltsrechts (§ 104c AufenthG) und den parallel vorgenommenen Überarbeitungen der Bleiberechtsregelungen in den §§ 25a und 25b Aufenthaltsgesetz, ergeben sich für viele Langzeitgeduldete (neue) Möglichkeiten, ein Bleiberecht zu erhalten.
Neben der Besprechung von individuellen Bleiberechtsmöglichkeiten für Menschen mit Duldungen steht vor allem die systematische Zusammenarbeit aller beteiligten Akteure – Ausländerbehörde, Flüchtlingsrat Niedersachsen und Beratungsstellen vor Ort – im Vordergrund, um über den Einzelfall hinausweisende, grundsätzliche Lösungswege zu diskutieren und gute Verfahren zu etablieren bzw. zu stärken, mit denen Geduldete in der Modellkommune von einer der bestehenden Bleiberechtsregelungen profitieren können.
Kontakt
Muzaffer Öztürkyilmaz: Koordination des WiB-Projekts
0511 / 98 24 60 38 | moy(at)nds-fluerat.org
Abdullatif Barghasha: Bleiberecht für Langzeitgeduldete
0511 / 84 87 99 75 | ab(at)nds-fluerat.org
Caroline Mohrs: Bleiberecht für Langzeitgeduldete
0511 / 98 24 60 34 | cm(at)nds-fluerat.org
Arbeitshilfen
Diese Arbeitshilfen zu einigen Bleiberechtsregelungen sollen Geduldete und Haupt- und Ehrenamtliche bei der Beratung unterstützen.
Arbeitshilfe Chancenaufenthaltsrecht nach § 104c AufenthG, Juli 2023
Arbeitshilfe § 25a AufenthG, Juli 2023
Arbeitshilfe § 25b AufenthG, Juli 2023
Flüchtlingsrat Niedersachsen: Bleiberecht für junge Geflüchtete nach § 25a Aufenthaltsgesetz – Eine Arbeitshilfe für Beratende und Unterstützende in Niedersachsen, Februar 2020 (erstellt vom Projekt Durchblick)
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Finanzierung
Das erste Modellprojekt „WIB – Wege ins Bleiberecht“ lief von Juli 2019 bis 2022 für insgesamt drei Jahre, gefördert vom Niedersächsischen Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung, das auch den zweiten Projektzeitraum ab Dezember 2022 bis November 2025 für wiederum drei Jahre fördert. Im zweiten Projektzeitraum erfolgt zudem eine Förderung durch die Abriporta Stiftung.
Rückmeldeformular zum Chancenaufenthaltsrecht
Seit dem 31.12.2022 gilt in Deutschland ein neues Aufenthaltsrecht, das „Chancen-Aufenthaltsrecht“ (§104c AufenthG). Personen, die eine Duldung haben und vor dem 31.10.2017 nach Deutschland gekommen sind, können damit eine Aufenthaltserlaubnis für 18 Monate bekommen. Viele Menschen in Niedersachsen haben bereits einen Antrag auf einen Aufenthaltstitel nach § 104c AufenthG gestellt. Mittlerweile treffen die ersten Entscheidungen ein. Für viele Menschen, die das Chancen-Aufenthaltsrecht beantragen wollen, existieren trotzdem Hürden.
Um einen besseren Überblick über Umgang und Entscheidungen der Behörden in Niedersachsen zu erhalten, bitten wir um Unterstützung und freuen uns, wenn möglichst viele Personen ihre Erfahrungen mit Anträgen auf § 104 c AufenthG mit uns teilen. Dafür können Sie unten stehendes Formular nutzen oder uns direkt per E-Mail an cm@nds-fluerat.org schreiben.