Das VG Stuttgart hat mit Urteil vom 6. Mai 2011 – Az. A 7 K 510/09 – einem syrischen Flüchtling mit lesenswerter Begründung Abschiebungshindernisse nach § 60 II AufenthG zugebilligt. Dem Kläger drohe vor dem Hintergrund der aktuellen Lage in Syrien, deren Änderung nicht absehbar sei, wahrscheinlich die Gefahr, der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Bestrafung unterworfen zu werden.
Bereits aus der Zeit vor dem Erstarken der Protestbewegung gegen die syrische Regierung im März/April 2011 lägen ernst zu nehmende Erkenntnisse über willkürliche Verhaftungen durch die syrischen Stellen bei abgeschobenen syrischen Staatsangehörigen vor, wobei sich ein bestimmter Verfolgungsmodus nicht erkennen lasse. Während der Haftzeit komme es zu körperlichen und psychischen Misshandlungen. Die Gefährdungslage bei Rücküberstellungen nach Syrien habe sich durch die dortigen aktuellen politischen Ereignisse weiter verschärft. Die Unruhen in Syrien hätten sich spätestens seit den Massenprotesten in Daraa im April 2011 zu einer Revolte entwickelt, die von den Sicherheitskräften blutig und mit allen Mitteln bekämpft werde. (…)
Der Kläger müsse im Falle einer Abschiebung nach Syrien auf Grund seiner kurdischen Volkszugehörigkeit, des langen Verbleibens im Ausland und der Asylantragstellung in Deutschland mit eingehenden Befragung durch den syrischen Geheimdienst und ggf. mit Inhaftierung rechnen, in deren Verlauf schon in der Vergangenheit die konkrete Gefahr menschenrechtswidriger Behandlung bestanden habe.
Die Entscheidung findet sich hier
Syriens Diktator Staat und Machthaber Al Assad wird wie die anderen erhängt.
dafür gebe ich meinen Ehrenwort.
Das vorgehen von Verbrechen und Folter und Schiessbefehlle gegen die demonstranten wird ihm vor dem internationalen gerichtshof bringen oder einem
gericht in syrien.dabei inshallah erhält er die strafe dafür die er nie erlebt hat.wie kann mann menschen die aus blut und fleisch stimmen weh tun.dioe menschheit ist echt verrückt geworden,alles wegen die machthabern die aussenwelt nicht gesehen haben und nie sehen werden,die haben die menschlichkeit nie gekannt und werden es nie erkennen,jeden wort von das syriesche regime ist gelogen und mann kann denen keinen glauben mehr schenken.
syrien ist schlimmer als jeden arabischen land die es gibt.
selbst in saudi arabien und sudan ist nicht so schlimm wie in syrien.
der härteste land der welt die mit der kraft im brust und händen geht.
aber nicht mit gedanken und die menschlichkeit.
ich hasse das land wie die pest,ein land ohne ehre und ohne menschenrechte.
ich wünsche allen syrien mit herz alles gute und wünsche dass alle nach europa siedeln,damit die die rechte sehen wie die europär leben und was für menschlichkeit hier gibt.