Corona: Aktuelle Infos

Die Informationslage bezüglich des Corona-Virus ist sehr unübersichtlich und ändert sich schnell. Um in dieser Situation Hilfestellung zu geben, haben wir hier ausgewählte Informationen zum Thema Corona mit speziellem Bezug zu geflüchteten Menschen bzw. Menschen mit unsicherem Aufenthaltstitel, unsere thematisch damit verbundenen Meldungen und relevante niedersächsische Erlasse zusammengestellt.

Infos und Infosammlungen

Pro Asyl, Newsticker Coronavirus (wird fortlaufend aktualisiert)

Flüchtlingsrat Niedersachsen, Infosammlung mehrsprachig zum Corona-Virus, Beitrag vom 17. März 2020 (wird fortlaufend aktualisiert)
Wissen ist Macht, daher haben wir eine mehrsprachige Info-Sammlung zum Coronavirus zusammengestellt.

Flüchtlingsrat Niedersachsen, Büro geschlossen – Beratung geht weiter, Beitrag vom 18. März 2020
Angesichts der Corona-Pandemie arbeitet der Flüchtlingsrat im Homeoffice. Die Beratung geht selbstverständlich weiter.

azf3, Corona-Pandemie: Informationen zum Arbeitsrecht und Arbeitsschutz
Das Projekt „AZF3 – Arbeitsmarktzugang für Flüchtlinge“ sammelt unter anderem Infos zum Thema Geflüchtete als Erntehelfer_innen und zu weiteren arbeitsrechtlichen Fragen.

Deutsches Institut für Jugendhilfe und Familienrecht e.V.
Das DIJuF hat ein FAQ zusammengestellt, was in Zeiten von Corona im Bereich der Jugendhilfe zu beachten ist, zum Beispiel, was mit unbegleiteten minderjährigen Geflüchteten geschieht, die nach der Ankunft in Deutschland in Quarantäne müssen.

Beiträge und Pressemitteilungen

Flüchtlingsrat Niedersachsen, Wer als Arbeitskraft gebraucht wird, muss auch ein Bleiberecht erhalten, Pressemitteilung vom 28. März 2020
Wir mahnen, dass Asylsuchende nicht als frei verfügbare Arbeitsreserve betrachtet werden dürfen. Wer als Arbeitskraft gebraucht wird, muss auch ein Bleiberecht erhalten.

Flüchtlingsrat Niedersachsen, Land und Kommunen müssen Schutzmaßnahmen auch für Geflüchtete und Obdachlose ergreifen, Pressemitteilung vom 27. März 2020
Angesichts der rasanten Ausbreitung der Corona-Pandemie fordern wir Land und Kommunen auf, konkrete Schutzmaßnahmen auch für Geflüchtete und Obdachlose zu ergreifen.

Flüchtlingsrat Niedersachsen, Bundestag und Bundesrat beschließen erleichterten Zugang zu sozialer Sicherung…und vergessen Geflüchtete, Beitrag vom 26. März 2020
Bundesregierung, Bundestag und Bundesrat haben im Eiltempo Gesetzespakete auf den Weg gebracht. Das Paket enthält zahlreiche Änderungen im sozialen Bereich, hat aber einen fatalen Fehler: Schutzsuchende, die Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)1 erhalten, tauchen darin gar nicht auf.

Flüchtlingsrat Niedersachsen, Mitten in Coronakrise: Landtag widmet sich Abschiebungspolitik, Beitrag vom 25. März 2020
Trotz Corona-Pandemie will der niedersächsische Landtag nebenbei einen Staatsvertrag beschließen, um künftig noch einfacher abschieben zu können.

Flüchtlingsrat Niedersachsen, Abschiebungen faktisch ausgesetzt, Beitrag vom 24. März 2020
Angesichts der Corona-Pandemie hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) alle Dublin-Überstellungen ausgesetzt.

Flüchtlingsrat Niedersachsen, Geflüchtete vor Corona schützen, Pressemitteilung vom 20. März 2020
Wir fordern weitgehende Maßnahmen zum Schutz von Geflüchteten und Personal in Unterkünften und Behörden zur Eindämmung der Pandemie

Flüchtlingsrat Niedersachsen, #LeaveNoOneBehind: Evakuierungen von den griechischen Inseln jetzt!, Beitrag vom 19. März 2020
Es müssen jetzt alle Schutzsuchenden von den griechischen Inseln evakuiert werden! Alle Menschen müssen ungehinderten Zugang zur Gesundheitsversorgung haben.

Flüchtlingsrat Niedersachsen, Niedersachsen schließt Abschiebungshaftanstalt, Beitrag vom 18. März 2020
Aufgrund des Corana-Virus hat die niedersächsische Landesregierung den Betrieb seines Abschiebungshaftgefängnisses in Langenhagen bis auf Weiteres eingestellt.

Aktuelle Erlasse

Nds. Innenministerium, Umsetzung des § 1a AsylbLG – SARS-CoV-2 Pandemie, Erlass vom 26. März 2020
Der Erlass sieht vor, dass Leistungskürzungen des § 1a Abs. 1, 3, 4 und 7 AsylbLG aufzuheben sind, wenn die Ausreise oder Abschiebung wegen der Folgen der Einschränkungen aufgrund von Corona nicht möglich ist.

Nds. Innenministerium, Aufenthaltsrecht; Notbetrieb und Entlastung der Ausländerbehörden wegen der Corona-Pandemie, Erlass vom 26. März 2020
Der Erlass regelt, dass bei Personen, die ursprünglich einer Wohnsitzauflage unterlagen und die in Folge der Corona-Pandemie ihren Arbeitslatz verlieren, von einem „Wiederaufleben“ einer früheren Wohnsitzauflage abzusehen ist. In den angehängten Hinweisen des Bundesinnenministeriums werden darüber hinaus Verfahrensweisen zur Verlängerung von Aufenthaltstiteln, Visa und Duldungen vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie gegeben.

Nds. Innenministerium, Ausbreitung des Coronavirus, Auswirkungen auf Aufenthaltsbeendigungen, Ausreisepflichtverlängerung, Erlass vom 19. März 2020
Das niedersächsische Innenministerium (MI) gibt angesichts der Ausbreitung des Corona-Virus Hinweise an die Ausländerbehörden bzgl. Verlängerung von Visa und Aufenthaltserlaubnisse. Möglich ist die Verlängerung der Ausreisefrist, sofern „grundsätzlich ein ernsthafter Wille zur freiwilligen Ausreise besteht“, diese aber „wegen einer begründeten Sorge vor einem stark erhöhten Infektionsrisiko mit Covid-19 im Zielstaat“ erst später erfolgen soll.

 

Jetzt spenden und unsere Arbeit unterstützen!