Afghanische Flüchtlinge und Flüchtlingsrat fordern bundesweiten Abschiebungsstopp und Bleiberecht für afghanische Flüchtlinge auf Kundgebung in Hannover

Am vergangenen Sonnabend, 10.06. haben rund 150 Menschen, die meisten von ihnen afghanische Flüchtlinge, gegen Abschiebungen nach Afghanistan demonstriert.

Vor dem Hintergrund der immer offener zu Tage tretenden Verschlechterung der Sicherheitslage in Afghanistan wurde die zynische Abschiebungspolitik der Bundesregierung und mancher Bundesländer in etlichen Redebeiträgen von den Veranstaltern und von amnesty international kritisiert. Afghanische Organisationen wie die Krisenberatung für Afghanische Flüchtlinge und Migranten in Hannover, Sympathisanten der Solidaritätspartei Afghanistan in Europa, Afghanischer Frauenverein in Hannover, Afghaninnen und Afghanen in Niedersachsen und der Flüchtlingsrat forderten einen bundesweiten Abschiebestopp und ein Bleiberecht für Flüchtlinge aus Afghanistan. Die Innenministerkonferenz, die diese Woche in Dresden stattfindet, wäre ein Gelegenheit dies zwischen den Bundesländern und der Bundesregierung zu vereinbaren.
Darüber hinaus fordern der Flüchtlingsrat und Pro Asyl die Revision aller durch das Bundesamt abgelehnten Asylentscheidungen afghanischer Antragsteller_innen, denn es ist offensichtlich, dass die Entscheidungen politisch intendiert sind und mit der realen Situation Hohn sprechen. Die Schutzquote wurde von über 75% in 2015 auf mittlerweile unter 50% gedrückt, siehe u.a. hier.

Auch in Kiel wurde in einer großen Demonstration am vergangenen Sonnabend ein Bleiberecht für Afghan_innen eingefordert, siehe hier.


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