Vor einigen Wochen haben wir an dieser Stelle über die menschenunwürdigen Zustände in bulgarischen Flüchtlingsunterkünften berichtet und einen gennerellen Stopp sämtlicher Dublin-Überstellungen nach Bulgarien gefordert. Ein aktueller Reisebericht des Integrations- und Migrationsberaters im Landkreis Diepholz verdeutlicht nun einmal mehr die schrecklichen Zumutungen, denen Schutzsuchende in Bulgarien ausgesetzt sind. Rahmi Tuncer reiste Ende August durch verschiedene Städte und Dörfer des Landes, um sich durch Gespräche und Erfahrungen ein Bild über die Situation von Geflüchteten zu machen. So konnte er in Erfahrung bringen, dass Flüchtlinge ständig mit faschistischen Übergriffen unter Tolerierung der staatlichen Sicherheitskräfte rechnen müssten oder gar damit von Polizeikräften überfallen, misshandelt und ausgeraubt zu werden. Vor alllem die vielen in die Obdachtlosigkeit gedrängten Flüchtlinge befänden sich einer lebensbedrohlichen Lage. Doch auch in den Unterkünften herrschten nicht hinnehmbare Zustände. Während seiner Reise erfhur Tuncer bspw. dass Flüchtlinge zum Teil zu 17. in einem Zimmer gehalten würden, oft vergammeltes oder tagelang gar kein Essen bekämen, kein Geld erhielten, um sich saubers Trinkwasser zu kaufen und auch von medizinischer Grundversorgung ausgeschlossen seien. Kita- und Schulbesuch, eine Arbeitserlaubnis oder ein Sprachkurs bliebe Flüchtlingen in Bulgarien grundsätzlich verwehrt. Bei Grenzübertritten zögen sich die Schutzsuchenden häufig Verletzungen zu und auch brutale, illegale Push-Back-Aktionen seien an der Tagesordnung.
Damit reiht sich der Reisebericht des Integrations- und Migrationsberaters in eine Vielzahl umfassender Analysen von Menschenrechtsorganisationen ein. Zudem zeigt er, dass angekündigte Verbesserungen im Umgang mit Flüchtlingen, welche als Rechtfertigungen für Dublin-Abschiebungen herhalten sollen, de facto nicht stattgefunden haben. Der Bericht lässt nur eine Schlussfolgerung zu: Abschiebungen nach Bulgarien sind gravierende Menschenrechtsverletzungen und müssen sofort gestoppt werden!
Den vollständigen Reisebericht können Sie hier ansehen: Reisebericht – Bulgarien 2014
Yannic Dyck
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