Petition zur „historischen Verantwortung denen gegenüber, die damals „Zigeuner“ hießen

Die Aktivistin Elisabeth Isermann aus Rotenburg hat den Bundespräsidenten schriftlich auf die historische Verantwortung Deutschlands gegenüber den Opfern des Nationalsozialismus hingewiesen und einen generellen Abschiebungsstopp für Roma gefordert.

Der Bundestag hat das Schreiben von Frau Isermann als Petition gewertet und zunächst dem Petitionsausschuss des deutschen Bundestags zugeleitet, welcher mit der daraufhin erstellten Beschlussempfehlung die Eingabe bewertet und im Ergebnis zu dem Schluss kommt, dass nicht der Bundestag, sondern die Vertretungen der Bundesländer sachlich zuständig seien. Die Eingabe liegt nun den Petitionsausschüssen aller Bundesländer zur Stellungnahme vor. Zum Thema „historische Verantwortung gegenüber Roma“ wird es also in allen Petitionsausschüssen und womöglich auch in den Landtagen Debatten geben. Das Thema ist vielschichtig und sicher noch nicht erschöpfend behandelt, insofern sollte ggfs. unter Angabe des Aktenzeichens in allen Bundesländern ergänzend vorgetragen und Stellung bezogen werden. Die Aktenzeichen der Petition – in Niedersachsen ist das AZ 00278/11/17 – finden sich hier.

Schreibe einen Kommentar

Jetzt spenden und unsere Arbeit unterstützen!
Bis zum 14. August ist unsere Beratung eingeschränkt. Für alle dringenden Fälle/Anliegen sind wir selbstverständlich da, bitten aber darum, allgemeine Anfragen möglichst auf die Zeit ab dem 17. August zu verschieben.