Informationen zu aufenthaltsrechtlichen Fragen von Afghan:innen in Deutschland

[November 2021]

 

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    Asyl- und aufenthaltsrechtliche Beratungshinweise

    1. Allgemeine asyl- und aufenthaltsrechtliche Hinweise

    Pro Asyl: Hinweise für afghanische Flüchtlinge und ihrer Berater:innen (veröffentlicht: 21.09.2021; wird regelmäßig aktualisiert)

    2. Identitätsklärung und Passbeschaffung

    2.1 Arbeitshilfen und Musterschreiben:

    Unmöglichkeit der Passbeschaffung für afgh. Staatsangehörige: Hinweise und Musterschreiben der Diakonie Deutschland

    2.2 Niedersachsen

    Das Niedersächsische Innenministerium antwortete auf die Frage, inwiefern afghanische Staatsangehörige in Deutschland zur Passbeschaffung verpflichtet werden können, wie folgt:

    Mit Erlass vom 14.09.2021 wurden die niedersächsischen Ausländerbehörden darauf hingewiesen, dass aufgrund der hier vorliegenden Erkenntnisse für identifizierte afghanische Staatsangehörige gegenwärtig von einer temporären Unmöglichkeit der Passbeschaffung ausgegangen werden kann, da eine Passausstellung nach mehreren vorgelegten Bescheinigungen der afghanischen Auslandsvertretungen aktuell nicht erfolgen kann. Unter „identifizierten“ afghanischen Staatsangehörigen sind Personen zu verstehen, die den Ausländerbehörden bereits in der Vergangenheit einen afghanischen Reisepass vorgelegt haben oder an deren Identität und Staatsangehörigkeit aus anderen Gründen keine Zweifel bestehen. Weitergehende Hinweise werden derzeit aufgrund der weiterhin volatilen Lage geprüft. Das Thema wird zwischen Bund und Ländern regelmäßig erörtert.

    Zum Erlass vom 14.09.2021

     

    Arbeitshilfen und Musterschreiben:

    Unmöglichkeit der Passbeschaffung für afgh. Staatsangehörige: Hinweise und Musterschreiben der Diakonie Deutschland

     

    3. Asylfolgeantrag und -verfahren

    Zu dieser Thematik haben wir eine Extraseite angelegt. Informationen und Arbeitshilfen finden Sie hier

  • 2.
    Asylfolgeantrag und-verfahren

    ACHTUNG: Das BAMF hat entschieden, dass ab 01.10.21 keine schriftlichen Folgeanträge mehr zugelassen werden, außer in den gesetzlich geregelten Ausnahmefällen (s.h. § 71 AsylG, § 14 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2).
    Ab 01.10. 21 gilt somit wieder § 71 Asylgesetz und Asylfolgeanträge sind demzufolge wieder persönlich bei der zuständigen BAMF-Außenstelle zu stellen.  Wir raten allen geduldeten Afghan:innen, die eine Asylfolgeantragstellung in Betracht ziehen, sich zeitnah anwaltliche Beratung zu suchen.

    Arbeitshilfen:

    Berlin hilft: Afghanistan: Afghanistan: Folgeantrag – Wann, wie & für wen? (seit 6.10.2021)

    Pro Asyl: Hinweise für afghanische Flüchtlinge und ihrer Berater:innen (seit 21.09.2021; wird regelmäßig aktualisiert).

    Deutscher Caritasverband e.V.: Folgeanträge von afghanischen Staatsbürger_innen nach der Machtübernahme der Taliban (Stand: 15.09.2021).

     

    Infoverbund Asyl&Migration: Broschüre „Der Asylfolgeantrag“. Erläuterungen zu den Voraussetzungen für die erneute Prüfung von Asylanträgen und zum Ablauf des Folgeverfahrens (Stand: Dez. 2018).

 

 

 

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