Stellungnahme: Christopher Cheeseman (Die Linke)

Stellungnahme: Christopher Cheeseman (Die Linke)

Liebe Gäste, liebe Flüchtlinge!

Mein Name ist Christopher Cheeseman, ich bin Ratsmitglied für die Linken in der Stadt Osnabrück. Ich freue mich, hier für den Landesverband Niedersachsen „Die Linke“ eine Stellungnahme vortragen zu können, auch wenn ich darauf nicht vorbereitet war. Jedoch bin ich mit der Thematik vertraut.
Ich stamme von einer Insel, die im 2. Weltkrieg von den Nazis besetzt worden war. Weil die Nazis diese Inseln so schön fanden, wollten sie dort Ferienlager für verdiente Bonzen einrichten. Die Konzentrationslager auf jenen Inseln nannten sie entsprechen „Sylt“, „Borkum“, Norderney“. Dieser widerliche Zynismus spricht auch aus der ßußerung des damaligen Ministerpräsidenten Lothar Späth („In Afrika sollen die Buschtrommeln tönen, dass es hier in Deutschland Lager gibt, in die man kommt.“), die wir zu Anfang der Veranstaltung hörten.
Wir haben hier vieles über das Lagersystem gehört, von der rechtlichen Problematik bis hin zu den Berichten der Flüchtlinge. Ich denke – nein, das ist falsch, denn es ist eindeutig, eine kausale Folge: Das Lagersystem gehört abgeschafft!
Es kann nicht angehen, dass von manchen PolitikerInnen der Eindruck erweckt wird, hier handele es sich nur um ein begrenztes Problem, dass Mensch „bei einem Glas Rotwein lösen“ könne. Nein, so geht das gar nicht.
Dieses Thema ist kein leichtes: Heiß-kalte Wut und grenzenlose Verzweiflung springen Einem aus den Berichten entgegen. Da fällt es manchmal schwer, einen kühlen Kopf zu bewahren und zu versuchen, nach Mitteln zur Abschaffung dieser Zustände zu suchen. Denn es ist anzunehmen, dass es schlimmer wird: Es gibt keine gerechten Bedingungen in der sogenannten Dritten Welt, was Flüchtlinge produziert. Dazu kommen Kriege, die sich weiter verschärfen und noch mehr Leid hervorrufen. Und jetzt meint auch Deutschland, bei diesen Kriegen mitmachen zu müssen.
Und was tut „Die Linke“? Die Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) Antirassismus bereitet Richtlinien und eine Agenda vor, die auf dem Bundesparteitag im Sommer vorgelegt werden soll und Verpflichtungen beinhalten, die für sämtliche Landesverbände – also auch für solche, die an der Regierung beteiligt sind – gelten sollen. „Die Linke“ Niedersachsen schreibt in ihrem Wahlprogramm, dass das Lagersystem abgeschafft werden muss. Auch in Osnabrück wurde eine ähnliche Resolution wie in Oldenburg verabschiedet, wenn auch knapp und gegen große Widerstände. Unsere Verwaltung hat allerdings „vergessen“, diese Resolution an die Landesregierung in Hannover weiter zu leiten – noch ein Beispiel für den „strukturellen Rassismus“, der hier angesprochen wurde.
Doch zurück aus den Niederungen der Politik, ob auf Bundes-, Landesebene oder auf der Ebene der Kommunen. Es wird auf uns alle ankommen: Initiativen und Einzelne, SchülerInnen wie die, die ihre AG Antirassismus hier vorgestellt haben. Wir alle zusammen müssen mit den Flüchtlingen zusammen darum kämpfen, dass diese unhaltbaren Zustände aufhören.
Wir Linken wünschen uns offene Viertel, offene Kommunen, offene Länder, eine offene Bundesrepublik, ein offenes Europa und letztendlich eine offene Welt.

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