Gerechtigkeit für Qosay – Demonstration am Samstag

Demonstrationen in Delmenhorst und Hannover

In der Nacht vom 5. auf den 6. März 2021 starb der 19-jährige Qosay Khalaf, nachdem er im Polizeigewahrsam in Delmenhorst kollabiert war. Qosay war zuvor von Zivilpolizist_innen im Delmenhorster Wollepark kontrolliert und festgenommen worden. Drei Monate später, am Samstag, den 5. Juni 2021, organisiert das Bündnis In Erinnerung an Qosay eine Demonstration in Delmenhorst.

5. Juni 2021 | 14 Uhr | Große Wollepark-Wiese | Delmenhorst

Der Flüchtlingsrat Niedersachsen ruft zur Teilnahme an der Demonstration auf.

Bereits am Donnerstag (3. Juni 2021) organisieren Aktivist:innen in Hannover eine Demonstration unter dem Motto „Gerechtigkeit für Qosay Sadam Khalaf“ statt. Start ist um 18 Uhr an der Christuskirche.

Protest gegen Einstellung der Ermittlungen

Trotz zahlreicher offener Fragen und der weiter ungeklärten Umstände des Todes von Qosay hat die Staatsanwaltschaft alle Ermittlungen eingestellt: zunächst die Ermittlungen gegen die beteiligten Polizist:innen und nun auch jene gegen die Rettungssanitäter:innen, die Qosay laut Zeugenaussagen nicht behandelten. Die Anwält:innen der Familie werden gegen diese Entscheidung Rechtsmittel einlegen. Ohnehin hatten die Anwält:innen der Familie überhaupt erst mit einem Strafantrag dafür gesorgt, dass die Staatsanwaltschaft Ermittlungen aufgenommen hatte.

Das Bündnis In Erinnerung an Qosay hat mit einer Stellungnahme auf die Einstellung der Ermittlungen reagiert.

„Die Anwältin der Familie von Qosay hatte der Staatsanwaltschaft erst kurz vorher mitgeteilt, dass sie nach Akteneinsicht im Namen der Familie eine Stellungnahme abgeben werde. Einen Teil der Akten erhielt die Anwältin erst kurz vor der Mitteilung über die Einstellung, weitere Unterlagen fehlen bis heute. Die Staatsanwaltschaft hat es demnach nicht für nötig gehalten, der Familie des Opfers rechtliches Gehör zu gewähren, genauso wenig wie sie es für nötig hielt, die Familie über die geplante Einstellung zu informieren. Vielmehr erfuhr die Familie und ihre Anwältin von der Einstellung aus der Pressemitteilung. Auch der Zeitpunkt der Veröffentlichung der Pressemitteilung wurde mit 17 Uhr, also kurz vor Redaktionsschluss, geschickt gewählt. Damit wurde gezielt verhindert, dass die Familie oder das „Bündnis in Erinnerung an Qosay“ ihrerseits mit einem Pressestatement auf die Einstellung reagieren konnten. Entsprechend übernahm v.a. die lokale Presse fast ausschließlich die Erklärungen aus der staatsanwaltschaftlichen Pressemitteilung. So sieht also der Umgang mit Angehörigen aus, deren Sohn, Enkel, Bruder, Cousin, Freund im Polizeigewahrsam tödlich kollabierte.“
Bündnis In Erinnerung an Qosay, Stellungnahme vom 28. Mai 2021

Das Bündnis betont außerdem, dass die Kontrollen von Menschen mit Flucht- und Migrationsgeschichte in Delmenhorst nach dem Tod von Qosay sogar noch einmal angestiegen sei:

„Nach dem Tod von Qosay haben sich zahlreiche Delmenhorster Bürger*innen zu Wort gemeldet, die von ständigen rassistischen Kontrollen, Schikanen, aber auch von Übergriffen und Gewalt durch Polizeibeamte der Delmenhorster Polizei berichteten. Auch nach dem Tod von Qosay gab es weitere Fälle von Polizeigewalt in Delmenhorst. Die Polizisten, die Qosay misshandelt und willkürlich auf die Wache gebracht haben und die in seinen Tod verstrickt sind, sind nach wie vor im Dienst und fahren weiterhin Streife, auch im Wollepark. Als Freunde von Qosay werden wir weiterhin durch ungerechtfertigte Kontrollen schikaniert – auch durch die Beamten, die Qosay festgenommen haben. Insgesamt sind die Präsenz und Provokationen der Polizei an Orten wie dem Wollepark extrem angestiegen.“
Bündnis In Erinnerung an Qosay, Stellungnahme vom 28. Mai 2021

Medienberichte

Ermittlungseifer? Fehlanzeige, in: taz vom 2. Juni 2021

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Bündnis In Erinnerung an Qosay: Instagram | Twitter

Bündnis In Erinnerung an Qosay, Stellungnahme „Staatsanwaltschaft bleibt sich treu – Ermittlungen gegen Polizisten nach tödlichem Polizeieinsatz im Fall Qosay aus Delmenhorst eingestellt“ vom 28. Mai 2021

Flüchtlingsrat Niedersachsen, Qosay K. Tödlicher Polizeieinsatz in Delmenhorst

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