Hannover: Demo gegen Abschiebung nach Afghanistan

Etwa 100 Demonstrant:innen protestierten am Freitag in der Innenstadt von Hannover gegen die mögliche Abschiebung von afghanischen Flüchtlingen in ihre Heimat.  Bundesinnenminister Thomas De Maziere hatte Ende Oktober öffentlich darüber räsonniert, dass auch Flüchtlinge Afghanistan abgeschoben werden sollen, wenn sie aus einer „sicheren Region“ des Landes stammen. Gegen dieses Vorhaben haben nicht nur Menschenrechts- und Hilfsorganisationen protestiert, auch das Auswärtige Amt hat kritisch Stellung bezogen, siehe hier.

Seit 2005 werden afghanische Flüchtlinge aufgrund der desolaten Verhältnisse in dem Land nicht abgeschoben. Etwa 7.000 afghanische Flüchtlinge leben, z.T. schon viele Jahre, mit einer „Duldung“ in Deutschland. Im März 2015 hatte der Flüchtlingsrat die Landesregierung vergeblich aufgefordert, den Betroffenen endlich Aufenthaltserlaubnisse zu erteilen, statt ihnen jahrelang ein leben mit Duldung zuzumuten (siehe Bericht Flüchtlingsrat fordert Aufenthaltsrecht für Flüchtlinge aus Afghanistan und dem Irak)

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